Kleinparteien im Kurzporträt Das will die MLPD
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17. Februar 2025, 10:39 Uhr
Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt. Neben den Parteien, die bereits im Bundestag oder in einem Landtag vertreten sind, bewerben sich auch kleinere Parteien und politische Vereinigungen. Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands, kurz MLPD, steht in der Tradition kommunistischer Ideale und strebt eine grundlegende Umgestaltung der Gesellschaft an.
Die MLPD entstand 1982. Sie ist eine kommunistische Partei und bezieht sich auf die Lehren von Marx, Engels und Lenin sowie auf Stalin und Mao Zedong. Die MLPD wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz und von verschiedenen Landesämtern als linksextremistisch eingestuft.
Jörg Weidemann ist Landeschef Elbe-Saale der MLPD und tritt bei der Bundestagswahl als Direktkandidat in Leipzig an. Er nennt als zentrale Aussage im Wahlkampf "Make socialism great again". Die MLPD wolle "dem Sozialismus neues Ansehen verschaffen".
Weiter heißt es: "Die Jugend hat mehr verdient, eine andere Zukunft verdient als Trump, Weidel und Co, Umweltzerstörung, Kriege und Armut. Wir sind die einzige Partei auf dem Stimmzettel, die für eine grundlegende gesellschaftliche Alternative, also für eine andere Gesellschaft eintritt, für den echten Sozialismus". Für die "Arbeiterklasse und die werktätige Masse" müsse es Entlastungen geben.
Unternehmen sollen Sozialversicherungen finanzieren
Weidemann sagte MDR AKTUELL weiter: "Wir wollen eine Sozialsteuer, eine Unternehmenssteuer, mit der sämtliche Sozialversicherungsbeiträge bezahlt werden von den Unternehmen, nicht von den Beschäftigten. Wir sind für höhere Löhne und Gehälter und dafür, in Tarifkämpfe zu treten oder auch selbstständig, um Lohnnachschlag zu kämpfen. Also umfassende Entlastung der Bevölkerung auf Kosten der Profite."
Grundrecht auf Asyl erhalten – gleiche Rechte für Migranten
Laut Weidemann ist die MLPD für das Recht auf Flucht und tritt für das Asylrecht ein: "Wir lehnen es ab, dass die Menschen in unterschiedliche Kategorien und Klassen eingeteilt werden. Millionen migrantische Kolleginnen und Kollegen werden unter Generalverdacht gestellt, ohne dass uns die herrschende Politik erklärt, warum allerlei Faschisten jedweder Couleur, ob es nationalistische deutsche Faschisten sind, ob es islamistische Faschisten sind, Straftäter frei herumlaufen."
Demnach lehnt es die MLPD ab, Leute wegzusperren (...) oder Zehntausende in Abschiebehaft zu stecken: "Wir sind für gleiche Rechte für alle in Deutschland lebenden Menschen."
Gegen Imperialismus von Putin, Nato und EU
Zum Krieg in der Ukraine sagt Jörg Weidemann: "Die Ursachen dieses Krieges liegen in der kapitalistischen Konkurrenz um Märkte, um Rohstoffe, um Arbeitskräfte, um Territorien, um Ressourcen. Die Nato sagt, Putin ist ein Imperialist. Und Putin sagt, die Nato ist imperialistisch, und beide haben recht. Die Ursachen liegen im Imperialismus. Wir sind gegen die Erhöhung der Rüstungsausgaben." Das Gegenteil sei der Fall.
Auch die Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Union sieht die MLPD kritisch: "Die EU ist ein imperialistischer Block im internationalen Konkurrenzkampf. Unsere Zukunftsvisionen sind Vereinigte Sozialistische Staaten der Welt. Sie werden zum gegenseitigen Nutzen zusammenarbeiten und die internationale Solidarität zum Leitmotiv der Außenpolitik und der Zusammenarbeit machen."
Die MLPD tritt zur Bundestagswahl am 23. Februar in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen an.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. Februar 2025 | 09:47 Uhr
