US-Präsidentschaftswahl Ticker: Joe Biden wird 46. Präsident der USA

Der Demokrat Joe Biden wird der nächste US-amerikanische Präsident. Das berichteten die Nachrichtenagentur AP und mehrere US-Sender übereinstimmend. Biden erhielt demnach die Mehrheit der Stimmen im entscheidenden Staat Pennsylvania. Der republikanische Amtsinhaber Donald Trump hat in mehreren Bundesstaaten juristische Schritte gegen die Ergebnisse oder die weitere Auszählung abgegebener Stimmen eingeleitet.

Joe Biden gibt sich nach Erfolgen in umkämpften Schlüsselstaaten siegessicher.
Joe Biden gibt sich nach Erfolgen in umkämpften Schlüsselstaaten siegessicher. Bildrechte: dpa

18:15 Uhr | Die US-Präsidentschaftswahl ist entschieden.

Wir schließen hiermit unseren Ticker. Weitere Informationen zur US-Wahl finden Sie hier im Artikel:

17:30 Uhr | Biden laut CNN und AP als Präsident gewählt

Laut Nachrichtenagentur AP und dem Nachrichtensender CNN ist Joe Biden die 46. Präsidentschaft in den USA nicht mehr zu nehmen. Demnach erhielt er eine nicht mehr einzuholende Mehrheit der Stimmen im Bundesstaat Pennsylvania und verfügt nun über 273 von 538 Wahlleuten. Ab 270 Stimmen im sogenannten Electoral College verfügt ein Kandidat über eine Mehrheit.

12:15 Uhr | So steht es am Samstagmorgen (Ortszeit)

Im Osten der USA bricht mit dem Samstag der vierte Tag nach der Präsidentschaftswahl an. Noch immer werden landesweit in sechs Staaten die Stimmen ausgezählt. So steht es am Morgen des möglicherweise entscheidenden Samstags:

PENNSYLVANIA (20 Stimmen): In dem Staat im Nordosten führte Trump zu Beginn der Auszählung zeitweise mit mehr als 700.000 Stimmen. Biden holte aber mit Auszählung der Briefwahlstimmen immer mehr auf und übernahm am Freitag die Führung. Inzwischen hat er laut CNN einen Vorsprung von knapp 29.000 Stimmen.

GEORGIA (16 Stimmen): In dem Staat im Südosten lag Trump anfangs mit mehr als 300.000 Stimmen vorn. Im Laufe der Auszählung schmolz der Vorsprung zusammen. Inzwischen hat Biden einen Vorsprung von mehr als 7.200 Stimmen. Das sind weniger als 0,1 Prozentpunkte. Bei einer erwarteten Neuauszählung soll jede Stimme neu eingescannt werden, was bis Ende November dauern könnte.

ARIZONA (11 Stimmen): Die Nachrichtenagentur AP und der Fernsehsender Fox hatten den Staat recht früh in der Wahlnacht bereits Biden zugeschlagen. Andere Medien hielten sich zurück. Im Laufe der Auszählung konnte Trump aufholen. Biden hielt zuletzt einen Vorsprung von knapp 30.000 Stimmen.

NEVADA (6 Stimmen): In dem Wüstenstaat mit der Glücksspiel-Hochburg Las Vegas sah es nach einem knappen Erfolg Bidens aus. Er führte zuletzt mit mehr als 22.600 Stimmen.

NORTH CAROLINA (15 Stimmen): In dem Ostküsten-Staat lag Trump mit mehr als 70.000 Stimmen vorn, was für Biden kaum noch einzuholen war. Besonderheit: In North Carolina werden sogar noch Briefwahlstimmen gezählt, die bis zum 12. November eingehen – also neun Tage nach dem Wahltag.

ALASKA (3 Stimmen): Der Staat ganz im Norden der USA gilt als sichere Bank für Trump.

10:50 Uhr | Biden gibt sich siegesgewiss

Im Vertrauen auf den Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl hat der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Joe Biden bei einer feierlichen Ansprache die Menschen zur nationalen Einheit aufgerufen. "Es ist an der Zeit, dass wir als eine Nation zusammenkommen, um zu heilen", sagte Biden am späten Freitagabend (Ortszeit) in seiner Heimatstadt Wilmington im Bundesstaat Delaware.

Der ehemalige Vizepräsident konnte seinen Vorsprung vor Amtsinhaber Donald Trump im Südstaat Georgia weiter ausbauen. Damit liegt er weiterhin in dne wichtigen Schlüsselstaaten Pennsylvania, Georgia, Arizona und Nevada vorn. Die bisherigen Zahlen zeigten "klar und überzeugend: Wir werden diese Wahl gewinnen", versicherte Biden.

02:44 Uhr | Oberstes US-Gericht: Spät eingegangen Stimmzettel separat zählen

In seiner ersten Entscheidung nach der Präsidentenwahl hat das Oberste Gericht der USA verfügt, dass im Bundesstaat Pennsylvania die nach Schließung der Wahllokale eingetroffenen Briefwahlstimmen getrennt aufbewahrt und ausgezählt werden müssen. Das macht es einfacher, sie nicht bei der endgültigen Auszählung zu berücksichtigen, wenn sie für ungültig erklärt werden sollten. Der Richter Samuel Alito traf die Eilentscheidung auf Antrag der Republikaner. Die Behörden hatten die Stimmzettel allerdings bereits getrennt gesammelt. Sollte Biden Pennsylvania gewinnen, würde er die notwendige Schwelle von 270 Wahlleuten überschreiten.

00:45 Uhr | Trump warnt Biden vor Beanspruchung des Wahlsiegs

US-Präsident Trump hat seinen Herausforderer Biden davor gewarnt, sich als Sieger der Abstimmung auszurufen. Trump schrieb bei Twitter, Biden sollte das Amt des Präsidenten nicht zu Unrecht beanspruchen. Die Gerichtsverfahren begännen gerade erst. Biden führt derzeit in vier der sechs noch offenen Staaten.

22:35 Uhr | Biden kündigt Rede an

Der im Rennen um das Weiße Haus bei der Stimmaushzählung führende demokratische Bewerber Joe Biden will sich am Freitagabend Ortszeit mit einer Rede an die US-Bevölkerung wenden. Das kündigte ein Mitglied seines Wahlkampfteams an. Bidens Vorsprung vor Amtsinhaber Donald Trump war zuletzt deutlich gewachsen. Auch im Schlüsselstaat Pennsylvania liegt der 77-Jährige laut den Sendern CNN und Fox News bei der Auszählung inzwischen mit rund 10.000 Stimmen vor Trump.

Nancy Pelosi, die Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses, spricht im Kapitol vor Journalisten.
Nancy Pelosi, die Vorsitzende des US-Abgeordnetenhauses, hat Joe Biden als neuen Präsidenten bezeichnet. Bildrechte: dpa

Sollte Biden den Bundesstaat mit seinen 20 Wahlleuten tatsächlich gewinnen, wäre er Gesamtsieger der Präsidentschaftswahl, unabhängig von noch ausstehenden Ergebnissen in vier anderen Staaten. In drei dieser Staaten liegt der Demokrat ebenfalls vorn. Jedoch sind noch Klagen des Trump-Teams gegen einige Ergebnisse anhängig. Biden verzichtete bislang darauf, sich bereits als Sieger zu bezeichnen. Anders die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses Nancy Pelosi: Sie nannte Biden am Freitag bereits "president-elect" (gewählter Präsident).

20:55 Uhr | Trump: "Werde niemals aufgeben"

US-Präsident Donald Trump gibt sich trotz schwindender Siegchancen nicht geschlagen. Er werde weiter juristisch vorgehen, "um zu garantieren, dass das amerikanische Volk Vertrauen in unsere Regierung hat", erklärt er in einer vom Weißen Haus herausgegebenen Mitteilung. Trump weiter: "Ich werde niemals aufgeben, für euch und unsere Nation zu kämpfen." Das Nationale Komitee der Republikaner will US-Medienberichten zufolge mindestens 60 Millionen Dollar aufbringen, um Klagen von Trump gegen die Wahlergebnisse zu finanzieren.

19:50 Uhr | Romney kritisiert Trump

Mitt Romney
Mitt Romney wurde für Utah in den US-Senat gewählt. Bildrechte: dpa

Der republikanische Senator Mitt Romney hat US-Präsident Donald Trump wegen dessen Betrugsvorwürfen bei der Präsidentschaftswahl heftig kritisiert. Der innerparteiliche Kritiker des Präsidenten gestand Trump zwar zu, rechtliche Schritte zu ergreifen. Der Präsident habe aber Unrecht, "wenn er sagt, dass die Wahl gefälscht, fehlerhaft und gestohlen war. Das schadet der Sache der Freiheit hier und auf der ganzen Welt." Trump schwäche damit die Institutionen, die das Fundament der Republik bildeten, und fache gefährlichen Zorn an. Romney war 2012 Präsidentschaftskandidat der Republikaner, er unterlag damals Barack Obama.

18:47 Uhr | Biden baut Vorsprung in Pennsylvania und Nevada aus

In der Wahlschlacht ums Weiße Haus hat der demokratische Kandidat Joe Biden seinen knappen Vorsprung in den wichtigen Staaten Pennsylvania und Nevada ausgebaut. In Nevada liegt er jetzt 20.000 Stimmen vor Präsident Donald Trump. In Pennsylvania betrug der Abstand knapp 9.000 Stimmen. Die Auszählungen sind jeweils fast vorbei. In Pennsylvania sind 20 Wahlleute zu vergeben, in Nevada sechs. Wenn Biden in Pennsylvania siegt, hat er die Wahl gewonnen. Auch bei einem Erfolg in Nevada würde es nach Prognosen der Nachrichtenagentur AP und des TV-Senders Fox News für die Mehrheit von 270 Stimmen reichen, weil sie bereits Arizona Biden zugeschlagen hatten. Andere Medien hielten sich mit einer Prognose zu Arizona noch zurück.

17:50 Uhr | Auch Klage gegen Trump – wegen "YMCA"

Die Rechteinhaber des Welthits "YMCA" der Band Village People wollen gegen die Verwendung des Songs bei Wahlkampfauftritten von US-Präsident Donald Trump gerichtlich vorgehen. Wie der Sender "France Info" meldet, sind dazu Klagen in Frankreich und den USA geplant. Der französische Anwalt Richard Malka vertritt die Rechteinhaber an dem Welthit aus dem Jahr 1978. Das Lied wurde von den beiden Franzosen Jacques Morali und Henri Belolo zusammen mit dem Amerikaner Victor Willis komponiert. Die beiden französischen Musikproduzenten hatten die Disco-Band Village People gegründet. Ihr Song "YMCA" wurde zur Hymne der homosexuellen Bewegung.

17:00 Uhr | Neuauszählung in Georgia

Im US-Bundesstaat Georgia werden die Stimmen nach der Präsidentschaftswahl wegen des extrem knappen Ausgangs neu ausgezählt. Das kündigte Wahlleiter Brad Raffensperger in der Hauptstadt Atlanta an. Zuletzt hatte Präsidentschaftskandidat Joe Biden in dem Südstaat mit hauchdünner Mehrheit von etwa 1.500 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump gelegen. Bei solch knappen Ergebnissen ist eine Überprüfung üblich. Georgia entsendet 16 Wahlleute zur Präsidentenwahl.

16:40 Uhr | Trump: "Die Wahl ist nicht vorbei"

Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump hat davor gewarnt, Herausforderer Joe Biden bereits jetzt zum Wahlsieger auszurufen. "Diese Wahl ist nicht vorbei", erklärte Wahlkampf-Anwalt Matt Morgan am Freitag. Die falsche Prognose eines Biden-Sieges basiere auf Ergebnissen aus vier Bundesstaaten, "die noch lange nicht endgültig sind". Dabei hat noch kein US-Sender Biden zum Sieger gekürt. Der demokratische Bewerber war am Freitag bei der Auszählung in den Schlüsselstaaten Pennsylvania und Georgia an Trump vorbeigezogen. Der 77-Jährige liegt auch in Arizona und Nevada vor Trump. Damit wird ein Sieg Bidens immer wahrscheinlicher.

15:46 Uhr | Edison Research: Biden holt Wisconsin

Der Datendienstleister Edison Research erklärt den Demokraten Biden zum Sieger im Bundesstaat Wisconson mit zehn Wahlleuten. Das gelte, obwohl in Wisconson wegen Klagen des Trump-Teams eine Neuauszählung möglich sei. Bidens Vorsprung sei aber so groß, dass eine erneute Auszählung nichts ändern würde.

15:00 Uhr | Biden übernimmt Führung in Pennsylvania

Der demokratische Kandidat Joe Biden hat im wichtigen Bundesstaat Pennsylvania die Führung übernommen. Biden liegt bei der Auszählung der Wahlzettel knapp 5.600 Stimmen vor Amtsinhaber Donald Trump, wie die Nachrichtensender CNN und Fox News berichteten. Sollte Biden den Bundesstaat mit seinen 20 Wahlleuten tatsächlich gewinnen, wäre er auch Gesamtsieger der Präsidentschaftswahl. Damit liegt der Demokrat nun in vier von fünf noch umkämpften Staaten vorn.

11:35 Uhr | Wahlergebnis weiter offen

Bei der US-Wahl werden weiter Stimmen ausgezählt, TV-Sender brechen die Übertragung von Trumps Pressekonferenz ab, beide Seiten demonstrieren für ihren jeweiligen Kandidaten.

11:15 Uhr | Biden übernimmt Führung in Georgia

Im Rennen um das Weiße Haus hat Trump-Herausforderer Joe Biden im umkämpften Bundesstaat Georgia die Führung übernommen. Wie unter anderem der Sender CNN berichtet, lag der Demokrat zeitweise mit gut 900 Stimmen vor dem US-Präsidenten. Sollte Biden in Georgia tatsächlich gewinnen, käme er auf 269 Wahlleute. Für einen Wahlsieg braucht er 270. Derzeit wird noch in sechs Bundesstaaten ausgezählt. Die Stimmverteilung könnte sich auch wieder zu Gunsten von Trump drehen.

11:08 Uhr | Trump scheitert mit einer Klage in Pennsylvania

Ein US-Bundesrichter hat den Antrag von Trumps Wahlkampfteam auf Stopp der Auszählung in Pennsylvania abgelehnt. Der Klage werde nicht stattgegeben, erklärt der Richter. Trump wollte erzwingen, dass die Auszählung nur dann fortgesetzt werden kann, wenn Beobachter der Republikaner beiwohnen. Allerdings haben die Republikaner nach einem Gerichtsbeschluss bereits Zugang zu dem Wahlzentrum in Philadelphia. Trumps Team vertritt aber die Ansicht, dass die Arbeit der Beobachter behindert werde.

11:03 Uhr | Russlands Blick auf die US-Wahl

Ob Biden oder Trump: Dem Kreml scheint es nahezu egal zu sein, wer nächster US-Präsident wird. Trotzdem berichten die Staatsmedien ausführlich über die Wahl. Der Tenor: "Schaut Euch dieses Chaos an!" Mehr dazu von unserem Ostblogger Maxim Kireev.

07:15 Uhr | Scharfe Kritik von Republikanern an Trump

Auch von republikanischer Seite hat Trump für seine Aussage, er werde um den Wahlsieg betrogen, scharfe Kritik geerntet. Der repubikanische Gouverneur von Maryland, Larry Hogan, schrieb auf Twitter, es gebe keine Rechtfertigung für die Äußerungen des Präsidenten, die den demokratischen Prozess untergrabe.

Amerika zählt die Stimmen und wir müssen die Ergebnisse respektieren, wie wir es immer getan haben. Keine Wahl oder Person ist wichtiger als unsere Demokratie.

Lary Hogan, republikanischer Gouverneur von Maryland

Der Republikaner und Kongressabgeordnete Adam Kinzinger forderte, für Betrugsvorwürfe Beweise vorzulegen und sie vor Gericht zu präsentieren. "Hören Sie auf, entlarvte Falschinformationen zu verbreiten... Das wird langsam verrückt", schrieb er auf Twitter.

01:00 Uhr | Trump beansprucht erneut Wahlsieg für sich

US-Präsident Donald Trump sieht sich weiterhin als legitimer Sieger der Präsidentschaftswahl. In seiner ersten öffentlichen Stellungnahme seit der Wahlnacht sagte er, nach Auszählung der zulässigen Stimmen habe er mit Leichtigkeit gewonnen. Sollten aber auch die illegalen Stimmen gezählt werden, könnten die Demokraten versuchen, die Wahl zu "stehlen". Mehrere Fernsehsender unterbrachen die Live-Übertragung nach kurzer Zeit.

Für seine Behauptungen legte Trump keine Beweise vor. Experten und Beobachter sehen in den USA keine Hinweise auf Wahlbetrug.

Trump kündigte zudem an, weiter juristisch gegen die Stimmauszählungen vorzugehen. Möglicherweise werde sich das Oberste Gericht mit der Wahl befassen müssen. In mehreren Bundesstaaten reichte sein Team bereits Klagen gegen die Auszählungen ein, teils wurden sie schon abgewiesen.

22:30 Uhr | Trump will Auszählung in Philadelphia beobachten

Das Wahlkampfteam von Donald Trump hat eine weitere Klage zur Abstimmung in Philadelphia eingereicht. Die Republikaner wollen die Stimmenauszählung in der Stadt beobachten. Philadelphia liegt im besonders umkämpften Bundesstaat Pennsylvania. Dort schrumpfte Trumps Vorsprung nach Angaben des Datenanbieters Edison Research zuletzt weiter. Nach Auszählung von 92 Prozent der Stimmen liegt Trump demnach bei 50,1 Prozent, Biden bei 48,6 Prozent.

21:45 Uhr | Biden mahnt zu Geduld

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden hat die Amerikaner zu Geduld aufgerufen. Er schrieb bei Twitter, die Wählerstimmen würden weiter ausgezählt. Er und sein Team hätten ein gutes Gefühl. In einem späteren Tweet zeigte er sich siegesgewiss.

20:34 Uhr | Gericht in Michigan weist Trump-Klage ab

Eine Richterin in Michigan hat eine Klage der Anwälte von Präsident Donald Trump zurückgewiesen, mit der dieser einen Stopp der Stimmenauszählung in dem Bundesstaat erreichen wollten. Der Staat Michigan wird nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen bereits dem demokratischen Herausforderer Joe Biden zugerechnet. Biden liegt knapp drei Prozentpunkte vor Trump.

19:20 Uhr | Trump will auch in Nevada klagen

Das Wahlkampfteam von US-Präsident Donald Trump reicht nun auch eine Klage im Bundesstaat Nevada ein. Der Trump-Vertraute und frühere US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, sagte in Las Vegas, derzeit würden "illegale" Stimmzettel gezählt. Dies sei "inakzeptabel". Der Ex-Generalstaatsanwalt von Nevada, der Republikaner Adam Laxalt, verweist auf Berichte über Unregelmäßigkeiten. So seien Stimmzettel im Namen von Toten abgegeben worden. Außerdem seien die Stimmen tausender Menschen gezählt worden, die während der Corona-Pandemie ihren Wahlkreis verlassen hätten und deswegen dort nicht hätten wählen dürfen.

In Nevada konnte Trumps Kontrahent Joe Biden seinen knappen Vorsprung zuletzt auf etwa 12.000 Stimmen ausbauen. Er liegt jetzt etwa einen Prozentpunkt vor Trump. 88 Prozent der Stimmen sind ausgezählt.

18:05 Uhr | Biden-Team: Auszählung in Philadelphia gestoppt

Das Endergebnis der Wahl könnte sich weiter verzögern. Das Wahlkampfteam vom demokratischen Kandidaten Joe Biden teilte mit, bei der Auszählung in Nevada werde es frühestens am Freitag Klarheit geben. Zudem wurde die Auszählung der Briefwahlstimmen in Philadelphia im möglicherweise entscheidenden Bundesstaat Pennsylvania gestoppt.

17:30 Uhr | Trump verlangt weiter Stopp der Auszählung

US-Präsident Donald Trump hat erneut den Stopp der noch laufenden Stimmauszählung nach der Präsidentschaftswahl verlangt. Auf Twitter verlangte er in Großbuchstaben: "STOPPT DIE AUSZÄHLUNG". In einem weiteren Tweet prangerte Trump erneut ohne Beleg angeblichen Wahlbetrug an. Vom Kurznachrichtendienst gab es dafür wieder einen Warnhinweis wegen möglicher Irreführung.

In mehreren Bundesstaaten läuft nach wie vor die Auszählung der Wählerstimmen, unter anderem in Arizona, Georgia, Nevada und Pennsylvania. Die Auszählung dauert in diesem Jahr wegen der vielen Briefwähler infolge der Corona-Pandemie länger als üblich. Trumps Herausforderer Joe Biden liegt nach bisheriger Auszählung vorn. Er kommt demnach auf mindestens 253 der 270 Wahlleute, die er für einen Sieg braucht. Wird der Bundesstaat Arizona hinzugerechnet, in dem einige Medien Biden bereits zum Sieger ausgerufen haben, sind es 264. Trump kommt bislang auf 214 Wahlleute. Sein Wahlkampfteam hat in mehreren Bundesstaaten Klagen eingereicht, um einen Stopp der Stimmauszählung zu erzwingen.

16:10 Uhr | Gerichte und Abweichler könnten entscheiden

US-Präsident Donald Trump will mit einer Justizschlacht seine drohende Abwahl verhindern. In mehreren Bundesstaaten verlangt sein Wahlkampfteam eine Neuauszählung der Stimmen. In weiteren Staaten will es die noch laufende Stimmauszählung stoppen lassen.

Das gilt besonders für Pennsylvania, wo alle Stimmzettel bis zu drei Tage nach dem Wahltag ausgezählt werden, sofern sie den Poststempel vom 3. November tragen. Eine Klage gegen diese Regelung hatte das oberste US-Gericht, der Supreme Court, vor der Wahl zwar abgewiesen, aber eine Prüfung nach der Wahl offen gelassen.

Supreme Court hat große Macht
Anhänger der Demokraten befürchten eine mögliche Befangenheit des Obersten Gerichtshofs. Seit der umstrittenen Ernennung der Verfassungsrichterin Amy Coney Barrett durch Trump gibt es in dem neunköpfigen Kollegium eine konservative Mehrheit von sechs zu drei Richtern. Der Supreme Court hat bereits einmal die Präsidentenwahl entschieden. Im Jahr 2000 rief der Republikaner George W. Bush das Oberste Gericht an, nachdem sein demokratischer Rivale Al Gore eine Neuauszählung der Stimmen in Florida gefordert hatte. Dort lag Bush mit lediglich 537 Stimmen vorn. Das Nein des Supreme Courts machte faktisch Bush zum Präsidenten.

Wahlleute können Ergebnis sabotieren
Zudem gibt ein Bundesgesetz bei umstrittenen Wahlausgängen in einzelnen Bundesstaaten den Landesparlamenten das Recht, über die Vergabe der Wahlleute zu entscheiden, die letztlich den Präsidenten wählen. Trump könnte Druck auf die republikanisch dominierten Parlamente in den Schlüsselstaaten Michigan, Pennsylvania und Wisconsin ausüben, ihm die dortigen Wahlleute zuzusprechen. Die allesamt demokratischen Gouverneure der drei Staaten könnten dagegen Biden die Wahlleute zusprechen. In diesem Fall würde der Machtkampf im Kongress fortgeführt – mit unklarem Ausgang.

Bei einem knappen Wahlausgang könnten zudem Abweichler im 538-köpfigen Wahlkollegium eine entscheidende Rolle spielen. Laut US-Verfassung müssen die Wahlleute nicht dem Wahlergebnis in ihrem jeweiligen Bundesstaat folgen. Sollte Biden die Präsidentschaftswahl am Ende nur mit dem Minimum von 270 Wahlleuten gewinnen, könnte ein einziger Abweichler das Wahlergebnis sabotieren.

15:30 Uhr | Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Trump und Biden

Trump oder Biden? Auch am zweiten Tag nach Schließung der Wahllokale steht bisher kein Sieger der US-Präsidentenwahl fest. Donald Trumps demokratischer Herausforderer Joe Biden hat in den traditionellen Wechselwähler-Bundesstaaten nach anfänglichem Rückstand bei der Auszählung der Stimmen aufgeholt. Gezählt werden derzeit vor allem die Stimmen der Briefwähler, deren Anzahl wegen der Corona-Pandemie in diesem Wahljahr besonders hoch ist.

14:00 Uhr | Wahlbeobachter sehen keine Regelverstöße

Die europäischen Wahlbeobachter haben keine Unregelmäßigkeiten bei der US-Wahl feststellen können. Der deutsche Leiter der OSZE-Beobachtermission Michael Link sagte MDR AKTUELL, man habe alles sehr genau untersucht. Auch bei der Briefwahl seien keine Regelverstöße aufgefallen. Trump will die noch laufende Stimmenauszählung in mehreren Bundesstaaten gerichtlich stoppen lassen.

11:32 Uhr | Faktencheck von CNN: Fast jede Aussage von Trump nach der Wahl ist falsch

Fast alles, was Trump seit der Wahlnacht gesagt hat, lässt sich nicht belegen. Zu diesem Schluss kommt ein Faktencheck des amerikanischen Nachrichtensenders CNN. Noch bevor überhaupt alle Staaten ansatzweise ausgezählt waren, erklärte sich Turmp zum Sieger der Wahl – das ist falsch. Ebenso falsch ist, dass die Demokraten versuchen würden, "die Wahl zu stehlen". Wahlbeobachtern sind bisher keine Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Auch falsch ist die Aussage, dass Stimmen, die nach dem Schließen der Wahllokale eingehen, nicht mehr gezählt werden dürfen. Viele Staaten nehmen Briefwahlunterlagen noch bis zu kommenden Woche an, sofern sie den Poststempel vom Wahltag tragen. Weitere Aussagen in Faktencheck finden Sie im Artikel von CNN (Englisch).

09:00 Uhr | Bewaffnete Proteste vor Wahllokal

In Arizona haben sich in der Nacht vor einem Wahllokal Trump-Anhänger versammelt, einige von ihnen bewaffnet mit Gewehren und Pistolen. Anlass sind unbestätigte Gerüchte, wonach absichtlich Stimmen für Trump nicht ausgezählt werden. Die Menge vor dem Maricopa County Elections Department in Phoenix skandierte "Stoppt den Diebstahl" und "Zählt meine Stimme". Der Ausgang der Abstimmung in Arizona könnte mit darüber entscheiden, ob am Ende Trump oder Biden die Wahl gewinnt. Nach aktuellem Stand liegt Biden in Arizona hauchdünn vor Trump. Auch in anderen Orten in den USA kam es in der Nacht zu Protesten. In Portland nahm die Polizei nach eigenen Angaben bei drei Demos zehn Menschen fest und stellte Waffentaugliches Material sicher. Auch in New York City wurden bei Protesten nach Polizeiangaben 50 Personen festgenommen. Auch in Atlanta, Detroit und Oakland kam es zu Demonstrationen. Bei den meisten Kundgebungen forderten die Teilnehmer, dass die Auszählung der Stimmen in den noch offenen Bundesstaaten fortgesetzt wird.

Die Anhänger von US-Präsident Trump versammeln vor dem Büro des Bezirkes Maricopa County.
Bewaffnete Trump-Anhänger vor dem Wahlbüro des Bezirkes Maricopa County in Arizona Bildrechte: dpa

06:56 Uhr | OSZE-Wahlbeobachter kritisieren Trump

Europäische Wahlbeobachter haben US-Präsident Trump wegen dessen Betrugsvorwürfen scharf kritisiert. Die OSZE-Mission erklärte in Washington, solche grundlosen Anschuldigungen, insbesondere durch den Amtsinhaber, beschädigten das Vertrauen der Öffentlichkeit in die demokratischen Institutionen. Zudem könnten sie das Potenzial für politische motivierte Gewalt erhöhen. Der Delegationsleiter, der FDP-Politiker Michael Georg Link, sagte, kein gewählter Vertreter sollte das Wahlrecht des Volkes beschränken. Gerade nach einer so dynamischen Kampagne müsse sichergestellt werden, dass jede Stimme zähle. Das sei eine grundlegende Verpflichtung für alle Teile der Regierung.

03:11 Uhr | Biden will Pariser Klima-Abkommen wieder beitreten

US-Präsidentschaftskandidat Biden hat angekündigt, bei seinem Wahlsieg den Austritt der USA aus dem Pariser Klimaschutzabkommen schon an seinem ersten Amtstag wieder rückgängig zu machen. Das teilte Biden auf Twitter mit. Der von Amtsinhaber Trump vollzogene Ausstieg aus dem Klimaabkommen war am Mittwoch, also am Tag nach der US-Präsidentschaftswahl, in Kraft getreten.

Heute hat die Trump-Administration das Pariser Klimaabkommen offiziell verlassen. Und in genau 77 Tagen wird eine Biden-Administration wieder beitreten.

Joe Biden Twitter

02:28 Uhr | Trump reicht auch in Georgia Klage ein

US-Präsident Trump geht nun offenbar auch im US-Bundesstaat Georgia juristisch gegen die Auszählung von Wählerstimmen vor. Der Präsident ließ bei einem Gericht eine entsprechende Klage einreichen. Ziel sei es, die Briefwahlstimmen von der Wahl auszuschließen, die erst nach Schließung der Wahllokale am Dienstag eingetroffen seien. Laut einem Beobachter seien 53 solcher Stimmzettel in die Zählung eingegangen. In Georgia dürfen – anders als in mehreren anderen Bundesstaaten – Briefwahlstimmen nur ausgezählt werden, wenn sie vor der Schließung der Wahllokale eintrafen.

Amtsinhaber Trump geht bereits in Michigan und Pennsylvania juristisch gegen Wahlergebnisse vor. Hier ließ er Klagen einreichen, um die weitere Auszählung der Briefwahl stimmen komplett zu stoppen. In Wisconsin will das Trump-Lager eine komplette Neuauszählung durchsetzen.

22:34 Uhr | Biden gewinnt in Michigan

Auch der umkämpfte Staat Michigan geht offenbar an Joe Biden. Das Prognostizieren unter anderem CNN und NBC auf Grundlage von Wählerbefragungen und Stimmauszählungen. Der Sieg dort liefert Biden weitere 16 Wahlleute. Auch in Michigan gewann vor vier Jahren noch Donald Trump.

Laut CNN hat Biden jetzt 253 der nötigen 270. Die fehlenden 17 Stimmen hätte er mit Siegen in Nevada und Arizona, wo er auch vorne liegt.

22:24 Uhr | Biden überzeugt von seinem Sieg

Joe Biden geht von seinem Wahlsieg aus. "Jetzt, nach einer langen Nacht des Zählens ist klar, dass wir genug Staaten gewinnen, um 270 Wahlstimmen zu erreichen, die erforderlich sind, um die Präsidentschaft zu gewinnen", sagte Biden am Mittwoch in Wilmington im Bundesstaat Delaware. Der Kandidat der demokratischen Partei betonte, dass er den Sieg noch nicht offiziell für sich reklamieren wolle. Doch sein Team glaube, dass er die Abstimmung gewinnen werde.

Darüber hinaus gab sich Biden staatsmännisch. Er lobte die hohe Wahlbeteiligung, rief zur Einheit des Landes auf und erklärte, die politischen Gegner dürften sich nicht als Feinde ansehen.

20:28 Uhr | Trump beantragt Auszählungsstopp in Michigan

Amtsinhaber Donald Trump ist gegen eine weitere Stimmauszählung im Bundesstaat Michigan vor Gericht gezogen. Trumps Wahlkampfteam erklärte am Mittwoch, bei einem Gericht einen vorläufigen Stopp der Auszählung beantragt zu haben. Trumps Wahlkampfmanager Bill Stepien erklärte, das Team des Präsidenten habe in vielen Wahllokalen in Michigan keinen "bedeutsamen Zugang" erhalten, um die Stimmauszählung zu beobachten. Bis sich das ändere, müsse die Auszählung gestoppt werden. Auch müssten die Stimmzettel überprüft werden, die in Abwesenheit von Trump-Wahlbeobachtern geöffnet und ausgezählt worden seien.

Die Wahlhelferin Mary Pluszczynsky bringt am Tag der US-Präsidentschaftswahl Tabletts mit Stimmzetteln heraus, damit die Wahlinspektoren die Stimmzettel im Rathaus in Warren, Michigan, auszählen können.
Wahlzettel in der Stadt Warren in Michigan. Bildrechte: dpa

20:10 Uhr | Biden gewinnt Wisconsin

Joe Biden gewinnt laut Prognose von CNN die Mehrheit im Bundesstaat Wisconsin. 2016 hatte Trump den Staat gewonnen. Es ist der erste Staat, der laut Prognosen anders als vor vier Jahren abstimmte.

Das Trump-Team kündigte bereits an, eine Neuauszählung beantragen zu wollen.

20:08 Uhr | Entscheidung in den kommenden Stunden möglich

Wie und wann könnte dieser Wahlkrimi enden? In der Tat könnte es in den kommenden Stunden noch rechnerisch einen Sieger geben – obwohl sich die Auszählung im bedeutsamen Pennsylvania (20 Wahlleuten) möglicherweise noch Tage hinzieht.

Um 270 Stimmen von Wahlleuten zu erreichen, bräuchte Joe Biden Mehrheiten in Arizona (11 Wahlleute), Nevada (6), Wisconsin (10) und Michigan (16). In all diesen Staaten liegt er derzeit laut US-Medien vorn.
Mit Pennsylvania (20) und Georgia (16) könnte er seinen Vorsprung dann noch ausbauen und käme auf 306 Wahlleute.

Donald Trumps Team muss hingegen darauf setzen, Pennsylvania und Georgia zu gewinnen. Außerdem müsste sich in einem der anderen Staaten das Blatt wenden. Am wahrscheinlichsten wäre das in Arizona, wo der Vorsprung von Biden aktuell laut Prognosen gut 3,5 Prozent beträgt. Ausgezählt sind dort 86 Prozent der Stimmen.

19:45 Uhr | Bundesstaat Maine: Drei Wahlleute an Biden

Im Bundesstaat Maine gehen laut Prognosen mehrerer US-Medien und der Nachrichtenagentur AP die Stimmen von drei Wahlleuten an Herausforderer Biden. Donald Trump sicherte sich dort demnach die Stimme von einer Wahlperson. In dem Staat am nordöstlichsten Zipfel der USA gehen wie in Nebraska nicht alle Wahlleute komplett an den Gewinner.

19:35 Uhr | Top-Republikaner: Wahl nicht entschieden

Der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, Mitch McConnell, hält die Präsidentenwahl noch nicht für entschieden. Das Land werde bald sehen, wie die Entscheidung der Wähler ausgefallen sei, sagte der Vertraute von Amtsinhaber Donald Trump am Mittwoch vor Journalisten. "Wir wissen noch nicht, wer das Rennen um die Präsidentschaft gewonnen hat", sagte er.

republikanischer Mehrheitsführer im US-Senat - Mitch McConnell
Mitch McConnell, hochrangiger Vertreter der Republikaner Bildrechte: imago images/UPI Photo

McConnell sagte zudem, dass er Trumps Ankündigung, den Kampf um die Wahl vor Gericht fortzusetzen, für unproblematisch halte. Bei einem knappem Wahlergebnis sei das schon früher vorgekommen.

Vor Gericht zu gehen, ist der Weg, wie wir Unsicherheiten auflösen.

Mitch McConnell, Republikaner Mehrheitsführer im Senat

19:23 Uhr | Neuauszählung in Wisconsin wahrscheinlich

In Wisconsin liegt Biden nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen knapp vor Trump. Laut Edison Research kommt er auf 49,4 Prozent und Trump auf 48,8 Prozent. Da der Abstand weniger als einen Prozentpunkt beträgt, kann eine Neuauszählung beantragt werden. Trumps Team kündigte an, dies zu tun. In Wisconsin gibt es zehn Wahlmannstimmen zu gewinnen.

19:13 Uhr | Maas glaubt an Institutionen

Bundesaußenminister Heiko Maas hat dazu aufgerufen, im Wahlprozess auf die Demokratie in den USA zu vertrauen. Der SPD-Politiker sagte, die Institutionen des Landes und der Rechtsstaat hätten schon mehrfach unter Beweis gestellt, dass sie auch in schwierigen Situationen funktionierten. Da weiterhin Stimmen ausgezählt würden, sei es zu früh, die Wahl zu kommentieren.

Bundesaussenminister Heiko Maas, SPD, besucht die deutsche Botschaft in Warschau.
Außenminister Heiko Maas. Bildrechte: imago/photothek

Amtsinhaber Trump hatte den Wahlsieg frühzeitig für sich beansprucht. Er kommt bislang auf 213 Wahlleute, sein demokratischer Herausforderer Biden hingegen auf 227.

19:00 Uhr | Der Stand der Dinge

Nach den jüngsten Meldungen liegt Joe Biden beim Kopf-an-Kopf-Rennen um das Weiße Haus momentan leicht vorne. In Wisconsin, Michigan und Nevada liegt der Demokrat laut Prognosen von US-Medien in Führung. Biden bekräftigte am Mittwoch: "Wir ruhen nicht, ehe nicht jede Stimme gezählt ist."

Amtsinhaber Donald Trump spricht hingegen weiter von Betrug – ohne dass es irgendwo Anzeichen für Unregelmäßigkeiten gegeben hätte. Sein am Dienstagabend noch bestehender Vorsprung sei in einem Bundesstaat nach dem anderen "auf magische Weise verschwunden", schrieb der Präsident auf Twitter. Der Internetdienst versah den Tweet mit einem Warnhinweis wegen "möglicherweise irreführender" Aussagen.

19:00 Uhr | Wahlnacht zum Nachlesen

Die US-Wahlen gehen in die Verlängerung – zumindest was die Bekanntgabe eines Siegers anbelangt. Auch wir halten Sie die zweite Nacht in Folge auf dem Laufenden. Unseren Live-Ticker der ersten Wahlnacht und den Auszählungen bis Mittwochabend können Sie hier nachlesen:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 03. November 2020 | 18:00 Uhr