Lwiw: Poroschenkos wichtigste Bastion

Im westukrainischen Lwiw trifft die nationalorientierte Politik von Präsident Poroschenko vor der Wahl am 31. März auf Begeisterung. Kein Wunder, gilt die Stadt doch als Wiege der ukrainischen Kultur und auch als Hochburg der ukrainischen Nationalisten. Aber auch der Wahlfavorit, Komiker Selenskyj, könnte besser abschneiden als gedacht.

von Denis Trubetskoy

Ukraine Lwiw
Lwiw gilt mit seiner polnich-österreichischen geprägten Architektur als westlichste Stadt der Ukraine. Bildrechte: Denis Trubetskoy/MDR

Lwiw, zu Deutsch Lemberg, ist die siebtgrößte Stadt der Ukraine. Hier ist es Mitte März noch kalt. Trotzdem ist der Marktplatz der westukrainischen Metropole, dessen Architektur an die polnisch-österreichische Vergangenheit der Stadt erinnert, sogar am Montagabend gefühlt voller als die berühmte Prachtstraße Chreschtschatyk in der Hauptstadt Kiew. An einer Ecke spielt eine kleine Straßenband ukrainische Rockmusik. Das Publikum singt laut mit. An der anderen Ecke wird heftig, aber höflich über Präsident Petro Poroschenko gestritten. Zwei Männer, beide etwa 40, argumentieren in sehr gewähltem Ukrainisch - die Sätze klingen fast wie einem Buch entnommen. Kein Wunder - die Straßenkultur in Lwiw ist anders als in der Hauptstadt Kiew: vornehmer und intellektueller. Die beiden Herren diskutieren, ob man Poroschenko allein wegen seiner nationalorientierten Agenda wählen sollte, obwohl man mit seiner sonstigen Arbeit nur bedingt zufrieden ist.

Stadt der politischen Kontraste

Eine typische Szene in der Stadt, in der die Menschen sehr politisch sind. Die Wahlbeteiligung war in Lwiw immer höher als in der Ostukraine. Bei den beiden ukrainischen Revolutionen, der Orangenen von 2004 und der Maidan-Revolution von 2014, waren viele Menschen aus Lwiw aktiv. Politisch geht es in der im 13. Jahrhundert gegründeten Stadt mit aktuell mehr als 700.000 Einwohnern sehr kontrastreich zu. Historisch und kulturell gilt Lwiw zu Recht als die europäischste Stadt der Ukraine, doch sie hat auch das Image einer Hochburg der ukrainischen Nationalisten. Während der Amtszeit des ehemaligen Präsidenten Wiktor Janukowitsch stellte die rechte Swoboda-Partei zwischenzeitlich die Mehrheit im Stadtrat. Heute ist Swoboda vor allem wegen der strukturellen Probleme politisch gescheitert und hat lediglich eine kleine Fraktion im Lokalparlament.

Poroschenko als Vaterlandsverteidiger

Der neue Held ist für viele Bürger Präsident Poroschenko. Er präsentiert sich als scharfer Russland-Gegner, der alles für die Armee tut und sich für die Stärkung der ukrainischen Sprache einsetzt. Viel Zustimmung erntet Poroschenko auch mit seiner zunehmenden Verehrung der umstrittenen Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) um Stepan Bandera, dem die Kollaboration mit dem Dritten Reich während des Zweiten Weltkrieges vorgeworfen wird.

Ukraine Lwiw
Stanislaw Besuschko glaubt, Poroschenko wird viele Anhänger bei national gesinnten Ukrainern finden. Bildrechte: Denis Trubetskoy/MDR

"Poroschenko hat die alten Swoboda-Wähler übernommen, die von der Partei nicht mehr überzeugt sind", glaubt Stanislaw Besuschko, der in der Ostukraine gekämpft, danach in der Verwaltung des Regierungsbezirks Lwiw gearbeitet hat und nun Projekte der Plattform Kiewer Gespräche in der Region koordiniert. "Hier wird er dadurch wohl am Stärksten abschneiden." Zu den größten Kritikern von Poroschenko in Lwiw zählt der bekannte Historiker Wassyl Rassewytsch vom lokalen Zentrum der Stadtgeschichte, der im gemütlichen Café seines Zentrums mit einem frischen Espresso sitzt. Er wirft dem 53-jährigen Amtsinhaber seinen Kuschelkurs mit den Nationalisten vor. "Zunächst wurde Poroschenko zu diesem Kurs von seinen Koalitionspartnern quasi gezwungen", sagt Rassewytsch. "Nun setzt er aber bewusst auf solche Themen, weil er davon profitieren kann, während seine vorherige Stammwählerschaft wegfällt."

Der Politologe Taras Rad arbeitet für Opora, ein landesweites Netzwerk, das sich für transparente Wahlen einsetzt. Er glaubt, dass neben Poroschenko in erster Linie Anatolij Hryzenko, die zweifache Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und der Nationalist Ruslan Koschulynskyj im Regierungsbezirk Lwiw viele Stimmen einfahren können. Hryzenko, der liberale Ex-Verteidigungsminister, wird u.a. vom in- und außerhalb Lwiws beliebten Bürgermeister Andrij Sadowyj unterstützt. Timoschenko, vor einigen Wochen noch die Favoritin des Präsidentschaftsrennens, punktet vor allem auf dem Land und nicht in größeren Städten wie Lwiw oder Drohobytsch. "Einen Timoschenko-Wähler, oder in dem Fall eher eine Timoschenko-Wählerin, trifft man hier in Lwiw nicht", ist sich Politologe Rad sicher.

Ukraine Lwiw
Historiker Wassyl Rassewytsch wirft Amtsinhaber Poroschenko vor, er fahre aus taktischen Gründen einen "Kuschelkurs" mit Nationalisten vor. Bildrechte: Denis Trubetskoy/MDR

Komiker Selenskyj aktiviert Protestwähler

Doch was ist mit dem derzeitigen Favoriten bei der Präsidentenwahl, dem Komiker Wolodymyr Selenskyj? "Sein Ergebnis ist nicht vorauszusehen", sagt Politaktivist Stanislaw Besuschko. "Aber auch hier in Lwiw hat er es geschafft, dass die potenziellen Protestwähler, die entweder noch nie zur Wahlurne gegangen sind oder gegen alle abgestimmt haben, nun ernsthaft überlegen, an der Wahl teilzunehmen." Ähnlich wie in anderen Städten trifft man auf den Straßen Lwiws zwar nicht auf Wahlkampfhelfer Selenskyjs, dennoch sind seine Wahlplakate in der Stadt prominent vertreten. Eines hängt direkt vor einem Geschäft des Schokoladekonzerns von Petro Poroschenko in der Innenstadt. Text: "Keine Versprechen, keine Entschuldigungen". Das ist eine Anspielung auf einen ukrainischen Schlager aus den späten 1990ern, der heute eher ironisch wahrgenommen wird.

Bekommt das Parlament mehr Gewicht?

Außerdem hat Selenskyj in Lwiw auch unter Intellektuellen Sympathisanten, was nicht ganz in sein übliches Wählerbild passt. "Ich überlege mir, in der Stichwahl Selenskyj zu wählen", meint Historiker Rassewytsch. "Die Ukraine lebt nach einem semipräsidentiellen Regierungssystem, in dem das Parlament eigentlich stärker ist als der Präsident", sagt Rassewytsch. In Wirklichkeit kontrolliere aber Poroschenko das Parlament. "Selenskyj hat heute im Parlament niemanden, die nächste Parlamentswahl findet erst im Herbst statt. Ich halte seine Präsidentschaft für eine Chance, dass der ukrainische Parlamentarismus endlich erwachsen wird und seine in der Verfassung vorgeschriebene Rolle tatsächlich übernimmt."

Ukraine Lwiw
Wahlplakat des Komikers Selenskyj direkt vor einem Laden, der zum Firmenimperium von Amtsinhaber Poroschenko gehört. Das soll häufiger vorkommen, weshalb viele Ukrainer eine gezielte Kampagne dahinter vermuten. Bildrechte: Denis Trubetskoy/MDR

Über dieses Thema berichtete MDR AKTUELL auch im TV: 22.02.2019 | 17:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. März 2019, 12:11 Uhr

Zurück zur Startseite

Mehr zum Thema