Von der Leyen nach der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin.
Die neue EU-Kommissionspräsidentin nach ihrer Wahl im Europaparlament. Bildrechte: dpa

EU-Kommissionspräsidentin Glückwünsche und Kritik nach Wahl von der Leyens

Zahlreiche Politiker aus Deutschland und Europa haben auf die Wahl von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin reagiert. Dabei ging es um Glückwünsche ebenso wie um hohe Erwartungen und den Weg ihrer Nominierung.

Von der Leyen nach der Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin.
Die neue EU-Kommissionspräsidentin nach ihrer Wahl im Europaparlament. Bildrechte: dpa

Geehrt und überwältigt fühle sie sich, sagte von der Leyen selbst unmittelbar nach ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin durch das Europaparlament am Dienstagabend. Danach schlug dann die Stunde der Glückwünsche.

Ursula von der Leyen (CDU), Bundesministerin der Verteidigung, wird von Jean-Claude Juncker (l), Präsident der Europäischen Kommission, vor einem Treffen in der EU-Zentrale in Brüssel begrüߟt.
Jean-Claude Juncker und seine Nachfolgerin von der Leyen. Bildrechte: dpa

Zahlreiche Politiker aus Deutschland und Europa reagierten auf die Wahl von der Leyens – allen voran Bundeskanzlerin Merkel, die von der Leyen als "neue Partnerin in Brüssel" gratulierte. Jean-Claude Juncker sagte zur Wahl seiner Nachfolgerin: "Endlich steht die erste Frau an der Spitze der EU-Kommission." Er sei sicher, dass von der Leyen eine großartige Präsidentin werde.

Auch die SPD gratuliert von der Leyen

In Deutschland sagte Bundespräsident Steinmeier, von der Leyen übernehme das Amt in einer besonders herausfordernden Zeit. Er sei überzeugt, dass sie verloren gegangenes Vertrauen und Einigkeit innerhalb der EU zurückgewinnen könne.

Die deutschen Abgeordneten der SPD hatten zuvor angekündigt, von der Leyen nicht wählen zu wollen. Aus der Partei kamen nach der Wahl dennoch Gratulationen. Die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel sicherten Unterstützung zu. Zugleich forderten sie von der Leyen auf, sich für mehr sozialen Ausgleich in Europa einzusetzen. Vizekanzler Olaf Scholz wünschte viel Erfolg. Bundesaußenminister Maas lobte, dass sich von der Leyen zu einem sozialen und solidarischen Europa bekannt habe.

Kramp-Karrenbauer fordert Erklärung von der SPD

Annegret Kramp-Karrenbauer äußert sich auf einer Pressekonferenz der Union zum Ergebnis der Europawahl.
Kritik an der SPD und Glückwünsche an von der Leyen: CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer. Bildrechte: dpa

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer schien die Kritik der SPD an der Nominierung von der Leyens durch die Staats- und Regierungschefs zuvor jedoch nicht so schnell zu vergessen. In den ARD-Tagesthemen kündigte sie am Dienstagabend an, dass sie mit den Sozialdemokraten darüber sprechen wolle. Die SPD müsse erklären, warum sie für jemanden aus der eigenen Regierung nicht die Hand habe heben können, so Kramp-Karrenbauer.

Von der Leyen sie sei eine Europäerin "durch und durch". Auch CSU-Chef Söder sprach von einem "tollen Erfolg für Deutschland", den sich von der Leyen selbst gesichert habe.

Grüne und Linke bleiben bei Kritik

Die Grünen bekräftigten indes auch nach der Wahl ihre Kritik. Erst kurz vor der Wahl habe von der Leyen zentrale Themen zur Sprache gebracht. Dies zeige, "wie kontraproduktiv die Hau-Ruck-Aktion des Rates gegen das Europäische Parlament war", erklärten die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck. Von der Leyen müsse nun ihre Klimaschutz-Versprechen konkretisieren.

Auch der Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag Bartsch sagte, er wünsche der Kommissionspräsidentin Erfolg. Den sei sie den Bürgern aber auch schuldig, "wegen der unglaublichen Menge Porzellan, das die EU-Regierungschefs gerade zerdeppert haben."

Internationale Hoffnungen

Emmanuel Macron spricht.
Einer zahlreicher internationaler Gratulanten: Franksreichs Staatschef Macron. Bildrechte: dpa

Internation begrüßte unter anderem der französische Staatschef Macron die Wahl. Frankreich werde an der Seite von der Leyens stehen, um Europa voranzubringen. Der polnische Regierungschef Morawiecki äußerte die Hoffnung auf eine gerechtere Behandlung seines Landes. Mit von der Leyen habe man nun eine ganz andere Partnerin in Brüssel, mit der eine neue Öffnung Europas möglich sei.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. Juli 2019 | 00:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 17. Juli 2019, 05:26 Uhr