Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen könnte als erste Frau an der Spitze der EU-Kommission stehen. Bildrechte: imago images / Emmanuele Contini

EU-Spitzenposten Von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen könnte als erste Frau an der Spitze der EU-Kommission stehen. Bildrechte: imago images / Emmanuele Contini

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll EU-Kommissionspräsidentin werden. Der EU-Gipfel nominierte sie als Nachfolgerin des bisherigen Präsidenten Jean-Claude Juncker.

Lagarde als EZB-Präsidentin vorgesehen

Wie EU-Ratspräsident Donald Tusk weiter mitteilte, soll der belgische Regierungschef Charles Michel zudem sein Nachfolger an der Spitze der Vertretung der EU-Mitgliedstaaten werden. Der spanische Außenminister Josep Borrell wird demnach EU-Außenbeauftragter und die Französin und bisherige IWF-Chefin Christine Lagarde Präsidentin der Europäischen Zentralbank.

Von der Leyen wäre die erste Frau an der EU-Spitze

Von der Leyen könnte, wenn sie vom Parlament bestätigt wird, die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission werden. Zudem würde Deutschland erstmals seit mehr als 60 Jahren den mächtigen Brüsseler Posten besetzen.

Die jetzt gefundene Personallösung beendet einen wochenlangen Postenstreit in der EU. Bei Dauerverhandlungen am Sonntag und Montag hatten sich die 28 EU-Staaten gegenseitig blockiert. Deshalb legte EU-Ratschef Donald Tusk am Dienstag den Kompromiss mit von der Leyen vor.

Widerstand im EU-Parlament

Allerdings ist ungewiss, ob von der Leyen die nötige Mehrheit im Europaparlament bekommt. Dort regt sich Widerstand gegen den Vorschlag von der Leyen. Sowohl Sozialdemokraten als auch Grüne lehnten das vorgeschlagene Personalpaket ab. Die SPD-Spitze erklärte, dass mit der bisherigen Bundesverteidigungsministerin eine Politikerin zum Zuge komme, die überhaupt nicht zur Wahl gestanden habe, könne nicht überzeugen.

Deshalb musste sich Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Abstimmung über von der Leyen auf dem EU-Gipfel wegen der fehlenden Unterstützung durch den Koalitionspartner SPD enthalten. Das teilte sie nach dem Gipfel mit.

Blick ins Eu-Parlament in Brüssel
Im EU-Parlament regt sich Widerstand gegen von der Leyen. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Aber auch für die anderen Fraktionen im EU-Parlament ist der Vorschlag ein Problem. Eine Mehrheit der Fraktionschefs hatte beschlossen, nur einen der Europawahl-Spitzenkandidaten in das Amt des Kommissionschefs zu wählen. Das wären streng genommen nur der CSU-Politiker Manfred Weber und der Sozialdemokrat Frans Timmermans.

Zwei Vorschläge für Parlamentspräsident

Sollte das Europaparlament von der Leyen nicht wählen, müsste der Rat der Staats- und Regierungschefs einen neuen Vorschlag unterbreiten. Die 28 Staats- und Regierungschefs standen bei ihrem neuen Anlauf unter Zeitdruck.

Am Mittwoch will das neue Europaparlament seinen neuen Präsidenten wählen. Der Kompromiss vom EU-Gipfel sieht vor, dass sich der EVP-Fraktionschef Weber und der frühere bulgarische Ministerpräsident Sergei Stanischew die fünfjährige Präsidentschaft teilen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 02. Juli 2019 | 19:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 02. Juli 2019, 20:15 Uhr