Ab März Wie sich Schulen und Kitas auf die Masern-Impfpflicht vorbereiten

Anfang März wird es ernst: An Schulen und Kitas gilt dann eine Masern-Impfpflicht. Schüler, Lehrkräfte oder Erzieher, die nicht geimpft sind, müssen mit Strafen rechnen. Doch für einige gibt es Übergangsfristen.

von Britta Veltzke, MDR AKTUELL

Impfpass mit Spritze.
Ab März gilt in Kitas und Schulen eine Masernimpfpflicht. Bildrechte: imago images / Arnulf Hettrich

Die achtjährige Johanna ist nicht gegen Masern geimpft. Hat sie am ersten März nun schulfrei? Die Antwortet lautet: ja. Denn der erste März fällt auf einen Sonntag. Ab Montag muss sie dann aber wieder in die Schule – trotz Impfpflicht.

Dr. Jens Drummer vom sächsischen Landesamt für Schule und Bildung erklärt, warum: "Es gibt eine Schulpflicht in Deutschland und aufgrund dieser Schulpflicht wird der Schüler weiter beschult." Das Landesamt bereitet sich seit Monaten auf das Masernschutzgesetz vor. Die Schulleiter wurden schriftlich informiert. Es sei ein umfangreiches Dokument, das die Schulleiter in die Hand bekommen, erklärt Drummer. Sie erhielten Hinweise, wie sie mit welchen Schülergruppen umgehen sollten.

Masern-Impfpflicht Die Impfpflicht gilt ab dem 1. März. Eltern, die ihre in Gemeinschaftseinrichtungen betreuten Kinder nicht impfen lassen, droht ein Bußgeld in Höhe von bis zu 2.500 Euro – für Schüler und Personal, die bereits an der jeweiligen Schulen sind, gibt es aber Übergangsfristen. Auch gegen Kindertagesstätten kann ein Bußgeld ergehen, wenn nicht geimpfte Kinder betreut werden.

Übergangsfrist bis Sommer 2021

Die Pflicht zur Impfung gilt erst mal nur für neue Schüler und neues Personal. Referendare und Lehrer werden ab dem ersten März nur noch mit Impfnachweis eingestellt. Für alle anderen Schüler und das bestehende Kollegium gibt es eine Übergangsfrist bis Sommer 2021. Die gleiche Regelung gilt für die Kitas.

Mit einem Unterschied, erklärt Martin Gey. Er ist Sprecher der Volkssolidarität Leipzig, Träger von 14 Kitas in der Stadt. "Es ist so, dass wir vom Gesetzgeber die Vorschrift haben, dass wir Kinder nur dann aufnehmen können, wenn die Impfung nachgewiesen wurde, eine Immunisierung vorliegt oder ein entsprechendes Dokument vom Kinderarzt, dass nicht geimpft werden darf", erklärt Gey.

Härtere Regeln in den Kitas

Ist keines dieser Kriterien erfüllt, müssen Kinder, die ab dem ersten März neu in die Kita kommen, also tatsächlich draußen bleiben. Schließlich gibt es eine Schul- aber keine Kitapflicht. In den Schulen müssen die Schulleiter überprüfen, ob die Kinder und Jugendlichen geimpft sind.

In den Kitas seien dafür die Leiterinnen und Leiter zuständig, erklärt der Sprecher der Volkssolidarität. Das entspreche tatsächlich der Stellenbeschreibung der Kitaleitungen, die die gesetzlichen Vorgaben an der Basis durchsetzen müssten. "Und wenn ein Arzt sagt, ich kann erst später impfen, dann wird das vermerkt und später wieder aufgerufen."

Herdenschutz wichtig bei Unverträglichkeit

Passiert das nicht, müssen die Kita- und Schulleitungen die säumigen Eltern bei den Gesundheitsämtern melden. Ausnahmen gelten für Menschen, die eine nachgewiesene Unverträglichkeit gegen den Impfstoff haben. Für sie ist der sogenannte Herdenschutz besonders wichtig. Dieser ist laut Robert-Koch-Institut erreicht, wenn mindestens 95 Prozent der Bevölkerung immun sind gegen Masern.

Ärztin: Eltern offen gegenüber Impfungen

Einen Ansturm auf die Kinderarztpraxen habe das Masernschutzgesetz noch nicht ausgelöst, erklärt Dr. Melanie Ahaus. Sie spricht für den Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte in Sachsen und praktiziert selbst als Kinderärztin. "Wir hatten viele Fragen und Unsicherheiten bei den Eltern erwartet, aber das ist eigentlich gar nicht eingetreten", sagt sie. Die Eltern in den Praxen der Kinder- und Jugendärzte oder generell in Sachsen seien Impfungen gegenüber recht offen eingestellt.

Eigentlich ist Melanie Ahaus keine Freundin von der Pflicht zum Impfen. Aber: "Wenn sich dadurch die Masernerkrankung, die ja tatsächlich sehr, sehr gefährlich ist für alle Patienten, die sich nicht impfen lassen können, wenn es dadurch gelingt, die Erkrankung auszurotten, was ich glaube, dann ist es der richtige Schritt", sagt sie.

Hohe Strafen drohen

Bleibt die achtjährige Johanna weiter ungeimpft, müssen sich ihre Eltern übrigens auf ein Bußgeld einstellen. Laut der Stadt Leipzig kann das bis zu 2.500 Euro betragen – jedes Schuljahr aufs Neue.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 24. Februar 2020 | 05:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 24. Februar 2020, 06:33 Uhr