Aleksandar Vučić
Aleksandar Vučić Bildrechte: IMAGO

Serbien Aleksandar Vučić, der Große, pflegt einen modernen Personenkult

Die ganze Macht in Serbien befindet sich in den Händen von Staatspräsident Aleksandar Vučić. Das Prinzip des starken, alles bestimmenden Mannes funktioniert aber nur solange, wie das Bild des allwissenden und allmächtigen Volksführers aufrechterhalten wird. Ein Kommentar aus der serbischen Binnenperspektive unseres Ostbloggers Andrej Ivanji.

von Andrej Ivanji

Aleksandar Vučić
Aleksandar Vučić Bildrechte: IMAGO

"Bosnien und Herzegowina hat in Serbien einen wahren und ehrlichen Freund", sagte Serbiens Präsident Aleksandar Vučić unlängst während seines Staatsbesuches in Sarajevo. Er nehme den Begriff "Freund" nicht auf die leichte Schulter, erläuterte Vučić, und er sage das nicht nur in seinem eigenen Namen, sondern als serbischer Präsident. Bosnien könne beruhigt sein, Serbien erkenne seine territoriale Integrität an und werde dem Nachbarland gar keine Probleme bereiten.

Es waren genau die Worte, die die Spitzenpolitiker in Brüssel und Berlin hören wollten. Vor allem von einem Mann, der während des Jugoslawien-Krieges im serbischen Parlament als Abgeordneter der extrem-nationalistischen "Serbischen Radikalen Partei" (SRS) drohte, "100 Muslime für einen getöteten Serben umzubringen", sollte der Westen serbische Stellungen in Bosnien bombardieren.

Im Bürgerkrieg in Bosnien kamen bis zum Ende 1995 fast 100.000 Menschen ums Leben; von Belgrad geförderte bosnisch-serbische Truppen belagerten drei Jahre lang Sarajevo; erschossen in Srebrenica rund 7.000 muslimische Männer und Jungen. Das in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg beispiellose Verbrechen bezeichnete der Internationale Gerichtshof IGH später als Völkermord.

Das auf Bosniaken (Muslime), Serben und Kroaten ethnisch aufgeteilte Bosnien-Herzegowina ist auch mehr als zwei Jahrzehnte nach Kriegsende nicht zusammengewachsen. Der Zentralstaat ist funktionsunfähig, der Präsident der serbischen Entität Republika Srpska, Milorad Dodik, droht immer wieder mit Abspaltung. Deshalb klangen die Worte von Vučić in Sarajevo wie eine Friedensgarantie, der Präsident Serbiens präsentierte sich als Friedensstifter.

Beschimpfung der Opposition und diffuse Anschuldigungen

Serbischer Premier Aleksandar Vucic
Serbiens Präsident Aleksandar Vučić Bildrechte: IMAGO

Nur wenige Tage vor seinem Besuch in Sarajevo hatte sich Vučić gar nicht so friedlich gegeben. Da ging es allerdings nicht um regionale, sondern um Innenpolitik. Als einziger Gast in der Talkshow "Čirilica" (Kyrillische Schrift) auf TV Happy rechnete der Staatspräsident mit der gesamten serbischen Opposition ab. "Ich verachte euch!", sagte Vučić. Er verachte die Faulheit der Oppositionsführer, dass sie "bis 10:30 Uhr morgens schlafen", nichts tun, lügen, andauern meckern würden. Er machte auch Anspielungen darauf, dass man ihn umbringen wolle. Als Beweis dafür las der Präsident todernst Tweets vor, die sich über ihn her- oder lustig machten.

Die lautstarke Kampagne regimetreuer Medien unter dem Motto "Die Opposition wünscht dem Präsidenten den Tod" beruht auf der Aussage des bekannten regimekritischen Schauspielers Sergej Trifunović, der neulich, empört über die serbische Autokratie, erklärte: "Ich werde auf eure Gräber pissen!" Es war eine Anspielung auf das Buch "Ich werde auf eure Gräber spucken" des französischen Autors Boris Vian (1920-1950). Das Regime deutete das als Morddrohung.

Die ganze "Affäre" wäre zum Lachen, würde sie nicht tiefe Spuren in der serbischen Gesellschaft hinterlassen. Schon früher wurden Attentate auf Vučić und seine Familie, sogar Staatsstreiche, behauptet, die aber niemals aufgeklärt wurden oder ein Nachspiel hatten. So entsteht der Eindruck, dass "finstere Machtzentren" dem serbischen "Reformator", der gegen die Korruption und für das Wohlergehen des serbischen Volkes rund um die Uhr kämpft, mithilfe der verräterischen, korrupten Opposition beseitigen wollten.

Immer wieder trommelt Vučić Medienkonferenzen zusammen, oder nimmt an Talkshows teil, in denen er sich direkt an sein Volk wendet. Politische Gegner behandelt er wie Feinde, bezeichnet sie als "Kriminelle" oder "Söldner", die an die Macht kommen wollten, nur um "wieder plündern zu können". Und immer wieder vergewissert er ihnen, "ihr macht mir keine Angst", denn er diene dem serbischen Volk und schöpfe seine Kraft aus der Unterstützung des Volkes.

Opposition: Westen drückt beide Augen zu

Obwohl in den Berichten der EU-Kommission seit Jahren immer wieder steht, dass die Medienfreiheiten und die Rechtsstaatlichkeit in Serbien zu wünschen übriglassen, ganz zu schweigen von der demokratischen Kultur und den politischen Umgangsformen, genießt Vučić die Unterstützung Brüssels und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die bürgerliche Opposition beklagt sich, dass, solange Vučić regionale Friedenspolitik betreibt und einen "gesunden" Abstand zu Russland hält, der Westen wegen innenpolitischen Verhältnissen in Serbien beide Augen zugedrückt.

Stabilokratie

Für diesen Zustand hat man den Begriff "Stabilokratie" ins Leben gerufen – Stabilität vor Demokratie. Man lässt Vučić ein autokratisches Regime ausbauen, solange er seine regionalen Hausaufgaben macht, wie jüngst in Sarajevo.

Nikola Gruevski an der Wahlurne.
Nikola Gruevski, einstiger Regierungschef Mazedoniens Bildrechte: dpa

Dass er auch anders könnte, zeigt Vučić immer wieder. Am 5. August, zum Beispiel, als Kroatien den Tag des Sieges und der heimatlichen Dankbarkeit, die "Befreiung von der serbischen Okkupation" 1995 feierte, hielt Vučić eine feurige Rede in einem randvollen Fußballstadion über kroatische Kriegsverbrechen und die "kroatische Fortsetzung der faschistischen Politik" aus dem Zweiten Weltkrieg. An seiner Seite stand Präsident der Republika Srpska, Milorad Dodik, der die Serbenrepublik von Bosnien abspalten möchte. Den (wahrscheinlich) künftigen Ministerpräsidenten des Kosovo, Ramush Haradinaj, bezeichnet Vučić als den "schlimmsten Kriegsverbrecher". Vučić unterstützte den ehemaligen Regierungschef Mazedoniens, Nikola Gruevski, als sich dieser trotz Drucks der EU einfach weigerte, nach den verlorenen Wahlen zurückzutreten. Dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama wirft er "großalbanische" Pläne vor. Vučić weigert sich, gegen Russland Wirtschaftssanktionen zu verhängen und spricht von serbisch-russischer Freundschaft.

Und dabei betont Vučić immer wieder, dass die Mitgliedschaft Serbiens in der EU für ihn höchste Priorität habe oder dass er für Dialog und Versöhnung auf dem Westbalkan stehe. Er hält das Streichholz und den Benzinkanister in der einen, den Feuerlöscher in der anderen Hand.

Der unantastbare starke Mann

Seit er mit seiner prowestlichen Serbischen Fortschrittspartei (SNS), die sich von der extremnationalistischen antiwestlichen SRS abgespaltet hat, 2012 an die Macht kam, ließ Vučić trotz überragender Mehrheit im Parlament gleich 2014 und dann wieder 2016 vorgezogene Parlamentswahlen ausschreiben, um seine Herrschaft vom Volk bestätigen zu lassen. Als Ministerpräsident ließ er sich im April dieses Jahres zum Staatspräsidenten wählen, obwohl der Staatspräsident in Serbien, ähnlich wie in Deutschland, formal überwiegend zeremonielle Befugnisse hat. Im Gegensatz zu Deutschland wird der Staatspräsident in Serbien direkt gewählt.

Seit er vor fünf Jahren an die Macht gekommen ist, hat Vučić es geschafft, alle Oppositionsparteien zu vernichten oder an den Rand der Bedeutungslosigkeit zu drücken, und die meisten Medien gleichzuschalten. Als Chef der übermächtigen SNS führte er durch die Hintertür das Präsidentschaftssystem in Serbien ein.

Vučić schöpft seine Macht aus der Unterstützung des Volkes. Er ist der unantastbare starke Mann. Er duldet keine Kritik, lässt seine Minister vor laufenden Kameras stramm stehen, behandelt sie wie ein Klassenlehrer seine Schüler. Als in Serbien eines Winters Unwetter herrschte, rettete er vor laufenden Kameras persönlich ein Kind aus dem Schneesturm; als Serbien überflutet wurde, ging er persönlich gegen das Hochwasser kämpfen; er eröffnet jede neue Fabrik, jede neu gebaute Autobahnstrecke. Seine Präsenz in den Medien ist überragend.

Keine Entscheidung ohne Präsident Vučić

Wann immer irgendwelche Entscheidungen getroffen werden sollen, heißt es in der regierenden Koalition: "Präsident Vučić wird die Entscheidung treffen"; "Präsident Vučić wird es wissen"; "Präsident Vučić weiß am besten, was das Beste für Serbien ist"; "Ich werde mich mit Präsident Vučić darüber beraten".

Präsident Vučić prahlt mit "historischen Ergebnissen" seiner Herrschaft, "trotz der kriminellen Hinterlassenschaft seiner Vorgänger", die nur darauf aus gewesen seien, Serbien auszuplündern. Er habe alles erreicht, was es zu erreichen gebe, pflegt Vučić zu sagen, er habe sich und anderen nichts mehr zu beweisen, nun ginge es ihm als Staatspräsidenten nur um das Wohlergehen Serbiens, das heißt, um sein politisches Erbe.

Vučić unterstreicht immer wieder, dass er 20 Stunden am Tag arbeite. Er beruft sich auf nichts Geringeres als die protestantische Arbeitsethik des deutschen Soziologen Max Weber (1864-1920) und ruft die Serben auf, mehr zu arbeiten. Er nennt Bundeskanzlerin Angela Merkel "meine Freundin Angela".

In einer Reihe mit Putin und Orban

Max Weber hat allerdings auch über die "charismatische Herrschaft" geschrieben, die soziale Beziehung zwischen einem "Charismaträger" (Herrscher) und einem "Charismagläubigen" (Volk) in einer "Herrschaftsbeziehung" beschrieben. In der charismatischen Herrschaft hat der Charismaträger eine Führungsposition, die ihm Autorität und Befehlsgewalt verleiht, die so lange bestehen bleiben, wie der Charismagläubige bereit ist, Gehorsam und Folge zu leisten. Der Glaube an den Charismatiker bleibt an die Wahrnehmung seiner Bewährung gebunden. Es entwickelt sich dabei eine primär emotional und weniger funktional geprägte Führer-Geführten-Beziehung.

Putin bei der Judo-Eröffnungsfeier  mit Orban
Wladimir Putin und Viktor Orban im Sommer 2017 in Budapest Bildrechte: IMAGO

Auf serbische Verhältnisse übersetzt: Den verzweifelten Massen von Transformationsverlierern verspricht Vučić einen besseren Lebensstandard, solange sie ihm folgen, und macht alle anderen für ihre Misere verantwortlich, obwohl er selbst seit über 25 Jahren in der Politik ist und zu Beginn seiner Laufbahn bis vor knapp neun Jahren antieuropäische, großserbische Töne anschlug. Gleichzeitig vermittelt er den gedemütigten Serben, die alle Kriege in den 1990er-Jahren verloren haben, die aus Kroatien und dem Kosovo flüchteten oder vertrieben wurden, das Gefühl einer neuen Stärke Serbiens.

Vučić lässt sich keinen altmodischen Personenkult wie der "Titan der Titanen", Nicolae Ceaușescu, errichten. Doch in Serbien, das Beitrittsverhandlungen mit der EU führt, gilt das Prinzip des unantastbaren starken Mannes in der besten Manier eines Wladimir Putin oder Viktor Orban.

Über dieses Thema berichtete MDR Aktuell auch im: TV | 21.04.2017 | 17:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 14. September 2017, 09:17 Uhr

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