Pedro Sanchez wird im spanischen Parlament in Madrid fotografiert.
Pedro Sánchez holte mit seiner PSOE die meisten Stimmen aber nicht die Mehrheit. Bildrechte: dpa

Keine Einigung Spanien steuert auf Neuwahlen zu

Sollte am 23. September bis Mitternacht keine Regierung stehen, dann wird in Spanien nach nur viereinhalb Monaten im November neu gewählt. Bei der Wahl im April hatte die Sozialistische Arbeiterpartei die meisten Stimmen bekommen, konnte aber keine Mehrheit hinter sich versammeln.

Pedro Sanchez wird im spanischen Parlament in Madrid fotografiert.
Pedro Sánchez holte mit seiner PSOE die meisten Stimmen aber nicht die Mehrheit. Bildrechte: dpa

Spaniens König Felipe VI. sieht keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung. Der König erklärte am Abend, er werde keinen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen, da keiner von ihnen über genügend Rückhalt im Parlament verfüge. Felipe hatte sich zwei Tage lang mit den Parteichefs beraten.

Spanien steuert somit auf Neuwahlen am 10. November zu. Es wäre dann die vierte Parlamentswahl in vier Jahren. Im April waren die Sozialisten (PSOE) als klare Sieger aus der Wahl hervorgegangen, hatten die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.

Opposition: Keine Versuche für Einigung unternommen

Die Opposition kritisierte den geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez von der PSOE scharf. Pablo Casado von der größten Oppositionspartei PP sagte, Sánchez habe nicht einmal versucht, mit irgendeiner politischen Gruppe zu einer Einigung zu kommen.

Beobachter glauben, dass Sánchez auf eine Neuwahl spekuliert und hofft, das Ergebnis von April noch zu verbessern. Viele Spanier hoffen hingegen auf eine Lösung der Blockade in letzter Minute.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. September 2019 | 21:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 17. September 2019, 22:13 Uhr