Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, spricht nach ihrem Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk
May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen (Archivbild). Bildrechte: dpa

Großbritannien May will Parlament über Brexit-Referendum abstimmen lassen

Großbritanniens Premierministerin May will das britische Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Zunächst müssten die Abgeordneten dafür aber dem Brexit-Abkommen mit der EU zustimmen.

Theresa May, Premierministerin von Großbritannien, spricht nach ihrem Treffen mit EU-Ratspräsident Tusk
May will das Parlament über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen (Archivbild). Bildrechte: dpa

Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament in London über ein zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen. Das sagte die Regierungschefin am Dienstag bei einer Rede in London. May stellte den Unterhaus-Abgeordneten die Abstimmung über ein zweites Referendum über den EU-Austritt in Aussicht, wenn sie im Gegenzug dem Brexit-Abkommen mit der EU zustimmten.

May spricht von "letzter Chance"

May betonte, es handele sich um die "letzte Chance", den Stillstand beim EU-Austritt zu beenden. Den Gesetzentwurf, über den die Abgeordneten im nächsten Monat abstimmen sollen, bezeichnete die Regierungschefin als "neuen Brexit-Deal". Der neue Entwurf sehe auch vor, dass das Parlament darüber abstimmen darf, ob das Vereinigte Königreich für eine gewisse Zeit in einer Zollunion mit der EU verbleiben soll.

Brexit-Deal dreimal abgelehnt

Das britische Unterhaus hatte das Brexit-Abkommen in den vergangenen Monaten dreimal abgelehnt. Am Freitag brach die oppositionelle Labour-Partei die Verhandlungen mit der konservativen Regierungschefin über einen Brexit-Kompromiss nach sechs  Wochen ab. Daraufhin hatte May ein "kühnes Angebot" angekündigt.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 21. Mai 2019 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Mai 2019, 18:13 Uhr

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17 Kommentare

23.05.2019 08:36 Wessi 17

@ wo geht es hin...die Brexiteers haben ein Viertel der Wähler maximal...in Umfragen zum nationalen Parlament nicht einmal.Ich teile allerdings Ihre Meinung, daß May durchaus Morgen keine Premierministerin mehr sein könnte...und dann?Wenn ich mir anschaue, ob Johnson od. Rees-Mogg sich als Premierminister eignen...ist es an mir zu lachen.Der Brexit ist immer noch nicht sehr nahe.

22.05.2019 19:58 Wo geht es hin? 16

Mal sehen, ob es May morgen überhaupt noch als Premierministerin gibt...

22.05.2019 19:28 Wo geht es hin? 15

@Peter - Zitate von Ihnen: "British Steel hat Insolvenz angemeldet. Insgesamt 25.000 Jobs sind gefährdet. Als Grund wird der Brexit genannt." Ach? Ist der Brexit schon durch? Nö? Na dann wird die Insolvenz wohl noch andere Ursachen haben. Und zwar diese hier - Zitat: "In einem Brief an die Mitarbeiter hatte Vorstandschef Gerald Reichmann in der vergangenen Woche die Unsicherheit über den Brexit sowie schwache Nachfrage und hohe Rohstoffpreise für die Schwierigkeiten des Unternehmen verantwortlich gemacht." Zitat Ende. Das, was nach dem "sowie" kommt, haben Sie sicher nur "vergessen" zu erwähnen. Aber der Brexit als alleinige Ausrede war wohl zu verlockend - gelle? Und wie die Menschen abstimmen werden? Wenn man so die letzten Umfragen sieht, gebe ich Ihnen recht, dass das klar ist - und zwar FÜR den Brexit.

22.05.2019 17:06 Peter 14

@9: Zum Lachen ist der Brexit wahrhaft nicht. Schon gar nicht für die Briten.
British Steel hat Insolvenz angemeldet. Insgesamt 25.000 Jobs sind gefährdet. Als Grund wird der Brexit genannt.
Wie diese Menschen bei einem zweiten Brexit-Votum abstimmen würden, ist wohl klar.

22.05.2019 16:49 Fragender Rentner 13

Wie hatte Fr. Barlay gestern Abend gesagt, dort wo ihr Vater herkommt, ist die große Mehrheit für einen Brexit.

22.05.2019 15:50 Carolus Nappus 12

Vielleicht sollte sie noch einen Gesetzesvorschlag einbringen, dass bei Referrenden stets eine Bevölkerungsmehrheit für/gegen etwas sein muss.
Das wäre dann nur fair. Denn bisher sollen die gewählten Abgeordneten für etwas stimmen, für das es in der Bevölkerung keine Mehrheit gibt. Sie vertreten in einer representativen Demokratie nunmal die ganze Bevölkerung. Klar, dass es dann zu solcher Hängepartie kommt.
Im Moment werden die Abgeordneten wohl noch die Ergebnisse der morgen anstehenden Europawahl abwarten und dieses zum Maßstab nehmen. Gibt es da eine klare Mehrheit für Brexit, dann werden sie vielleicht eher selbigem zustimmen. Klare Mehrheit bedeutet nicht stärkste Partei, sondern 50+x%.

22.05.2019 13:06 Wo geht es hin? 11

@Wessi - Zitat von Ihnen: "Der Beschluß ein 2.Referendum durchzusetzen hätte im Parlament sicher eine Mehrheit." Zitat Ende. Sorry - ich muss schon wieder lachen...

22.05.2019 12:36 Wessi 10

@ 9 na, "lachen" ist das nicht.Eher "geifern".Mag ja sein, daß Sie das als "lachen" definieren.Der Beschluß ein 2.Referendum durchzusetzen hätte im Parlament sicher eine Mehrheit. @ 6 ...weil es große materielle Nachteile für GB gäbe+die Wirtschaft ihn nicht will, wenn es keinen Vertrag gibt.Von den unwahren Dingen die zur Erzielung des Brexit behauptet wurden, ganz abgesehen.Die EU sitzt am längeren Hebel.

22.05.2019 11:54 Wo geht es hin? 9

@Peter - Zitat von Ihnen: "May schlägt ein zweites Referendum vor!
Den Brexiteers wird wahrscheinlich der Mund offenstehen." Zitat Ende. Stimmt. Und zwar vor lachen.

22.05.2019 10:44 Anton 8

Wie lange dauert noch Zirkus? Wann werden die Engländer endlich weg? Aber egal: ich kaufe schon seit langem nichts aus England: zu riskant. Denn solange meine Bestellung bearbeitet wird, kann England immer noch rausgehen, und dann bleibe ich auf Kosten sitzen. Deshalb ist England FÜR MICH schon nicht mehr in EU.