Das Schiff Sea-Watch 3 vor der libyschen Küste.
Das Schiff Sea Watch 3 fuhr bei dieser Aufnahme vor der libyschen Küste. Bildrechte: dpa

Flüchtlingsrettung Sea Watch scheitert mit Eilantrag vor Gericht

Seit 13 Tagen harren die Flüchtlinge an Bord eines Rettungsschiffes vor der italienischen Küste aus. Die Hilfsorganisation "Sea Watch 3" sucht für sie eilig nach Hilfe. Doch die Straßburger Richter entschieden, dass die Anordnung einer einstweilige Maßnahme nicht angemessen sei.

Das Schiff Sea-Watch 3 vor der libyschen Küste.
Das Schiff Sea Watch 3 fuhr bei dieser Aufnahme vor der libyschen Küste. Bildrechte: dpa

Das Rettungsschiff "Sea Watch 3" darf weiterhin nicht in Italien anlegen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg lehnte einen entsprechenden Eilantrag der deutschen Hilfsorganisation ab.

Gericht sieht Eilentscheidung nicht gerechtfertigt

Gebäude des Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Bildrechte: IMAGO

Das Gericht begründete, "einstweilige Maßnahmen" seien in Artikel 39 der Europäischen Menschenrechtskonvention nur vorgesehen, wenn es ein "unmittelbares Risiko für irreparablen Schaden" gebe. Elf Flüchtlinge, unter ihnen Kinder und schwangere Frauen, hätten jedoch in Italien an Land gehen können.

Die Richter forderten die italienischen Behörden zugleich auf, verletzlichen - etwa alten oder gesundheitlich angeschlagenen - Menschen an Bord die notwendige Betreuung zu gewähren.

Seit mehreren Tagen an Bord

Dieses von Sea-Watch.org zur Verfügung gestellte Foto zeigt gerettete Migranten an Bord der Sea-Watch 3.
Bild von Dezember 2018 - auch damals harrten Flüchtlinge an Bord des Rettungsschiffes. Bildrechte: dpa

Die Kapitänin des Schiffes, Carola Rackete, hatte am Dienstag angekündigt, notfalls auch ohne Erlaubnis in italienische Hoheitsgewässer zu fahren. Zunächst wollte sie aber die Entscheidung des Straßburger Gerichts abwarten.

Die Flüchtlinge, die aus verschiedenen afrikanischen Staaten stammen, harren seit 13 Tagen an Bord des Rettungsschiffs aus und warten darauf, in Italien an Land gehen zu dürfen. Sie waren von der Sea-Watch-Besatzung vor der Küste Libyens aus einem Schlauchboot gerettet worden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 25. Juni 2019 | 21:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 26. Juni 2019, 07:38 Uhr