Benjamin Netanjahu
Insgesamt 13 Jahre lang war Netanjahu bislang Ministerpräsident in Israel. Bildrechte: dpa

Nach der Wahl Wieder keine Regierung in Israel

Schon im April scheiterte Israels Premier Netanjahu mit einer Regierungsbildung, jetzt musste er wieder einen Misserfolg einstecken. Sein politischer Rivale, Gantz, wird sich nun an der schwierigen Mission versuchen.

Benjamin Netanjahu
Insgesamt 13 Jahre lang war Netanjahu bislang Ministerpräsident in Israel. Bildrechte: dpa

Der langjährige israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist mit der Regierungsbildung gescheitert. Er gab einen entsprechenden Auftrag am Montag an Präsident Reuven Rivlin zurück. Angaben des Präsidenten zufolge wird nun Netanjahus Herausforderer, Benny Gantz vom Mitte-Weiß-Bündnis, mit der Aufgabe betraut. Er hat vier Wochen Zeit, eine Koalition zu bilden.

Erster Versuch im April gescheitert

Benny Gantz, Kandidat des Oppositionsbündnis Blau-Weiߟ, spricht bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Jair Lapid, Vorsitzender der Partei Jesch Atid.
Mitte-Links-Lager von Gantz war bei der Wahl im September stärkste Kraft geworden. Bildrechte: dpa

Schon nach der Parlamentswahl im April war Netanjahu an der Regierungsbildung gescheitert. Auf Vorschlag des Likud löste sich das Parlament auf. Bei der im September stattgefundenen Wahl hatte sich das Mitte-Links-Lager von Gantz als stärkste Kraft 33 Mandate gesichert, die Likud-Partei von Netanjahu kam auf 32 Sitze. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten - Gantz dagegen nur 54.

Netanjahu droht Anklage

Gantz und Netanjahu – erbitterte politische Rivalen - hatten sich in den vergangenen Wochen gegenseitig für die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung verantwortlich gemacht. Das Mitte-Links-Lager und der rechtskonservative Likud haben deutliche Meinungsverschiedenheiten in diversen Bereichen.

Auch hatte Gantz immer wieder erklärt, keine Einheitsregierung bilden zu wollen, solange der Ministerpräsident von einer Anklage bedroht sei. Netanjahu droht ein Prozess wegen Bestechlichkeit, Betrug und Vertrauensmissbrauch.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 21. Oktober 2019 | 20:45 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Oktober 2019, 20:53 Uhr

8 Kommentare

Rychlik vor 3 Wochen

gibt es dafür Belege? UNO beschloss viele Resolutionen an die sich Israel nie gehalten hat. und selbst falls es stimmt, nach über 50 Jahren sollte Atommacht Israel annektiertes Terrain zurückgeben.

H.E. vor 3 Wochen

@Kiel_oben
Israel wäre bescheuert, wenn sie den GOLAN an Syrien zurückgeben würden. Syrien hat permanent vom Golan auf die darunter liegenden Kibuzze und isralischen Gemeinden ohne Sinn und Verstand heruntergeballert und die israelische Bevölkerung gefährdet. Dadurch haben sie einen weiteren Krieg mit Israel vom Zaun gebrochen und haben ihn eben verloren. Und so ist der Golan zu Israel gekommen und ich hoffe nur, daß Israel den Golan für immer behält.

Kiel_oben vor 3 Wochen

vllt. punktet ein ganz neuer Kandidat wenn er verspricht die völkerrechtswidrigen Ländereien an die Nachbarn zurück zugeben und mit denen Friedensverträge zu schließen statt wie bisher Bomber z.B. nachts nach Syrien zu schicken und Krieg zu provozieren