Julia Samoilowa bei einem Konzertauftritt
Julia Samoilowa bei ihrem Konzertauftritt in Sewastopol zum Tag des Sieges am 9. Mai Bildrechte: IMAGO

ESC und der Ukraine-Konflikt Die russisch-ukrainische Sackgasse

Die Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland stecken in der Sackgasse. Wie stark beide Staaten zerstritten sind, zeigt auch der Eklat um das Auftrittsverbot der russischen Sängerin Samoilowa beim ESC in Kiew.

von Denis Trubetskoy, Kiew

Julia Samoilowa bei einem Konzertauftritt
Julia Samoilowa bei ihrem Konzertauftritt in Sewastopol zum Tag des Sieges am 9. Mai Bildrechte: IMAGO

Der Fall Samoilowa

Vermutlich hat sich die russische Sängerin Julia Samoilowa diese Woche anders vorgestellt. Die aus Uchta stammende 28-Jährige sollte mit ihrem Lied "Flame is burning" beim diesjährigen Eurovision Song Contest in Kiew auftreten. Doch statt von der ESC-Bühne musste Samojlowa am 9. Mai an einem anderen Ort singen: Nachdem der ukrainische Sicherheitsdienst SBU der Russin die Einreise wegen eines Krim-Besuchs im Sommer 2015 verweigerte, nahm die im Rollstuhl sitzende Sängerin an einem feierlichen Konzert zum Tag des Sieges im Zweiten Weltkrieg in der Flottenstadt Sewastopol teil, ebenfalls auf der annektierten Krim.

Und ich freue mich, wieder auf der Krim zu sein.

Julia Samoilowa, russische Sängerin

Mitten im strömenden Regen sang Samoilowa nicht nur das für den ESC vorgesehene Lied, sondern auch Kriegslieder – dem Anlass gemäß. "Ich denke nicht viel über gestern nach. Ich versuche, den heutigen Tag zu leben", sagte die Russin in Sewastopol. Politische Statements wollte Samoilowa nicht abgeben.

Russisch-ukrainische Beziehungen in der Sackgasse

Doch ist die Reise auf die Schwarzmeer-Halbinsel zu diesem Zeitpunkt und unter diesen Umständen nicht bereits ein klares Zeichen? Das muss die Sängerin natürlich mit sich ausmachen. Der Fall Samoilowa illustriert aber dennoch beispielhaft die Sackgasse, in der sich die Beziehungen zwischen der Ukraine und Russland mittlerweile befinden. Der größte Knackpunkt dabei ist die Krim: Trotz der russischen Übernahme in Folge des völkerrechtswidrigen Referendums vom März 2014 betrachtet die Ukraine - wie auch die westlichen Staaten - die Halbinsel weiterhin als ukrainisches Territorium.

Demonstranten feiern 2014 den Ausgang des Rferendums zum Anschluss der Krim an Russland.
Demonstranten feiern 2014 den Ausgang des Referendums zum Anschluss der Krim an Russland. Bildrechte: IMAGO

Russland hingegen schließt jegliche Verhandlungen über die Krim aus. "Das Volk der Halbinsel hat für die Wiedervereinigung mit Russland demokratisch abgestimmt, das Thema ist durch", meint der russische Außenminister Sergej Lawrow.

Wir führen keine Verhandlungen mit anderen Ländern über unsere Gebiete.

Sergej Lawrow, russischer Außenminister

Zankapfel Krim

Doch zurück zum Fall Samoilowa, den es ohne den Krim-Konflikt nicht geben würde. Weil aus ukrainischer Sicht die Krim untrennbar zum Land gehört, will die Kiewer Regierung auch die Einreise zur Halbinsel regeln. Während Ukrainer frei auf die Halbinsel fahren dürfen, müssen sich Ausländer eine Sondergenehmigung der ukrainischen Migrationsbehörde holen. Diese Genehmigung gilt jedoch nicht für den Unterhaltungsbereich - wie einem Konzert.

Außerdem gilt: Wer vom russischen Festland aus direkt auf die Krim fliegt, wird von der Ukraine mit einer Einreisesperre für drei Jahre bestraft. Weil die Sängerin Samoilowa in der Vergangenheit diesen Weg wählte, wurde sie ausgeschlossen, wie auch etliche russische Journalisten, die über den ESC berichten wollten.

"Weder eine Teilnahme am ESC noch eine journalistische Akkreditierung bilden die Grundlage für die Einreise in die Ukraine an sich", teilt die ukrainische Sicherheitsbehörde SBU dazu mit.

Reaktionen von EBU

Auch die Europäische Rundfunkunion (EBU) muss mit der Entscheidung Kiews leben. Denn das Reglement des ESC verbietet es dem Gastgeberland nicht, einem Teilnehmer die Einreise zu verweigern, falls dieser gegen die Gesetze des Gastgeberlandes verstößt. Grundsätzlich geht es aber um ein Problem, das weit über den ESC hinausgeht – und die Beziehungen Russlands und der Ukraine vermutlich jahrelang prägen wird.

Julia Samoilowa bei ihrem Konzertauftritt in Sewastopol.
Julia Samoilowa bei ihrem Konzertauftritt in Sewastopol. Bildrechte: IMAGO

Ukrainisch-russische Beziehungen

Auf dem Papier bestehen die diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern noch immer - trotz Annexion der Krim und russischer Beteiligung am Krieg im Donbass im Osten der Ukraine. Doch seit Sommer 2016 hat Russland keinen festen Botschafter in Kiew – weil die Ukraine dessen Einstellung nicht zustimmen wollte. Auch im Reiseverkehr ist es enorm kompliziert. Während die Ukrainer immer noch nach Russland mit einem nationalen Pass reisen können, benötigen Russen im Gegenzug einen Reisepass und werden bei der Grenzkontrolle intensiv befragt. Eine direkte Flugverbindung zwischen der Ukraine und Russland besteht längst nicht mehr, dafür existiert bis heute Bus- und Zugverkehr. Die Liste der Kuriositäten ließe sich noch weiter fortsetzen.

Kein Kompromiss in Sicht

Eines aber steht fest: Auch wenn sich eines Tages die Lage im Donbass klären sollte, wird die Krim ein dauerhafter Streitpunkt zwischen Kiew und Moskau bleiben. Für Kompromisse in dieser Frage ist keiner der beiden Seiten bereit: Sogar die russischen Top-Oppositionellen wie Alexej Nawalny oder Michail Chodorkowski geraten unter Beschuss der ukrainischen Zivilgesellschaft, wenn sie sagen, die Lage rund um die Krim sei komplizierter und man könne die Halbinsel nicht einfach wieder an die Ukraine zurückgeben.

Der ESC ist nicht politisch - eigentlich

Der Streit um Samoilowas ESC-Teilnahme ist nun ein weiteres Kapitel einer unendlichen Geschichte. Hat der russische Sender Perwyj Kanal absichtlich die 28-Jährige aufgestellt, obwohl er sicher wusste, dass ihr Konzert auf der Krim zum Problem werden könnte? Schließlich ist ein Besuch der Halbinsel der häufigste Grund, warum Russen die Einreise in die Ukraine verweigert wird. Und hätte die Ukraine doch die Einreise von Samoilowa erlauben sollen, obwohl diese Entscheidung einen Aufschrei der Zivilbevölkerung ausgelöst hätte? Der Chef des ESC bei der Europäischen Rundfunkunion, Jon Ola Sand, hat eine Antwort darauf: "Wir sind kein politischer Wettbewerb." Es fällt jedoch schwer, gerade in diesem Jahr daran zu glauben.

Über dieses Thema berichtet MDR AKTUELL auch im: Fernsehen | 13.03.2017 | 19:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Mai 2017, 16:55 Uhr