Autos fahren an einer Luftüberwachungsstation vorbei.
Mit Luftüberwachungsstationen werden die Schadstoffe an belasteten Straßen gemessen. Bildrechte: dpa

Luftwerte in Innenstädten EU-Kommission prüft Schadstoff-Grenzwerte

Die Diskussion über die EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung in Innenstädten geht weiter. Nach einem Brief von Bundesverkehrsminister Scheuer an die EU-Kommission will Brüssel seine Schadstoff-Richtlinien nun überprüfen.

Autos fahren an einer Luftüberwachungsstation vorbei.
Mit Luftüberwachungsstationen werden die Schadstoffe an belasteten Straßen gemessen. Bildrechte: dpa

Die EU-Kommission überprüft die Vorschriften zu Grenzwerten für Stickoxid und andere Luftschadstoffe. Ein Sprecher sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, derzeit werde die EU-Richtlinie zur Luftqualität in einem Eignungstest bewertet.

Dabei werde ihre Relevanz und Effizienz untersucht. Zudem werde geprüft, ob die Höhe der Schadstoff-Grenzwerte so festgelegt sei, dass sie zur Erreichung politischer Ziele beitrage.

Reaktion auf Brief von Scheuer

"Die Europäische Kommission überprüft die EU-Gesetzgebung regelmäßig", zitieren die Funke-Zeitungen den Kommissionssprecher. Der Eignungstest soll Ende des Jahres abgeschlossen sein und der Kommission Informationen liefern, ob die Richtlinie geändert werden muss.

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte in einem Brief an EU-Verkehrskommissarin Violeta Bulc auf eine Überprüfung der Grenzwerte für Stickoxid gedrungen. Er verwies dabei laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung auf die Kritik einer Gruppe deutscher Lungenärzte an den bisherigen Grenzwerten.

Streit über Experten-Einschätzung

In der vergangenen Woche hatte ein Gruppe von rund 100 Lungenärzten die geltenden Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide als unwissenschaftlich kritisiert.

Ihre Stellungnahme stieß allerdings bei vielen Fachkollegen auf scharfe Kritik und Widerspruch. Auch EU-Umweltkommissar Karmenu Vella verteidigte die EU-Grenzwerte und erklärte, sie würden auf "soliden wissenschaftlichen Erkenntnissen" der Weltgesundheitsorganisation (WHO) basieren.

Luft wird etwas besser

Karte Luftverschmutzung Stickoxidbelastung Städte 2018: Leipzig: 42 µg/m³ Dresden: 40 µg/m³ Chemnitz: 35 µg/m³ Magdeburg: 30 µg/m³ Halle: 40 µg/m³ Erfurt: 33 µg/m³
Stickoxidbelastung in mitteldeutschen Großstädten. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK/UBA

Am Donnerstag hatte das Umweltbundesamt neue Zahlen zur Luftverschmutzung in deutschen Innenstädten bekanntgegeben. Demnach ist die Verschmutzung durch Diesel-Abgase leicht zurückgegangen, bleibt aber in vielen deutschen Städten höher als erlaubt.

In Mitteldeutschland verbesserten sich die Werte in Dresden, Halle und Chemnitz. Leipzig dagegen überschritt 2018 den erlaubten Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer begrüßte die neuen Werte zur Luftverschmutzung. "Der Trend ist positiv, nämlich, dass die Werte runtergehen", sagte der CSU-Politiker in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 01. Februar 2019 | 08:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 01. Februar 2019, 09:10 Uhr

Die Kommentierungsdauer ist abgelaufen. Der Beitrag kann deshalb nicht mehr kommentiert werden.

32 Kommentare

02.02.2019 18:17 007 32

@ Mediator 25 ... Um ihnen die Wahrheit sagen können verstoße ich immer gegen die Kommentar Richtlinien. Was ist da los. Ich hab ihnen ihre ideologisch Gedanken spiele alle ausführlich widerlegt, aber das war wohl für die Leserschaft hier nicht zumutbar. Sie zu belesen Mediator ist wie die Aktuelle Kamera oder die Tagesschau, sie sind ganz auf Linie. Da guck ich doch lieber Bauer sucht Frau ...

02.02.2019 17:50 Wo geht es hin? 31

@Mediator: Schauen Sie sich einfach mal die Liste der "Experten" der WHO an, die 1998 die Grenzwerte festgelegt (andere sagen ausgewürfelt) haben. Und schwups werden selbst Sie erkennen, dass da von richtigen Experten keine Rede sein kann. Ups: eine "Expertin" hat dem Grenzwert aber ganz schnell zugestimmt. Und die ist ausgewiesene Physikerin und ehemalige FDJ - Sekretärin - das sollte als Qualifikation doch reichen....

02.02.2019 17:22 Mediator an Theophanu (28) 30

"Es gab auch tausend theologische Studien im Mitterlalter, die das geozentrische Weltbild bestätigten, und Galilei widerlegten."
Dazu nur zwei Erwiderungen:
1. Komisch, dass dein neuer Galilei in Gestalt von Herrn Dr. Dieter Köhler mit seinen 100 Helfershelfern just in dem Moment erscheint, an dem ein CSU Minister sich sagen lassen muss, dass er und seine Vorgänger jahrelang gepennt haben und dass nun viele Bürger in etlichen Städten mit Fahrverboten konfrontiert werden.
2. Galilei hat sein heliozentrisches Weltbild durch wissenschaftliche Methoden ermittelt und bewiesen. Das geozentrische Weltbild beruhte jedoch nur auf theologischen Glaubensgrundsätzen und war nicht zu beweisen. Welche NEUE und ÜBERLEGENE Methode hat denn Herr Köhler angewendet, die es ihm angeblich ermöglichte tausende nachprüfbarer wissenschaftlicher Studien zu widerlegen? Meines Wissens nach hat er nur etwas behauptet und die Fachwelt schüttelt nur den Kopf über den Unsinn den er erzählt hat.

02.02.2019 17:14 Bronko 29

02.02.2019 14:17 Mediator an 007(23) 25

Tja, lieber Mediator, schlagen Sie mal den Focus auf und lesen Sie mal, wie der ganze Schwindel ausgebrütet wird. Und hören Sie endlich auf, andere für dumm zu verkaufen. ZU Messstationen gibts Richtlinien, die können Sie gern erlesen und dannn gehen Sie in Ihre Stadt und kontrollieren dies. Ich habs getan und die Richtlien wurden nicht mal annähernd eingehalten, die komplette Straße wurde ob dem Zauber umgebaut und weggeleitet. Soviel dazu.

02.02.2019 16:22 Theophanu 28

Mediator 25:
Es gab auch tausend theologische Studien im Mitterlalter, die das geozentrische Weltbild bestätigten, und Galilei widerlegten.

02.02.2019 16:01 Willy 27

die Brüssler Bürokraten haben schon soviel Mist erzählt das denen keiner mehr glaubt außer das
Oberlehrer Mediator dies alles glaubt , auch wenn der Untergang bevor steht , da glaubt der auch noch an ein wunder, welche klasse Leute haben die den dort wie zum B. der Oettinger ganz hochqualifizierter Mensch aus Stuttgart die waren froh so einen los zu werden der nichts brachte.

02.02.2019 15:39 Fragender Rentner 26

Wie sagte im ZDF bei M. Illner jeemand, der Schadstoffausstoß ist um 25% runter gegangen nur wären angeblich ca. 23% mehr Autos auf der Straße.

Habe aber nicht gehört, dass sie auch immer größere Autos mit einem höheren Hubraum, also einen höheren Verbrauch bauen !!!

02.02.2019 14:17 Mediator an 007(23) 25

Nur um einmal deine Aussagen zu entlarven:

"weil ohne greifbaren medizinischen Sachverstand gemacht":
Du glaubst also, dass die WHO keinerlei medizinischen Sachverstand hat?
Sie glaubst also, dass tausende wissenschaftliche Studien zu diesem Thema nicht interdisziplinäre auch mit Medizinern erstellt wurde?

"die Standorte der Messgeräte die allesamt falsch sind"
Sagt wer? Wie viele Messstellen gibt es denn überhaupt? Kannst du nicht sagen!
Für NRW hat z.B. der TÜV alle Messstellen überprüft und festgestellt, das lediglich eine von 133 Messtellen nach Baumaßnahmen in der Umgebung die Anforderungen der Luftqualitätsrichtlinie nicht mehr eingehalten hat. Es ist ja nicht so, dass es keine Kriterien gibt, wie wo wo solche Messstellen aufzubauen sind.

"Vielleicht ist es die ausländische Autoindustrie die uns gezielt schaden will?"
Ohne eine Verschwörungstheorie ist bei Rechtspopulisten wie dir eine Aussage zur Realität nicht möglich?

02.02.2019 10:45 Bronko 24

Germney aktuell. Die Bundesregierung offiziell""Antwort der Bundesregierung Neue Dimension im Stickstoff-Streit: Papier entlarvt fragwürdige Modellrechnungen"" Focus, 02.01.19, so wirst Du hier von einer linksgrünen Mafia verschaukelt und alle gucken staunend zu. Da gibts nicht mal messwerte, es wird "geschätzt". Und darauf basieren Verbote. Das ist unmöglich sowas. Normalerweise würde ein Gericht auf Grund dieser Aussagen jedwedes Fahrverbot nun kippen MÜSSEN, denn es gibt keine Fakten, wie immer suggeriert wurde. Aber hier? Pustekuchen. Freut euch auf die nächsten Wahlen!

02.02.2019 09:35 007 23

@ Mediator 22 ... Wenn ich sie mal korrigieren darf. Nach populistischem Geschwätz klingt höchstens ihr Post. Wenn wir mal nicht über die idiotischen, ähäää die ideologischen Messwerte reden, die auch eine Gruppe Kindergartenkinder so festlegen könnte, weil ohne greifbaren medizinischen Sachverstand gemacht, sondern über die Standorte der Messgeräte die allesamt falsch sind, dann müssen wir uns auch nicht wundern das es Fahrverbote ausschließlich in Deutschland gibt. Nun können sie spekulieren wer da dahintersteckt, ich meine hinter diesen bornierten Ökos die unserm Land gezielt damit schaden. Vielleicht ist es die ausländische Autoindustrie die uns gezielt schaden will? Da steigen sie nie dahinner, weil die Aufnahmefähigkeit bzw die Aufnahmewilligkeit von naiven Menschen begrenzt ist. Ist das nicht mitunter sehr eintönig wenn man immer nur den Unsinn glaubt den man vorgesetzt bekommt? Ich bin sicher wenn nur die Gutmenschen unter sich wären würden sie heute noch in Höhlen wohnen ...