Heiko Maas
Bundesaußenminister Maas appelliert daran, gegen Antisemitismus den Mund aufzumachen. Bildrechte: dpa

Juli 2020 Maas: Kampf gegen Antisemitismus bei deutschem EU-Vorsitz

Die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands ab Juli 2020 soll im Zeichen des Kampfes gegen Antisemitismus stehen. Bundesaußenminister Maas sagte der "Bild am Sonntag", gerade Deutschland dürfe die zunehmende Judenfeindlichkeit in Europa nicht hinnehmen.

Heiko Maas
Bundesaußenminister Maas appelliert daran, gegen Antisemitismus den Mund aufzumachen. Bildrechte: dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas will die EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands im zweiten Halbjahr 2020 dafür nutzen, Judenfeindlichkeit stärker zu bekämpfen. "Antisemitismus ist leider in ganz Europa auf dem Vormarsch", sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Gerade Deutschland dürfe das nicht hinnehmen. Toleranz müsse gefördert und Wissenslücken müssten geschlossen werden.

Antisemitismus kein "reines Importprodukt"

Zum einen sollen laut Maas Zugewanderte aktiv damit konfrontiert werden, dass Antisemitismus in Deutschland nicht geduldet wird. Zugleich warnte der Minister davor, Antisemitismus als "reines Importprodukt" zu sehen. Die rechtsterroristische Gefahr dürfe nicht unterschätzt werden.

Wenn wir schweigen und die Hetze einfach geschehen lassen, unterstützen wir Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus.

Heiko Maas Bundesaußenminister

Was Antisemitismus am meisten befördere, sei Gleichgültigkeit, sagte Maas. Gerade im Internet erwecke eine radikale Minderheit mit lautstarken Hassparolen den Eindruck, dass sie in der Mehrheit sei. Dem müsse man sich entgegenstellen.

Die Ratspräsidentschaft wechselt halbjährlich zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Zu den Aufgaben des Vorsitzes zählt, die Treffen der EU-Fachminister zu leiten. Zudem kann das jeweilige Land politische Schwerpunkte setzen. Derzeit hat Rumänien den Vorsitz inne, Deutschland war zuletzt 2007 an der Reihe.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 12. Mai 2019 | 06:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 12. Mai 2019, 10:54 Uhr

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70 Kommentare

14.05.2019 10:01 ralf meier 70

@DER Beobachter Nr 62: Sie behaupten, der israelische Beobachter hätte gesagt:
"Juden in der AfD" ist ein Antagonismus und sie werden sicher genauso wissen, warum sie als Feigenblättchen ihr Vereinchen gründen mussten wie die anderen Vereinchen-Gründer "Homosexuelle in der AfD" oder "Christen in der AfD"
Können Sie mir eine Quelle nennen, die Ihre Tatsachenbehauptung bestätigt ?

PS: da Sie regelmäßig auf einen Beleg für Ihre Tatsachenbehauptungen verzichten, möchte ich Sie freundlich auf eine Stellungnahme des MDR hinweisen, in der dieser in einem anderen Zusammenhang feststellte: 'In Übereinstimmung mit der Netiquette müssen Tatsachenbehauptungen belegt sein.
Siehe MDR Artikel 'Neues Aufnahmeprogramm für Flüchtlinge' Kommentar Nr 60.
Diese Einschätzung des MDR kann ich nur begrüßen . Ich würde mir sogar wünschen, das sie konsequent umgesetzt wird.

14.05.2019 09:44 ralf meier 69

@DER Beobachter Nr 59: Sie behaupten: 'hat Salvini, der sich entscheidend auf italienische Neonazis stützt, diverse Gesetze seiner Amtsvorgänger zur Verfolgung antisemitscher Straftaten kassiert... '

Wenn das so wäre, wäre das sehr schlimm. Können Sie Ihre unbelegte Tatsachenbehauptung mit einem Verweis belegen?

14.05.2019 09:40 ralf meier 68

@DER Beobachter @ Max W. 43: Sie schreiben: 'Nun ja, die europäischen Aufklärer und aufgeklärten Monarchen pflegten ein ausgesprochen eher positives oder zumindest respektierendes Verhältnis zum Islam (Lessing, Goethe, Friedrich II. ...).

Der Islam hat sich wie das Christentum seitdem geändert. In der Neuzeit waren es eher die Nazis, die sich begeistert zur 'Kriegerreligion' des Islam äußerten.
Umgekehrt begeisterten sich hohe islamische Würdenträger für 'die Politik' der Nazis gegenüber den Juden. Da Ihnen das offensichtlich nicht bekannt ist, hier ein Verweis au die Zeit 17.03.2018:
"Muslime im Zweiten Weltkrieg: "Deutschland wird den Krieg gewinnen – Insch'Allah!"

14.05.2019 09:24 ralf meier 67

@Beobachter Nr 61: Sie behaupten ohne jeden Beleg:
'Da haben Sie (oder Ihre Vorbeter?) uns aber ganz schön viel aus dem Dokument verschwiegen'.

Sie haben offensichtlich das im Internet zu findende 'Handbuch der Desinformation gelesen' Ich zitiere:
' Ganz egal welche Beweise und logische Argumente durch den Gegner vorgelegt werden, vermeide grundsätzlich jede Diskussion mit der Begründung das die Argumentation des Gegners keinen Sinn ergibt, keine Beweise oder Logik enthält.'

14.05.2019 08:43 der_Silvio 66

@55 Wessi; "Währenddessen "saubere" Deutsche wie "der Silvio" sich mit der Kohlschen Wahnidee der Spätgeburt gar weigert die BRD-Philosophie der Gesamtverantwortung mit zu tragen. Antisemitsmus der mich bedroht ist vor allem der deren "Großeltern" (Kollektivbegriff) daran beteiligt waren."
Wo weitere ich mich denn, die Verantwortung der Deutschen damals zu sehen?
Ich weigere mich, den Kollektivbegriff im Blick auf die Schuld anzueranzuerkennen! Jeder ist für sein Tun ALLEIN verantwortlich! Viele haben sich dagegen gewehrt und sind für ihre Hilfe im KZ gelandet! Meine jüdische Großmutter war mit Sicherheit keine Gefahr für ihre Familie!
Im Gegensatz zu ihnen spielt es für mich KEINE Rolle, aus welcher Ecke der Antisemitismus kriecht; das ist ein europa- bzw. weltweites Problem!

14.05.2019 07:09 Wo geht es hin? 65

Max W. - Zitat von Ihnen: "Maas schlägt hier schon wieder Schaum ohne in Sachen Antisemitismus Roß und Reiter zu nennen..." Zitat Ende. Stimmt so nicht - Zitat aus dem Artikel: "Zum einen sollen laut Maas Zugewanderte aktiv damit konfrontiert werden, dass Antisemitismus in Deutschland nicht geduldet wird. Zugleich warnte der Minister davor, Antisemitismus als "reines Importprodukt" zu sehen. Die rechtsterroristische Gefahr dürfe nicht unterschätzt werden." Zitat Ende. Das Problem bei Maas ist, was er daraus DEUTET - und DA verschiebt er den Focus eindeutig und entgegen besseren Wissens nach "rechts". Was natürlich ein Ablenkungsmanöver der EIGENEN Schuld daran, die Sie schon treffend beschrieben haben, darstellt. Wie sagte Curio so treffend? Wir haben tatsächlich ein Fachkräfteproblem - und zwar in der Regierung.

14.05.2019 06:50 Carolus Nappus 64

@Johanna: Das ändert doch nichts daran, dass es absolute Nebenthemen sind. Nebenthemen nicht, weil es vielleicht nicht wichtig wäre, sondern Nebenthemen, weil ich nur versuche Symptome zu überdecken (weiße Salbe) anstatt sie zu behandeln.
Dann nutze ich mal ein anderes Bild: Die Feuerwehr braucht ein neues Einsatzfahrzeug und ich kapriziere mich jetzt erstmal auf das Thema geschlechterneutrale Formulierungen bei der Feuerwehr, weil das ein ganz wichtiges Thema ist und ich so tun kann als kümmerte ich mich um die Probleme der Feuerwehr.

14.05.2019 06:48 konstanze 63

@25: Glauben Sie, dass auch nur ein jüdischer Mitbürger Marseille, Malmö oder Berlin verlässt, wegen den SD, RN oder der Afd ? Schauen Sie sich die Veränderungen an bzw. Informieren Sie sich auf jüdischen Internetseiten.
@31: Ergänzung: Linke und Araber, die waren schon immer dicke.
Diese Sozialisten werden jedoch einen riesigen Schreck bekommen, wenn sie in heute in der Welt leben müssten, die sie sich so sehr erträumen. Sie werden zu spät merken, dass sie nichts anderes als nützliche Narren waren.
Sie bezeichnen sich als Tolerant. In Wirklichkeit gibt ihnen diese Art von Toleranz nur die Möglichkeit zum Wegsehen vor den immer grösser werdenden Problemen.

13.05.2019 23:53 DER Beobachter 62

Mal abgesehen von den NPD- und "Die Rechte"-Wählern finden sich überproportional viele Menschen mit verfestigter und latenter antisemitischer und antisemitisch begründeter antiisraelischer Einstellung sowie Anhänger einer neuen Weltverschwörungstheorie unter der AfD-Anhängerschaft. Und auch wenn es noch ein Pegida-Männchen gibt, das einsam und unverdrossen die Israel-Fahne schwenkt, sind die Dexit-Freunde der Holocaustleugnerin Haverbeck fast ausschließlich eben im Umfeld von Pegida aktiv. Der israelische Botschafter weiß schon, warum er mit der AfD nichts zu tun haben will. "Juden in der AfD" ist ein Antagonismus und sie werden sicher genauso wissen, warum sie als Feigenblättchen ihr Vereinchen gründen mussten wie die anderen Vereinchen-Gründer "Homosexuelle in der AfD" oder "Christen in der AfD". Auch das sind Antagonismen...

13.05.2019 23:39 DER Beobachter @ Werner 61

Wer hat denn Ihrer Meinung nach das GG verfasst wenn nicht die Deutschen bzw. der von diesen gewählte Parlamentarische Rat? OmG!