Pandemie Mitteldeutsche JVAs noch ohne Corona-Fälle

Das neuartige Corona-Virus verbreitet sich auch in Deutschland schnell. Besondere Vorsicht ist in Einrichtungen geboten, in denen Menschen auf engstem Raum beieinander leben. Neben Krankenhäusern und Seniorenheimen gilt das auch für Gefängnisse. Diese greifen nun auch zu speziellen Maßnahmen. Die JVAs in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sehen sich bislang gut vorbereitet.

Die mitteldeutschen Justizministerien sehen ihre Haftanstalten in der Corona-Krise gut gerüstet. Das hat eine Umfrage von MDR AKTUELL unter den Ministerien von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ergeben.

Sachsen

Justizministerin Katja Meier hatte bereits am Montag über neue Regeln im Umgang mit dem Virus informiert. Demnach wurden die Besuchsregeln deutlich verschärft. Personen, die in den letzten 14 Tagen in Risikogebieten gewesen sind, dürfen die JVAs nicht mehr betreten. Besuche werden nach Angaben eines Sprechers auf ein Minimum beschränkt, etwa auf den Kontakt zu Familie oder Anwälten.

Außerdem hat Sachsen den Vollzug von sogenannten Ersatzfreiheitsstrafen ausgesetzt. Verurteilte, die eine Geldstrafe nicht leisten können oder wollen, müssen im Regelfall nicht in Haft. Ausnahmen seien Fälle, bei denen Verjährung droht. Ein Sprecher des Justizministeriums sagte MDR AKTUELL, man wolle so nach und nach Platz für mögliche Quarantänefälle schaffen und damit Vorfälle wie in Italien vermeiden. Dort war es in einer Haftanstalt im norditalienischen Modena Anfang März zu Ausschreitungen gekommen, bei denen sechs Mensch starben.

Wie genau die Unterbringung in Quarantäne beziehungsweise eine Isolierung erfolge, würden die JVAs auf Basis ihrer baulichen Gegebenheiten eigenständig entscheiden, sagte der Ministeriumssprecher. Er betont, dass es mit Stand von Mittwochmittag keinen einzigen Coronafall in sächsischen Gefängnissen gebe.

Sollten sich Bedienstete anstecken, kämen diese in häusliche Quarantäne. Je nachdem, zu wie vielen Insassen und anderen Bediensteten sie Kontakt gehabt hätten, würde über die Schließung einzelner Bereiche entschieden. Es sei ein Unterschied, ob ein Werkstatt-Mitarbeiter erkranke oder der Anstalts-Arzt. Generell müsse gewährleistet sein, dass der Betrieb weitergehen könne.

Sachsen-Anhalt

Auch Sachsen-Anhalt hat in seinen Gefängnissen im Moment keine bekannten Coronafälle. Das bestätigte ein Sprecher des Justizministeriums in Magdeburg auf Nachfrage von MDR AKTUELL.

Grundsätzlich lasse man keine Besuche mehr zu. Ausnahme seien Kontakte zu Rechtsanwälten, Pflichtverteidigern und Polizei. Diese müssten dann den nötigen Sicherheitsabstand einhalten.

Ebenso wie Sachsen setzt Sachsen-Anhalt bis auf Weiteres Ersatzfreiheitsstrafen aus. Damit soll Platz in den Einrichtungen geschaffen werden. Grundsätzlich verfüge aber jede Anstalt in den Krankenstationen bereits über Quarantänebereiche, so der Sprecher.´Auch seien weitere Maßnahmen ergriffen worden. So soll es ab Montag keine länderübergreifenden Gefangenentransporte mehr geben.

Thüringen

Das Thüringer Justizministerium sieht für die JVAs im Freistaat bislang ebenfalls keine Probleme. Hier gibt es bislang auch keinen bekannten Infektionsfall, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilt. Sollte es doch einen Fall geben, werde nach Lage entschieden. Alle Anstalten hätten Pandemie- und Hygienepläne und hielten sich an die Vorgaben des Robert-Koch-Instituts und der örtlichen Gesundheitsämter.

Besuche sind nach Angaben des Ministeriums bis einschließlich 19. April ausgesetzt. Ebenso wie in den drei anderen mitteldeutschen Bundesländern werden Ersatzfreiheitsstrafen, die noch nicht angetreten sind, ausgesetzt.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 18. März 2020 | 17:30 Uhr