Nach Kanzlerwahl Internationale Glückwünsche für Olaf Scholz

Aus dem Ausland haben dem neuen Bundeskanzler die ersten Glückwünsche erreicht. Chinas Staatspräsident möchte die Beziehungen auf ein "neues Niveau" heben. Russland hofft auf Dialog. Scholz' erste Reise geht nach Paris.

Xi Jinping, Präsident von China
Möchte die Beziehungen zu Deutschland ausbauen: Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Bildrechte: dpa

Staats- und Regierungschefs anderer großer Staaten haben Olaf Scholz zur Wahl als Bundeskanzler gratuliert. Die chinesische Führung teilte mit, sie wolle die deutsch-chinesische Zusammenarbeit auf ein "neues Niveau" heben. Präsident Xi Jinping wurde am Mittwoch von der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua wie folgt zitiert: "China ist bereit, das gegenseitige politische Vertrauen zu festigen und zu vertiefen, und den Austausch und die Zusammenarbeit mit Deutschland in verschiedenen Bereichen auszubauen."

Moskau hofft auf Dialog

Wladimir Putin
Wladimir Putin Bildrechte: dpa

Aus Moskau verlautete der Wunsch, dass die deutsche Regierung weiterhin im Dialog bleiben möge. "Wir setzen darauf, dass sich zwischen dem Präsidenten und dem neuen Kanzler konstruktive Beziehungen entwickeln", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau der Agentur Interfax zufolge. Der Sprecher von Staatschef Wladimir Putin betonte zugleich: "Wir hoffen, dass die deutsche Seite weiterhin von dem Verständnis ausgeht, dass es keine Alternative zum Dialog gibt, um selbst die schwierigsten Meinungsverschiedenheiten zu beseitigen." Peskow sagte, Putin wolle Scholz ein Glückwunsch-Telegramm schicken.

Kritische Worte kamen aus Osteuropa. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban sieht tiefe Gräben im Verhältnis zu Deutschland und auch zur neuen Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz. "Die neue linksliberale Regierung strebt weg von Kohls Europa der Vaterländer hin zu einer migrations- und genderfreundlichen, deutsch geprägten, zentralistischen Politik aus Brüssel. Hier stehen wir nicht mehr Seite an Seite", schrieb der konservative Politiker in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung.

Glückwünsche aus Frankreich

Glückwünsche kamen hingegen aus Frankreich. Staatschef Emmanuel Macron hieß den neuen Bundeskanzler nach seiner Ernennung willkommen. "Das nächste Kapitel werden wir zusammen schreiben. Für die Franzosen, für die Deutschen, für die Europäer", schrieb Macron am Mittwoch auf Twitter an den SPD-Politiker adressiert. "Wir sehen uns am Freitag!"

Damit bezog sich Macron auf den erwarteten Antrittsbesuch von Scholz in der französischen Hauptstadt an diesem Freitag. Dort soll mit militärischen Ehren empfangen werden, wie das Bundespresseamt am Mittwoch in Berlin mitteilte. Der erste Auslandsbesuch sei "Ausdruck der engen Verbundenheit und Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich".

Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, steht bei der Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises 2021 mit dem Ehrenpreis auf der Bühne
Ursula von der Leyen Bildrechte: dpa

Danach will der Bundeskanzler weiter nach Brüssel reisen und dort EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sowie EU-Ratspräsident Charles Michel treffen. Beide gratulierten Scholz ebenfalls am Mittwoch. "Ich wünsche einen guten Start und freue mich auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa", schrieb von der Leyen bei Twitter.

Quelle: dpa/MDR (ala)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL Radio | 08. Dezember 2021 | 12:30 Uhr

5 Kommentare

kleinerfrontkaempfer vor 6 Wochen

"Im 177 Seiten langen Koalitionsvertrag sind die Passagen zu China mit die interessantesten. Das Bündnis von SPD, Grünen und FDP, das sich selbst zur Koalition des Aufbruchs aufgeschwungen hat, kündigt darin einen radikalen Bruch mit der China-Politik der Vorgängerregierung an. Von systemischer Rivalität ist die Rede und von enger transatlantischer Abstimmung im Umgang mit China."
Man darf gespannt sein wie eine grüne Außenministerin und der pragmatisch veranlagte Bundeskanzler das auf die Reihe kriegen.
Konfrontation hat noch keinem Volk genutzt. Ist was für Eliten und Großverdiener.

Tacitus vor 6 Wochen

Ich hoffe in der neuen Regierung darauf, dass BK Scholz seine Richtlinienkompetenz als Bundeskanzler verstärkt wahrnimmt (wenn man sich die Besetzung der Ministerposten ansieht). Das trifft besonders auf die Außenpolitik zu, weil dort das Potential für Fehltritte und Schaden für unser Land besonders groß ist (die erste Äußerung von Frau Baerbock zu China zeigt dies).

wodi vor 6 Wochen

Was zwingt Herrn Orban denn eigentlich, in der EU zu bleiben? Doch nicht etwa das Geld der "...migrations- und genderfreundlichen, deutsch geprägten, zentralistischen Politik aus Brüssel".

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