Nach der Bundestagswahl SPD drängt auf Dreiergespräche mit FDP und Grünen
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03. Oktober 2021, 22:15 Uhr
In Berlin sind am Sonntag mehrere Parteien zu Sondierungsgesprächen zusammengekommen. Die SPD nannte ihre getrennten Treffen mit FDP und Grünen konstruktuiv und will nun zügig Dreiergespräche aufnehmen. Die Grünen verweisen auf ihr am Dienstag geplantes Treffen mit der Union. Die hatte am Abend mit der FDP gesprochen und anschließend die inhaltliche Nähe zu den Liberalen betont.
- SPD drängt nach getrennten Treffen mit FDP und Grünen auf Dreiergespräche
- Grüne wollen noch Treffen mit der Union abwarten
- FDP nennt Treffen mit SPD konstruktiv
- Union betont inhaltliche Nähe zur FDP
Nach getrennten Gesprächen mit der FDP und den Grünen will die SPD möglichst schnell konkrete Sondierungen mit beiden Parteien zur Bildung einer Ampel-Koalition aufnehmen. "Die SPD ist jetzt bereit für Dreier-Gespräche", sagte Generalsekretär Lars Klingbeil nach einem gut zweistündigen Treffen mit den Grünen. Bei dem Treffen sei es um die "großen Themen" gegangen, insbesondere den Klimaschutz sowie darum, "wie wir den Staat modernisieren wollen". Dabei hätten beide Seiten "viele Dinge im ersten Schritt klären" können. "Es war eine wirklich konstruktive Atmosphäre", betonte der SPD-Generalsekretär.
Grüne wollen Treffen mit Union abwarten
Die Co-Parteichefin der Grünen, Annalena Baerbock, äußerte sich zurückhaltender. Sie verwies auf das am Dienstag anstehende erste Treffen ihrer Partei mit der Union. Man werde "danach alles weitere gemeinsam entscheiden". Auch Baerbock nannte den Klimaschutz als ein wichtiges Thema. Es sei darum gegangen, was hier "mit Volldampf jetzt passieren muss". Gleiches gelte für die Digitalisierung. Wichtig sei, "Blockaden endlich lösen zu können". Grünen-Ko-Parteichef Robert Habeck wies darauf hin, dass die SPD bislang mit für die Regierungspolitik verantwortlich gewesen sei. "Wir haben aber auch bei der SPD die Bereitschaft gefunden, noch einmal neu zu starten."
Klingbeil: Einigkeit mit FDP über Veränderungsbedarf
Zuvor hatten bereits SPD und FDP ihre ersten Sondierungen als konstruktiv bezeichnet. Die Delegationen um SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und FDP-Chef Christian Lindner waren Sonntagnachmittag in Berlin zusammengekommen.
Klingbeil sagte hinterher, man sei sich einig, dass es nach 16 Jahren Kanzlerschaft von Angela Merkel große Herausforderungen für Deutschland gebe und großen Veränderungsbedarf bei den Themen Klimaschutz, Digitalisierung und der Modernisierung des Staats.
Wissing: ernste Themen besprochen
FDP-Generalsekretär Volker Wissing sagte, in einem konstruktiven Miteinander seien ernste Themen besprochen worden. Klar sei, dass inhaltliche Positionen in wesentlichen Punkten auseinander lägen. Er bekräftigte den Anspruch seiner Partei, eine "Reformregierung" zu bilden. Eine abschließende Bewertung zum weiteren Vorgehen wolle die FDP vornehmen, wenn alle bilateralen Gespräche geführt seien.
Union betont inhaltliche Nähe zur FDP
Auch FDP und Union haben sich am Sonntag zu einem ersten Gespräch getroffen. Anschließend betonten die Generalsekretäre von CDU und CSU, Paul Ziemiak und Markus Blume, die inhaltliche Nähe zu den Liberalen. "In den wesentlichen inhaltlichen Punkten liegen wir ganz eng beisammen", sagt Blume. "Das macht Lust auf mehr." Auch Ziemiak betonte die Übereinstimmung mit der FDP in zentralen Punkten und sprach von "großen inhaltlichen Schnittmengen". Am Dienstag redet die Union noch mit den Grünen
FDP will Gespräche zunächst intern bewerten
FDP-Generalsekretär Volker Wissing sprach von einem "konstruktiven Gespräch", bei dem es "wenig Klippen" gegeben habe. Dies sei angesichts der Wahlprogramme beider Seiten aber auch nicht verwunderlich gewesen. Die FDP wolle die Gespräche vom Sonntag intern bewerten und dann entscheiden, ob es weiteren Bedarf an Vorsondierungen gebe.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 03. Oktober 2021 | 19:30 Uhr
