Sylvie Goulard, designierte EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, beantwortet Fragen während ihrer Anhörung im Europäischen Parlament.
Die als "Super"-Kommissarin vorgesehene Sylvie Goulard konnte die Abgeordneten in zwei Anhörungen nicht überzeugen - die EU-Abgeordneten lehnten sie ab. Bildrechte: dpa

Niederlage für von der Leyen und Macron EU-Parlament lehnt Kandidatin für EU-Kommission ab

Das Europa-Parlament hat die Kandidatin für die neue EU-Kommission, Goulard, abgelehnt. Grund sind verschiedene Ermittlungen gegen die Französin. Ihr Scheitern sorgt für Missstimmung zwischen Frankreichs Präsident Macron und die designierte Kommissionpräsidentin von der Leyen.

Sylvie Goulard, designierte EU-Kommissarin für den Binnenmarkt, beantwortet Fragen während ihrer Anhörung im Europäischen Parlament.
Die als "Super"-Kommissarin vorgesehene Sylvie Goulard konnte die Abgeordneten in zwei Anhörungen nicht überzeugen - die EU-Abgeordneten lehnten sie ab. Bildrechte: dpa

Das Europaparlament hat die Kandidatin für die neue EU-Kommissions, Sylvie Goulard, abgelehnt. Die Französin bekam bei einer Abstimmung nicht die erforderliche Mehrheit.

Ermittlungen wegen möglicher Scheinbeschäftigung

Der ehemaligen französischen Verteidigungsministerin wurden Ermittlungen zu einer Scheinbeschäftigungsaffäre zum Verhängnis. Die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf untersucht, ob die 54-Jährige einen Assistenten illegal auf Kosten des EU-Parlaments beschäftigt hat.

Auch in Frankreich befasst sich die Justiz mit der Angelegenheit, weswegen Goulard 2017 nach nur einem Monat im Amt als Verteidigungsministerin zurückgetreten war. Inzwischen hat sie 45.000 Euro an das EU-Parlament zurückgezahlt. Sie bestreitet jedoch jegliche "betrügerische Absicht".

Außerdem wird der Liberalen angelastet, zwischen 2013 und 2015 - während ihrer Zeit als EU-Abgeordnete - als "Sonderberaterin" für das US-Institut Berggruen monatlich mehrere tausend Euro erhalten zu haben. Die Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf bestätigte, dass auch in diesem Fall noch eine Untersuchung offen sei.

Goulard lehnt automatischen Rücktritt ab

Die EU-Abgeordneten störten sich in zwei Anhörungen vor allem daran, dass Goulard ausschloss, automatisch zurückzutreten, sollte Anklage gegen sie erhoben werden. Die liberale Politikerin war als eine Art "Super-Kommissarin" für die Zuständigkeitsbereiche Industriepolitik, Binnenmarkt und Verteidigungsindustrie vorgesehen.

Macron gibt von der Leyen die Schuld

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gab der designierten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Schuld am Scheitern seiner Kandidatin. Macron sagte, er habe von der Leyen auf die Ermittlungen gegen Goulard hingewiesen. Zudem habe er ihr drei mögliche Kandidaten vorgeschlagen. Von der Leyen habe sich aber dennoch für Goulard entschieden.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 10. Oktober 2019 | 15:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 10. Oktober 2019, 18:14 Uhr