Verstöße gegen Auflagen Fast 400.000 Euro Corona-Bußgelder in Sachsens Großstädten

Lydia Jakobi, Autorin und Reporterin
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Wer sich nicht an die Corona-Regeln hält, riskiert eine Geldbuße. In Sachsen zum Beispiel zahlen Maskenverweigerer 60 Euro. 150 Euro Strafe gibt es für die Teilnahme an einer unerlaubten Versammlung und ganze 10.000 Euro, wenn eine Großveranstaltung ohne Hygienekonzept stattfindet. Üppige Beträge. Und die Bußgelder haben den Behörden inzwischen auch schon Einnahmen in sechsstelliger Höhe beschert.

Maske und Geldscheine werden in einer Hand gehalten, im Hintergrund eine grüne Regionalbahn.
Wer in Sachsen die Alltagsmaske in Bus und Bahn verweigert oder unerlaubte Versammlungen besucht, muss ein Bußgeld zahlen. Bildrechte: imago images/Gottfried Czepluch

Erst vor einer Woche beim letzten Bund-Länder-Treffen hatte Markus Söder als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz wieder darauf hingewiesen: Bei Verstößen gegen die Corona-Verordnungen seien Bußgeldandrohungen essenziell. So sagte Söder: "Wenn die Regeln verletzt werden, dann wackelt das gesamte System."

Von den Bußgeldern machen die sächsischen Städte und Kreise auch Gebrauch. Die drei Metropolen Chemnitz, Dresden und Leipzig haben seit Beginn der Pandemie zusammengerechnet gut 381.000 Euro wegen Verstößen gegen die Corona-Regeln eingenommen. Das hat eine Umfrage von MDR AKTUELL ergeben.

Leipzig und Kreis Zwickau kassieren jeweils über 100.000 Euro Bußgeld

Das meiste Geld floss mit etwa 177.000 Euro in die Leipziger Stadtkasse. Hier wurden rund 1.200 Bußgeldbescheide verschickt. Aber auch die Landkreise haben Corona-Sünder mit Bußgeldern belegt. Für den Kreis Zwickau nennt Sprecherin Ilona Schilk genaue Zahlen: "Der Landkreis Zwickau hat seit Beginn der Corona-Pandemie 1.300 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Die angeordneten Buß- oder Verwarngelder umfassen eine Summe von über 100.000 Euro."

Aber wie ist diese Summe einzuordnen? Spricht sie dafür, dass es viele Verstöße gab oder die Ordnungsbehörden besonders aktiv waren? Ilona Schilk würde die Summe erst mal als sehr viel empfinden: "Ich kann das aber ganz schlecht einordnen, da die Konzepte in den Landkreisen zur Überprüfung der Einhaltung der Corona-Regeln sehr unterschiedlich sind." Trotzdem habe sie das Ergebnis persönlich überrascht, sagt die Sprecherin für den Kreis Zwickau weiter.

Keine landesweite Übersicht über Bußgeldverfahren

Was die Einordnung der Zahlen zusätzlich erschwert: Es gibt keine landesweite Übersicht über die Bußgeldverfahren. Denn zuständig sind die Kommunen. Außerdem schlüsseln die meisten Städte und Kreise nicht genau auf, gegen welchen Punkt der sächsischen Corona-Verordnung jemand verstoßen hat.

Aus Chemnitz heißt es aber: "Bisher wurden in Chemnitz 790 Verfahren bearbeitet. Dazu gehören zum Beispiel das Nichteinhalten des Mindestabstands, unter anderem bei Demonstrationen, Teilnahme an Veranstaltungen, insbesondere an Versammlungen, vor allem im April, Verstöße gegen Besuchsverbote, Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkungen."

Häufigster Regelverstoß in Dresden: Verlassen der Wohnung ohne triftigen Grund

Die Stadt Dresden schreibt zu der Zusammensetzung der Corona-Verstöße: "Den absoluten Großteil der Verfahren bilden Verstöße gegen Paragraf 2 der sächsischen Corona-Schutzverordnung vom 31. März 2020, wonach das Verlassen der häuslichen Unterkunft ohne triftigen Grund nicht gestattet war."

Das ist auch im Kreis Görlitz so. Hier wurden bislang Verwarn- und Bußgelder in Höhe von knapp 69.000 Euro verhängt. Gut 50.000 Euro entfallen auf Verstöße gegen die Ausgangsbeschränkung. Wesentlich kleinere Summen kommen wegen unerlaubten Versammlungen oder nicht eingehaltenen Abständen zusammen. Was dabei auffällt: Menschen, die Alltagsmasken verweigern, nennt kein Landkreis als Problem.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 08. Oktober 2020 | 06:32 Uhr