Neue Bundesregierung Auch Grüne sagen Ja zur Ampel-Koalition
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06. Dezember 2021, 16:11 Uhr
Als letzte der drei Parteien haben die Grünen den Weg für die Bildung der ersten Ampel-Koalition im Bund freigemacht. In einer Urabstimmung unterstützten etwa 86 Prozent der Parteimitglieder den Koalitionsvertrag mit SPD und FDP.
- An der Urabstimmung nahmen rund 71.000 der 125.000 Mitglieder teil.
- Mit der Zustimmung kann der Koalitionsvertrag unterschrieben werden.
- Zuvor hatten sich bereits SPD und FDP zur Ampel-Koalition bekannt.
Nach SPD und FDP haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Bundesregierung zugestimmt. Nach Angaben von Bundesgeschäftsführer Michael Kellner sprachen sich die Parteimitglieder mit 86 Prozent für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten aus.
Damit ist der Weg frei für die Regierung aus SPD, Grünen und FDP unter Bundeskanzler Olaf Scholz. An der Urabstimmung hatten rund 71.000 der 125.000 Mitglieder teilgenommen.
Mit dem Ja zur Ampel der Grünen kann der Koalitionsvertrag am Dienstag unterschrieben werden. Die Bildung der Bundesregierung ist für Mittwoch geplant. Dann wollen SPD, Grüne und FDP im Bundestag auch den Bundeskanzler wählen.
SPD und FDP legten vor
Vor den Grünen hatten sich bereits SPD und FDP zur gemeinsamen Ampel-Koalition mit den Grünen bekannt. Bei der FDP stimmte die große Mehrheit von 92,2 Prozent für den Koalitionsvertrag. Bei der SPD sagten sogar 98,9 Prozent der Mitglieder Ja zum gemeinsamen Koalitionsvertrag.
dpa,AFP(isc)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 06. Dezember 2021 | 15:00 Uhr
Eulenspiegel am 07.12.2021
Also diese neue Regierung. Meine Wunschkoalition ist es nicht. Und ich find auch sicher nicht alles gut und richtig. Aber ich denke das ist ein starkes Team. Mögen die AfD Anhänger noch so über dieses Team her ziehen. Wenn man das Weltbild dieser AfD Anhänger kennt so weiß man das dieses Verhalten für jeden Demokraten ein Kompliment ist.
Ja über demokratisch Politiker her zu ziehen ist keine politische Leistung. Das wissen die AfD Anhänger in ihrem Wahn aber nicht. Diskussion können sie ja nicht. Nur diffamieren. Inhaltlich hat diese Partei ja auch nichts zu bieten.
Wessi am 07.12.2021
und auch noch einmal hier @ O.B., in Skandinavien regieren seit Jahrzehnten erfolgreiche Minderheitsregierungen, in Belgie ebenso.100% gibts eben in einer Demokratie nicht.Des weiteren halte ich Ihnen...innerdeutsch... Rheinland-Pfalz vor, in Berlin läufts auch, ganz geräuschlos in Bremen.Was nun logisch an Ihrem post sein soll, verstehen Sie nur selbst.
Wessi am 07.12.2021
Ja, Sie haben Recht O.B. ...die Menschen mit Migrationshintergrund sind auch nicht ausreichend vertreten.Ihr post könnte als frauenfeindlich angesehen werden...!Eine Juristin hat ersteinmal Grundkompetenz.Alles andere zeigt sich, aber im Voraus weiß man das nicht.