Chronik Das war der April 2021

01. Mai 2021, 14:00 Uhr

Wer macht's? Die Frage der Kanzlerkandidaturen überdeckt im April zeitweise selbst das Thema Corona. Vor allem das Duell Laschet gegen Söder polarisiert. Die Regierung beschließt eine "Bundesnotbremse". In Erfurt öffnet die Buga. In Halle wird der Oberbürgermeister suspendiert. Sachsens Ministerpräsident reist nach Moskau.

Inhalt des Artikels:

• Ereignisse in Mitteldeutschland
• Ereignisse in Deutschland und der Welt
• Weiter viel gelesene Nachrichten

Ereignisse in Mitteldeutschland

• In Mitteldeutschland grassiert weiterhin das Coronavirus. Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gehören anhaltend zu den Gebieten in Deutschland mit den meisten Infektionen im Verhältnis zur Bevölkerung. Mehrfach treten in den Ländern neue Verordnungen und Regeln in Kraft. Sachsen und Sachsen-Anhalt führen etwa ab 12. April eine kontrovers diskutierte Testpflicht in Schulen ein. Zugleich gibt es fortlaufend Widerstand gegen die Eindämmungsmaßnahmen. Die Polizei setzt mehrfach Verbote von Demonstrationen durch, etwa in Leipzig und Dresden. Bei einer nicht angemeldeten Demonstration in Schmalkalden gehen Demonstranten auf Polizisten los. Für bundesweites Aufsehen sorgt der Beschluss eines Richters am Amtsgericht Weimar, der per einstweiliger Anordnung verfügt, dass an zwei Weimarer Schulen die Maskenpflicht nicht angeordnet werden darf. Das Weimarer Verwaltunggericht nennt den Beschluss wenig später rechtswidrig. Ende April gibt es gar Durchsuchungen beim Richter. Ihm wird Rechtsbeugung vorgeworfen.

• Im Zuge der sogenannten Impfaffäre suspendiert der Stadtrat in Halle Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos). Wiegand geht juristisch dagegen vor.

• Am 23. April wird trotz Pandemie die Bundesgartenschau in Erfurt eröffnet. Es gelten Sonderregeln und ein Hygienekonzept.

• In Thüringen sorgen mutmaßliche Brandstiftungen für Schlagzeilen. Zunächst brennt in Sonneberg eine leerstehende Gaststätte nieder. Dann gibt es ein Feuer im Dachstuhl des Ritterguts in Guthmannshausen. Beide Immobilien stehen im Zusammenhang mit der rechtsextremen Szene.

• Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer reist nach Russland. Sowohl die eigenen Koalitionspartner als auch Bundesaußenminister Heiko Maas warnen ihn vor einem zu nachgiebigen Umgang mit der russischen Regierung. Im Zuge des Besuchs unterzeichnen die TU Dresden und die Moskauer Universität eine Kooperationsvereinbarung.

• Julian Nagelsmann, bislang Trainer beim Fußballbundesligisten RB Leipzig, wechselt zur Saison 2021/22 zu Bayern München.

Ereignisse in Deutschland und der Welt

• Die Menschen in Deutschland sind "mütend" – Wortneuschöpfung der Medizinerin und Videobloggerin Carola Holzner – und dennoch bleibt die Pandemie das beherrschende Thema. Ab Anfang April dürfen die Hausärzte in Deutschland die Impfkampagne unterstützen. Die Zahl der Geimpften steigt in der Folge schnell an, bedingt auch durch mehr Impfstofflieferungen. Dennoch bleiben die Zahl der Infektionen, die Inzidenzen und die Zahl der Patientinnen und Patientinnen auf Intensivstationen hoch. Lange wird über die unterschiedlichen und teils als zu locker gesehenen Corona-Maßnahmen der Bundesländer diskutiert. Die Bundesregierung beschließt schließlich eine einheitliche bundesweite "Notbremse". Das Infektionsschutzgesetz wird entsprechend geändert und passiert Bundestag und Bundesrat. Kurz zuvor gedenkt Deutschland auf Anregung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Opfer der Pandemie. Mehr als 80.000 Todesfälle im Zusammenhang mit dem Coronavirus gibt es zu diesem Zeitpunkt in Deutschland nach offiziellen Angaben. Schlagzeilen gibt es weiterhin rund um den Impfstoff von Astrazeneca. Menschen unter 60 Jahren sollen das Präparat in Deutschland nicht mehr bekommen. Die EU-Arzneimittelbehörde Ema erklärt, trotz seltener ernsthafter Nebenwirkungen überwiege der Nutzen das Risiko. Die EU-Kommision verklagt den Pharmakonzern wegen ausbleibender Lieferungen. Ende des Monats stellen Bund und Länder Lockerungen für Geimpfte und eine Aufhebung der Impfpriorisierung in Aussicht. Für eine heftige Kontroverse sorgen mehr als 50 deutsche Schauspielerinnen und Schauspieler mit der Aktion "#allesdichtmachen". In sozialen Netzwerken veröffentlichen sie Videos, in denen unter anderem die Corona-Eindämmungsmaßnahmen und die Berichterstattung der Medien satirisch kritisieren. Die "Querdenken"-Bewegung wird vom Verfassungsschutz beobachtet.
• International entwickelt sich Indien zum Brennpunkt der Pandemie mit hundertausenden Infizierten täglich. Verantwortlich dafür sind offenbar auch Virusmutationen. Die Bundesregierung verhängt einen Einreisestopp.

• Nach der Landtagswahl geben Grüne und CDU in Baden-Württemberg bekannt, ihre Regierungskoalition fortsetzen zu wollen.

• Die in Wahlumfragen führenden Parteien formieren sich für die anstehende Bundestagswahl. Bei den Grünen gibt Co-Parteichef Robert Habeck am 19. April auf einer Pressekonferenz bekannt, dass Annalena Baebock Kanzlerkandidatin der Partei sein wird. Das entspricht auch dem Willen der Grünen-Basis in Mitteldeutschland. Bei der Union tragen CDU-Chef Armin Laschet und CSU-Chef Markus Söder einen tagelangen Machtkampf aus. Schließlich akzeptiert Söder am 20. April das Votum des CDU-Vorstands für Laschet. Die Entscheidung für Laschet stößt in den CDU-Verbänden in Mitteldeutschland mehrheitlich auf Ablehnung.

• Das Bundesverfassungsgericht erklärt das deutsche Klimaschutzgesetz von 2019 für nicht weitreichend genug.

• Russische Truppenbewegungen an der Grenze zur Ukraine lösen international Besorgnis vor einer Eskalation des Konflikts aus. Die russische Seite spricht von Übungen.

• US-Präsident Joe Biden kündigt am 14. April den Abzug der US-Armee aus Afghanistan bis zu 11. September 2021 bekannt. Die Nato beschließt daraufhin den Abzug sämtlicher Truppen. Auch die Bundeswehr will aus dem Land raus. Kritiker befürchten eine erneute Machtübernahme durch die Taliban. Allein die Bundeswehr kostete der Einsatz mehr als zwölf Milliarden Euro.

• Bei der Parlamentswahl in Bulgarien gewinnt die Regierungspartei von Ministerpräsident Boiko Borissow.

• Bei einer Massenpanik auf einem jüdischen Fest in der nordisraelischen Stadt Meron sterben Ende April zahlreiche Menschen. Die Polizei spricht von einer "unfassbaren Katastrophe".

Weiter viel gelesene Nachrichten

• Im Sachsen-Anhalt-Trend zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt liegt die CDU vorne. Die AfD bleibt in der Wahlumfrage zweitstärkste Partei.

• In Weimar gedenken am 11. April Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow der Opfer im ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald. Die Gedenkfeier fand zum 76. Jahrestag der Befreiung des Lager statt.

• Wann werden Rentner doppelt besteuert? Und wie ist der aktuelle Stand bei der Grundrente? Diese Fragen interessieren im April viele Menschen.

• Batteriespeicher für Solaranlagen rechnen sich finanziell bislang noch selten, obwohl sie gut für das Klima wären.

• Mahlzeit: Im Festungsgraben auf dem Erfurter Buga-Gelände am Petersberg fressen Feldhasen den gesamten neu angepflanzten Kohlrabi ab.