Auf dem militärischen Testgelände der US-Armee in Cape Canaveral hebt 1988 eine Mittelstreckenrakete vom Typ Pershing II von der Startrampe ab.
Start eine Mittelstreckenrakete vom Typ Pershing II im Jahr 1988. Die Rakete fiel später unter das INF-Abrüstungsabkommen. Bildrechte: dpa

Ständiger Streit Das ist der INF-Vertrag – und das der Konflikt

Seit Jahren gibt es zwischen Russland und den USA Streit über den INF-Vertrag. Ein Überblick über das Abkommen und die Konfliktpunkte.

Auf dem militärischen Testgelände der US-Armee in Cape Canaveral hebt 1988 eine Mittelstreckenrakete vom Typ Pershing II von der Startrampe ab.
Start eine Mittelstreckenrakete vom Typ Pershing II im Jahr 1988. Die Rakete fiel später unter das INF-Abrüstungsabkommen. Bildrechte: dpa

Das Abkommen

Der INF-Vertrag (Intermediate Range Nuclear Forces) ist eine Vereinbarung zwischen den Vereinigten Staaten und der damaligen Sowjetunion aus dem Jahr 1987. Er verbietet beiden Seiten unter anderem den Bau und den Besitz landgestützter, atomar bewaffneter Raketen und Marschflugkörper mit einer Reichweite von 500 bis 5.500 Kilometern. Er führte zu einer umfänglichen Abrüstung der atomaren Systeme in Europa.

Der ständige Konflikt

Eine Pershing-II-Rakete wird gefechtsbereit gemacht.
Undatierte Aufnahme einer Pershing-Rakete. Bildrechte: dpa

Doch schon vor Jahren war das Abrüstungsabkommen erheblich ins Wanken geraten. Immer wieder warfen sich die USA und Russland gegenseitig fehlende Vertragstreue vor. Der INF-Vertrag sei mit Tests und Aufrüstungen von nuklearen Kurz- und Mittelstreckenwaffen regelmäßig verletzt worden, hieß es von beiden Seiten.

Im Jahr 2007 hatte die russische Militärführung den aus dem Kalten Krieg stammenden Vertrag offen infrage gestellt. Generalstabschef Juri Balujewksi drohte damals, als Reaktion auf die geplante Stationierung von Teilen des US-Raketenabwehrsystems in Osteuropa den INF-Vertrag aufzukündigen.

Ukraine-Konflikt und Raketenschirm

Zum Streitpunkt wurde das Abkommen auch im Jahr 2014, als die US-Regierung Moskau vorwarf, unerlaubt eine landgestützte Mittelstreckenrakete getestet zu haben. Der damalige US-Präsident Barack Obama drohte daraufhin mit einer Vertragskündigung.

Barack Obama
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama drohte bereits 2014 mit einer Vertragskündigung. Bildrechte: dpa

Russland sprach von einem "Propagandakrieg" vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts. In Moskau hieß es sogar, die USA wollten den angeblichen Verstoß vermutlich als Argument dafür nutzen, eigene Raketen näher an der russischen Grenze zu stationieren.

Zwei Jahre später warf Russland seinerseits den USA vor, den INF-Vertrag durch den Raketenschirm mit Abschussstationen in Polen und Rumänien zu verletzen. Auch damals stand eine Kündigung im Raum.

Druck auf Russland

2017 erhöhte das US-Außenministerium wiederum den Druck auf Russland, indem es mit Blick auf die Bedeutung des INF-Vertrags ankündigte, militärische Konzepte überprüfen zu wollen - was in Moskau durchaus als leise Drohung empfunden werden konnte. Russland bezeichnete den Vorstoß der Amerikaner als lächerlich, da es keine Beweise gebe, die einen Vertragsbruch belegten.

USA kündigen Ausstieg an

Am 20. Oktober 2018 kündigte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg aus dem Abkommen an. Er erklärte, Moskau halte sich nicht an die Vereinbarungen, "also werden wir das Abkommen beenden". Sollten Russland und auch China nicht einem neuen Abkommen zustimmen, würden die USA ebenfalls solche Waffen bauen, erklärte Trump.

Quelle: mit Material von dpa

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 21. Oktober 2018 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Oktober 2018, 16:50 Uhr