Theresa May
May vor Number 10 Downing Street: Am Nachmittag stellt sie im Unterhaus ihren Brexit-Fahrplan vor. Bildrechte: dpa

Brexit-Debatte Mays "Plan B" mit Spannung erwartet

Großbritanniens Premierministerin May stellt am Montag ihren "Plan B" für den Brexit vor. Möglicherweise wird es aber auch nur ein Konsens-Fahrplan. Einem Zeitungsbericht zufolge ist auch ein bilaterales Abkommen mit Irland geplant.

Theresa May
May vor Number 10 Downing Street: Am Nachmittag stellt sie im Unterhaus ihren Brexit-Fahrplan vor. Bildrechte: dpa

Nach dem Scheitern ihres Brexit-Abkommens soll Großbritanniens Premierministerin Theresa May am Montag im Unterhaus ihren mit Spannung erwarteten "Plan B" vorlegen. Die Regierungschefin des Vereinigten Königreiches will den Abgeordneten am Nachmittag Vorschläge unterbreiten, um den von ihr mit der EU ausgehandelten Austrittsvertrag doch noch durch das Unterhaus zu bringen.

"Plan B" oder Konsens-Fahrplan?

Dass May tatsächlich einen konkreten "Plan B" präsentiert, ist nach Ansicht einiger Beobachter jedoch fraglich. Als wahrscheinlicher gilt demnach, dass die konservative Regierungschefin lediglich einen Fahrplan zur Konsensfindung im Parlament vorlegt.

Die britische Premierministerin Theresa May (M, vorne) spricht während einer Debatte vor einem Misstrauensvotum gegen ihre Regierung im Parlament.
Im Unterhaus will May eine Mehrheit für einen Brexit-Deal gewinnen. Bildrechte: dpa

Zudem gibt es Zweifel, dass es May bei der Suche nach einem Konsens im Unterhaus wirklich ernst meint. Einige Beobachter halten es für möglich, dass sie nur auf Zeit spielt und hofft, doch noch genügend Abgeordnete für ihren Deal mit der EU zu gewinnen. Ohne eine Einigung droht sonst am 29. März ein ungeregelter "No-Deal-Brexit" mit ernsten Folgen für die Wirtschaft. Ein Szenario, dass die Mehrheit der Unterhaus-Abgeordneten verhindern will.

Knackpunkt Backstop-Regel

Ein Knackpunkt im laufenden Brexit-Streit ist die im Austrittsabkommen mit der EU festgeschriebene Auffanglösung für die Grenze zwischen der britischen Provinz Nordirland und der Republik Irland. Der sogenannte Backstop sieht vor, dass das Vereinigte Königreich in einer Zollunion mit der EU bleibt, wenn keine andere Vereinbarung getroffen wird. Die Brexit-Hardliner lehnen das jedoch ab. Sie befürchten, dass Großbritannien damit auf unabsehbare Zeit an die EU gebunden bleibt.

Bilaterales Abkommen mit Irland

Einem Medienbericht zufolge plant May einen bilateralen Vertrag mit Irland, um die umstrittene Backstop-Regelung zu umgehen. Laut einem Bericht der Zeitung "Daily Telegraph" erwägt die Premierministerin eine Änderung des sogenannten Karfreitagsabkommens von 1998, durch das die seit den 1960er-Jahren andauernde Gewalt im Nordirland-Konflikt beendet wurde. Durch eine Neufassung des Friedensvertrags soll demnach garantiert werden, dass eine harte Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland vermieden wird.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 20. Januar 2019 | 13:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Januar 2019, 14:31 Uhr

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4 Kommentare

23.01.2019 10:18 Hossa 4

„Mayday,Mayday“

21.01.2019 17:22 REXt 3

Manche haben wenigstens einen Plan B, andere sitzen aus u. fahren auf Sicht!

21.01.2019 16:42 Fragender Rentner 2

Wird bestimmt sehr gut angenommen werden.

21.01.2019 16:26 Klaus 1

Plan B scheint nicht zu funktionieren, da Irland nicht im Alleingang verhandeln will.