Teilnehmer einer Demonstration unter dem Motto "Put it to the People" ziehen einen Wagen des Düsseldorfer Rosenmontagszuges mit einer Figur, die der britischen Premierministerin ähnelt.
An einer Großdemo gegen den Brexit nahmen in März in London rund eine Million Menschen teil. Bildrechte: dpa

Großbritannien May-Nachfolger und Brexit-Lösung gesucht

Die britische Premierministerin Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt. Am 7. Juni will sie ihr Amt als Parteichefin abgeben. Damit stellen sich Fragen zur ihrer Nachfolge und wie es mit dem geplanten Austritt aus der Europäischen Union weitergeht.

Teilnehmer einer Demonstration unter dem Motto "Put it to the People" ziehen einen Wagen des Düsseldorfer Rosenmontagszuges mit einer Figur, die der britischen Premierministerin ähnelt.
An einer Großdemo gegen den Brexit nahmen in März in London rund eine Million Menschen teil. Bildrechte: dpa

Wer wird neuer Parteivorsitzender der Torries?

Als Mays Nachfolger stehen schon einige Konservative in den Startlöchern: unter anderem Ex-Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson, Ex-Brexit-Minister Dominic Raab und Außenminister Jeremy Hunt. Am Ende eines mehrstufigen Verfahrens – möglicherweise bis Ende Juli - stellen sich zwei Bewerber einer Urwahl.

Wer folgt ihr im Amt der Premierministerin nach?

Ein neuer Parteichef wird auch Premier. Voraussetzung: Die nordirisch-protestantische DUP stützt weiter die Minderheitsregierung der Torys. Eine Neuwahl werden die Konservativen wohl wegen schlechter Aussichten vermeiden wollen.

Was bedeutet der Rücktritt für den Brexit?

Nachdem die Briten vor drei Jahren in einem Referendum knapp für den EU-Austritt gestimmt haben, schaffte es May in drei Anläufen nicht, das mit der EU ausgehandelte Austrittsabkommen durch das Unterhaus zu bekommen. Das Austrittsdatum ist aktuell der 31. Oktober. Würde ein May-Nachfolger aber erneut Verhandlungen über die Austrittsbedingungen beginnen, könnte sich der Termin erneut verschieben. EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte dies schon nach der letzten Verlängerung nicht ausgeschlossen. Mit einem Brexit-Hardliner als neuem Premierminister steigt die Gefahr eines ungeregelten EU-Austritts.

Könnte der Brexit noch abgesagt werden?

Für London besteht bis zum Austrittsdatum jederzeit die Möglichkeit, den Brexit-Antrag ohne Zustimmung der EU einseitig zurückzuziehen. May hatte dies immer abgelehnt und vor "katastrophalen" Folgen für die britische Demokratie gewarnt, wenn das Brexit-Referendum von 2016 missachtet würde. Für einen Brexit-Hardliner an der Spitze der Londoner Regierung dürfte das erst recht keine Option sein.

Und wie stehen die Chancen auf ein zweites Referendum?

Zu Mays letztem Manöver vor ihrer Rücktrittsankündigung gehörte, der oppositionellen Labour-Opposition doch ein zweites Referendum in Aussicht zu stellen. Doch selbst dort ist ein solches Vorgehen umstritten. Die meisten Abgeordneten im Unterhaus betrachten ein solches Vorgehen als Verrat am Wähler.

Quelle: dpa

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 24. Mai 2019 | 19:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 25. Mai 2019, 06:46 Uhr