Chronik Das war der Mai 2020

Proteste gegen die Corona-Beschränkungen und die Debatte um Lockerungen beim Infektionsschutz haben den Mai 2020 geprägt. An das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren konnte nur eingeschränkt erinnert werden.

Unter dem Motto Querdenken fand auf den Wasen in Bad Cannstatt eine Demonstration und Kundgebung mit 5.000 Teilnehmern, darunter viele Coronaleugner und andere Anhänger diffuser Verschwörungstheorien, gegen Freiheitsbeschränkungen zur Eindämmung der Coronakrise statt
Deutschlandweit haben im Mai 2020 Tausende gegen die Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen in der Corona-Krise protestiert. Bildrechte: imago images/Ralph Peters

Ereignisse in Mitteldeutschland

  • Die Kontaktbeschränkungen, Abstandsregeln und sonstigen Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus stehen im Mai im Zentrum der öffentlichen Diskussion. Zu Monatsbeginn demonstrieren in Mitteldeutschland erstmals hunderte Menschen an mehreren Orten gleichzeitig gegen die Beschränkungen und Regelungen zur Eindämmung des Virus. In Sachsen wird der Protest auch von verschiedenen rechten Gruppierungen organisiert. Es kommt zu diversen Verstößen gegen Abstandsgebote und andere Auflagen. Die Proteste verstetigen sich. Teilweise kommt es zu Auseinandersetzungen. In Pirna werden Mitte des Monats Polizisten angegriffen. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sorgt kurz darauf überregional für Aufsehen, weil er in Dresden ohne Mundschutz das Gespräch mit Demonstranten sucht, die ihn teils wüst beschimpfen. Das Bundeskriminalamt warnt bundesweit vor einer Radikalisierung der Proteste, die auch von Verschwörungstheoretikern getragen werden. Auch die Innenminister äußern sich beunruhigt. Andererseits beteiligen sich an den Protesten viele Bürger, die um ihre wirtschaftliche Existenz fürchten oder sich lediglich ein anderes Vorgehen in der Krise wünschen. Großes Verständnis ernten Protestaktionen von besonders betroffenen Branchen, etwa der Touristik.
  • Die Proteste flankieren die permanente Debatte um weitere Öffnungen verschiedenster Einrichtungen und Lockerungen beim Infektionsschutz. Die Länder ringen den ganzen Mai über um Beschlüsse. Im Ergebnis fahren Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen schrittweise die Eindämmungsmaßnahmen zurück, allerdings in unterschiedlichem Tempo und mit anderen Schwerpunkten. Meilensteine sind unter anderem die Lockerung der Kontaktbeschränkungen nach einer Einigung auf Bundesebene am 6. Mai, die Wiederaufnahme des Präsenzunterrichts für viele Schüler in Thüringen (ab 11. Mai) und Sachsen (ab 18. Mai) sowie die Wiederöffnung der Kitas ebenfalls in diesen beiden Ländern. Sachsen-Anhalt verschiebt diese Öffnungen wegen der Pfingstferien. Ab Mitte Mai nimmt außerdem die Gastronomie in Mitteldeutschland nach und nach wieder den Betrieb auf. Thüringen und Sachsen plädieren gegen Monatsende für noch weitgehendere Lockerungen der Beschränkungen.

Ereignisse in Deutschland und der Welt

  • Die Coronavirus-Pandemie prägt auch bundesweit anhaltend das politische und gesellschaftliche Geschehen. Im Fokus stehen ebenfalls die Proteste gegen die Beschränkungen und die Debatte um eine Lockerung derselben. Mitte des Monats billigt der Bundesrat zahlreiche Gesetzesvorhaben der Bundesregierung in der Krise. Unter anderem werden Corona-Tests sowie Meldepflichten von Laboren und Gesundheitsämtern ausgeweitet. Zahlreiche Sozialleistungen werden ausgebaut, darunter das Eltern-, Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld. Die Regierung beschließt daneben, die systematischen Kontrollen an den Außengrenzen schrittweise zu beenden. Die Politik gibt darüber hinaus ihr Einverständnis zum erneuten Start der Fußball-Bundesliga. Ende des Monats schnürt die Regierung ein milliardenschweres Rettungspaket für die Lufthansa.
  • Auf europäischer Ebene diskutieren die EU-Mitgliedsstaaten über Hilfsmaßnahmen und Konjukturprogramme. Deutschland und Frankreich bringen am 18. Mai einen 500-Milliarden-Fonds für den Wiederaufbau ins Spiel - ergänzend zu bereits beschlossenen Kreditprogrammen.

  • Der Mai steht außerdem im Zeichen des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren. Zwar müssen zahlreiche Veranstaltungen in Deutschland und anderen Ländern abgesagt werden. Dennoch wird insbesondere der 8. Mai mit kleineren Zeremonien begangen. Bei der zentralen Gedenkverantsaltung in Berlin sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier: "Es gibt kein Ende des Erinnerns. Es gibt keine Erlösung von unserer Geschichte."

  • Am 25. Mai wird der Afroamerikaner George Floyd bei einer Polizeikontrolle in der US-Stadt Minneapolis auf dem Boden liegend festgehalten. Ein Polizist drückt ihm minutenlang das Knie in den Nacken. Kurze Zeit später wird der Tod des 46-Jährigen festgestellt. Der Polizist wird verhaftet. Videoaufnahmen des Polizeieinsatzes sorgen für massive Proteste gegen rassistische Polizeigewalt. In vielen US-Städten kommt es zu Ausschreitungen und Plünderungen.

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