Medienbericht Neustart von "Sophia"-Mission im Mittelmeer gescheitert

Die EU-Marinemission "Sophia" wird vorerst nicht neu gestartet. Einem Zeitungsbericht zufolge wurden die Pläne bei einer Sondersitzung der zuständigen Botschafter abgelehnt. Demnach legten Italien und Österreich ihr Veto ein. Auch andere Länder zeigten Bedenken.

Migranten vor einem italienischen Marineschiff.
Migranten vor einem italienischen Marineschiff der "Sophia"-Mission im Jahr 2014. Bildrechte: dpa

Die EU-Marinemission "Sophia" zur Überwachung des Waffenembargos vor Libyen soll vorerst nicht wiederbelebt werden. Wie die Zeitung "Die Welt" unter Berufung auf hohe informierte EU-Diplomaten schreibt, scheiterten entsprechende Pläne bei einer geheimen Sitzung der zuständigen Botschafter im Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee der EU.

Österreich und Italien dagegen

Dem Zeitungsbericht zufolge lehnten insbesondere Österreich und Italien einen Neustart der "Sophia"-Mission im Mittelmeer ab. Mehrere weitere EU-Länder, wie Griechenland und Ungarn, zeigten ebenfalls Bedenken. Für die Wiederbelebung von "Sophia" wäre eine einstimmige Entscheidung notwendig gewesen.

Sebastian Kurz
Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz Bildrechte: imago images / Eibner Europa

Österreichs Regierung nannte als Grund für ihre Ablehnung, dass durch die Rettung von Flüchtlingen, die notwendigerweise mit einer Aussendung von EU-Schiffen einhergehen würde, ein vermehrter Zustrom von Flüchtlingen zu befürchten sei.

Italien wiederum machte geltend, dass nur eine Überwachung des Waffenembargos auf See allein, wie sie das Mandat der Marineoperation "Sophia" vorsieht, nicht ausreiche. Erforderlich sei vielmehr auch eine intensive Überwachung der Land- und Luftwege.

Seehofer und Maas waren dafür

Mehrere Politiker hatten sich zuvor für die Wiederbelebung der Marinemission ausgesprochen, darunter auch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD).

Seit April 2019 sind keine Schiffe mehr im Rahmen von "Sophia" im Einsatz. Die Mission beschränkt sich seither allein auf die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Grund ist, dass sich die EU-Staaten nicht auf die Verteilung von Geretteten einigen konnten. Beim "Sophia"-Einsatz waren ab 2015 Zehntausende Migranten aus Schlauchbooten aufgenommen und nach Europa gebracht worden. Bei einem Neustart von "Sophia" müsste demzufolge auch die Migranten-Aufnahme und -verteilung geklärt werden. Insbesondere osteuropäische Länder lehnen das kategorisch ab.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 25. Januar 2020 | 09:00 Uhr