Rechtsstreit gegen Milka BGH: Nur Ritter Sport darf quadratisch sein

Seit Jahrzehnten wirbt Ritter Sport mit seinem Schokoladenquadrat. Die Marke ist unverkennbar. Das Quadrat genießt seit den 1990ern sogar Markenschutz, den der Bundesgerichtshof nun erneut gegen den Konkurrenten Milka verteidigt hat.

ILLUSTRATION - 14.05.2020, Berlin: Schokoladentafeln der Marken Ritter Sport und Milka liegen auf einem Tisch.
Konkurrent Milka wollte ebenfalls quadratische Schokolade anbieten. Bildrechte: dpa

Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade auf dem deutschen Markt. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) darf sich der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart die quadratische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen (Az: I ZB 42/19 u.a.).

Damit geht ein zehnjähriger Rechtsstreit zu Ende. Der Konkurrent Milka hatte versucht, das Monopol zu kippen, um ebenfalls quadratische Schokolade anbieten zu können.

Begründung: Quadrat ohne wesentlichen Wert

Der BGH erklärte zur Begründung, das einzige wesentliche Merkmal der als Marken eingetragenen Warenverpackungen - Ritter Sport und Ritter Sport Minis - seien deren quadratische Grundflächen. Vom Markenschutz ausgeschlossen sei die Form einer Ware oder einer Verpackung nur dann, wenn sie der Ware einen wesentlichen Wert verleihe. Dafür bestünden bei den quadratischen Schokolade-Verpackungen aber "keine Anhaltspunkte".

Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.

Milka verlor bereits 2018 vor dem BGH

Der BGH musste den Markenstreit bereits zum zweiten Mal prüfen. 2016 hatte das Bundespatentgericht zunächst die Löschung der umstrittenen Marke angeordnet. Ein Jahr später hob der BGH diesen Beschluss wieder auf. Dagegen zog Milka erneut vor den BGH.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 23. Juli 2020 | 09:30 Uhr

1 Kommentar

ElBuffo vor 2 Wochen

Immer wieder erstaunlich womit sich höchste Gerichte so befassen und was da manchmal rauskommt. Ein Quadrat als Verpackungsform hat irgendwie eine so hohe Schöpfungshöhe, dass man sich das schützen lassen kann. Dann müssen die anderen aber bald aufpassen, dass nicht auch Kreis, Rechteck oder Zylinderformen davon betroffen sind. Ist ja absolut lächerlich.