Ein Airbus A380 fliegt.
Profitiert der europäische Luftfahrtkonzern Airbus von illegalen Subventionen? Bildrechte: dpa

Wegen Airbus und Digitalsteuer USA drohen EU mit massiven Strafzöllen

Seit rund 15 Jahren streiten die USA und die EU darüber, ob Letztere den Wettbewerb im Flugzeugbau durch unlautere Finanzhilfen für Airbus verzerrt. Jetzt drohendie USA mit hohen Strafzöllen auf EU-Produkte.

Ein Airbus A380 fliegt.
Profitiert der europäische Luftfahrtkonzern Airbus von illegalen Subventionen? Bildrechte: dpa

Im Konflikt um verbotene Staatshilfen für den europäischen Flugzeugbauer Airbus erwägen die USA noch höhere Vergeltungszölle auf EU-Produkte als ohnehin schon geplant. Das teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Montag in Washington mit.

Die Amerikaner begründeten den Schritt mit dem jüngsten Befund der Welthandelsorganisation WTO, dass Airbus weiterhin unzulässige Subventionen von EU-Ländern erhalte. Hintergrund ist ein seit rund 15 Jahren andauernder Streit, bei dem sich die USA und die EU gegenseitig illegaler Beihilfen für die Luftfahrtkonzerne Airbus und Boeing beschuldigen.

WTO erlaubt Strafzölle in Höhe von 7,5 Mrd. Dollar

Subventionsverstöße der EU hatten die WTO-Schiedsrichter bereits festgestellt und den USA als Kompensation für angebliche wirtschaftliche Nachteile Strafzölle auf EU-Waren im Wert von bis zu 7,5 Milliarden Dollar genehmigt. Angesichts der am Montag in Genf veröffentlichten Einschätzung der WTO, dass sich die Europäer trotzdem weiterhin nicht an die Regeln halten, prüft die US-Regierung nun noch höhere und zusätzliche Zölle.

Steuer auf französischen Käse und Champagner

Doch die USA gehen noch weiter: Weil Frankreich plant, eine Digitalsteuer einzuführen, will Washington französische Produkte mit weiteren Zöllen belegen. Lighthizer veröffentlichte eine Bericht, in dem es hieß, die französische Steuer diskriminiere gezielt große amerikanische Internetunternehmen wie Amazon, Google und Facebook.

Sekt oder Champagner?
Erheben die USA höhere Zölle auf französische Produkte, etwa Champagner? Bildrechte: Colourbox

Daher werde nun das Verhängen von Strafzöllen von bis zu 100 Prozent auf französische Importe im Wert von rund 2,4 Milliarden Dollar vorgeschlagen, hieß es weiter. Davon betroffen könnten demnach unter anderem Champagner, bestimmte Käsesorten, Joghurt, Butter, einige Kosmetikprodukte und Handtaschen sein. Über die tatsächliche Verhängung der Zölle soll nach Anhörungen im Januar befunden werden.

Die "heutige Entscheidung ist ein klares Signal, dass die Vereinigten Staaten gegen Digitalsteuern vorgehen werden, die US-Firmen diskriminieren oder anderweitig unzulässig belasten", erklärte der Handelsbeauftragte. Ähnliche Steuerinitiativen von Österreich, Italien und der Türkei könnten auch einer formellen Prüfung unterzogen werden, warnte er.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 03. Dezember 2019 | 07:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 03. Dezember 2019, 07:57 Uhr

7 Kommentare

pkeszler vor 1 Wochen

Dagegen schreibt die ARD heute : Boeing in tiefer Krise
Der US-Konkurrent Boeing steckt derzeit in einer tiefen Krise. Seit März gilt ein weltweites Flugverbot für die 737 MAX, nachdem bei zwei Abstürzen von Maschinen dieses Typs in Indonesien und Äthiopien insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen waren
Und United Airlines hat eine Großbestellung beim europäischen Konkurrenten Airbus aufgegeben. Es geht um 50 Maschinen für die Langstrecke.

pkeszler vor 1 Wochen

Dagegen schreibt die ARD heute : Boeing in tiefer Krise
Der US-Konkurrent Boeing steckt derzeit in einer tiefen Krise. Seit März gilt ein weltweites Flugverbot für die 737 MAX, nachdem bei zwei Abstürzen von Maschinen dieses Typs in Indonesien und Äthiopien insgesamt 346 Menschen ums Leben gekommen waren

pkeszler vor 1 Wochen

„Seit rund 15 Jahren streiten die USA und die EU darüber, ob Letztere den Wettbewerb im Flugzeugbau durch unlautere Finanzhilfen für Airbus verzerrt. Jetzt drohen die USA mit hohen Strafzöllen auf EU-Produkte.“
Trump neidet doch nur die Wirtschaftserfolge der EU, Deutschlands und anderer Staaten. Wann will er endlich einsehen, dass diese nur durch Qualität gewonnen werden können. Und dazu muss man die Arbeitnehmer auch ausbilden. Die letzten Beispiele im Flugzeugbau sind doch die Abstürze der beiden Maschinen der USA und die Einstellung der Produktion.