FAQ Corona-Pflichttests für Reiserückkehrer – Fragen und Antworten

Rückkehrer aus Risikogebieten sollen sich künftig bei der Einreise nach Deutschland einem Corona-Test unterziehen müssen. Im Bundesgesundheitsministerium wird derzeit an einer entsprechenden Verordnung gearbeitet. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Testpflicht.

Reiserückkehrer gehen zum Corona-Testzentrum im Flughafen Düsseldorf.
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Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht die Testpflicht?

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums ist die Testpflicht durch Paragraf 5 im Infektionsschutzgesetz gedeckt. Der Paragraf, der im Zuge der Corona-Krise geschaffen wurde, sieht besondere Kompetenzen des Bundes vor, wenn der Bundestag eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" festgestellt hat – so geschehen Ende März. Das Bundesgesundheitsministerium kann dann unter anderem ärztliche Untersuchungen anordnen.

Kritiker bezweifeln, dass die Testpflicht mit der derzeitigen Fassung des Infektionsschutzgesetzes begründet werden kann. Sie verweisen darauf, dass die für die Tests nötigen Abstriche etwa in Rachen und Nase ein erheblicher Eingriff in die Freiheitsrechte seien.


Für wen soll die Testpflicht gelten?

Alle Einreisenden aus Ländern, die als Risikogebiet eingestuft sind, sollen auf das neuartige Coronavirus getestet werden. Dazu gehören derzeit fast alle Länder der Welt. EU-Mitgliedsländer sind größtenteils ausgenommen.

Derzeit müssen Rückkehrer aus einem Risikogebiet, die keinen Corona-Test vornehmen, für 14 Tage in häusliche Quarantäne.


Wer stuft Länder als Risikogebiet ein?

Die Bundesregierung und das Robert Koch-Institut legen fest, welche Staaten als Risikogebiet mit einer erhöhten Infektionsgefahr gelten. Kriterium dafür ist, in welchem Land oder welcher Region es in den vergangenen sieben Tagen mehr als 50 Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner gegeben hat.


Wer soll die Kosten für Corona-Pflichttests bezahlen?

Bundesgesundheitsministerium Jens Spahn hat erklärt, dass die Tests für die Reisenden kostenlos sein sollen. Wer stattdessen für die Kosten aufkommt, ist ungeklärt. Die Laborkosten für einen Corona-Test liegen laut Bundesgesundheitsministerium bei 50,50 Euro. Hinzu kommen die Kosten für den Arzt.


Wie werden die Tests durchgeführt?

Für die Umsetzung der Testpflicht sind die Länder zuständig. An Flughäfen soll es Teststationen geben. Die Rückkehrer sollen von Bundespolizisten auf die Testmöglichkeiten hingewiesen werden.

Die Beamten sollen die Rückkehrer über die sogenannten Aussteigerkarten erkennen. Auf diesen Karten geben Flug- und Schiffreisende persönliche Daten und Informationen über ihren Urlaubsort an. Wie Reisende getestet werden sollen, die mit dem Auto oder dem Zug aus einem Risikogebiet einreisen, ist bislang unklar.


Wie wird getestet?

In der Regel werden PCR-Tests vorgenommen werden. Dabei wird durch geschultes Personal ein Abstrich aus Mund, Nase oder Rachen vorgenommen.

Bis die Ergebnisse bekannt sind, müssen sich Reisende aus Risikogebieten unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben. Wenn das Testergebnis negativ ist, entfällt die sonst vorgeschriebene 14-tägige Quarantäne. Kritiker verweisen darauf, dass das Virus bei einer erst kürzlich erfolgten Infektion nicht nachweisbar sei.


Was passiert mit Test-Verweigerern?

Wer aus einem Risikogebiet zurückkehrt und sich nicht testen lässt, muss für 14 Tage in häusliche Quarantäne. Bei Verstößen gegen die Quarantäne drohen Strafen.


Dürfen sich auch Rückkehrer aus Nicht-Risikogebieten testen lassen?

Rückkehrer aus Ländern, die nicht als Risikogebiet eingestuft sind, können sich freiwillig kostenlos testen lassen. An zahlreichen Flughäfen haben die Länder bereits Teststationen eingerichtet bzw. sie angekündigt.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 28. Juli 2020 | 19:30 Uhr