Mitteldeutschland Corona-Auflagen: Was darf ich, was ist geplant?

Der Alltag in der Corona-Krise ist wieder normaler geworden. Bund und Länder haben Erleichterungen beschlossen. Die konkrete Umsetzung ist Ländersache, teils entscheiden die Kommunen. Wie die Situation in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen derzeit ist und was sich ändern soll, hier im Überblick.

Passanten mit Mundschutz gehen an einem Schild mit der Aufschrift Herzlich willkommen zurück! Tragepflicht Mund-Nasen-Bedeckung vorbei
Masken bleiben im Einzelhandel in ganz Mitteldeutschland Pflicht. Bildrechte: dpa

Die unten augeführten Regelungen erfolgen unter Auflagen wie Abstands- und Hygienebestimmungen. Zudem gilt weiterhin die bundesweite Maskenpflicht in Handel und Nahverkehr.

Die Lage in Sachsen

Tägliches Leben

  • Für private Treffen und Feiern in der eigenen Wohnung oder im eigenen Garten gelten keine Beschränkungen hinsichtlich der Teilnehmerzahl.
  • Bei Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs (z.B. in Gaststätten und gemieteten Räumen) sind bis zu 100 Personen zugelassen.
  • Betriebs- und Vereinsfeiern sind mit bis zu 50 Personen erlaubt.
  • Im öffentlichen Raum sind Treffen mit bis zu zehn Personen erlaubt oder mit Personen eines zweiten Hausstandes.
  • Seit Anfang September wird bei Verstößen gegen die Maskenpflicht in Läden und öffentlichen Verkehrsmitteln ein Bußgeld von 60 Euro erhoben. Für die Durchsetzung sind Ordnungsbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte zuständig.
  • verschärfte Regeln gelten inzwischen für Dresden, Chemnitz und den Vogtlandkreis.

Kitas und Schulen

  • Kita-Kinder in Sachsen werden wieder voll in ihren Einrichtungen betreut – ohne die Gruppen strikt zu trennen. Schutzmaßnahmen sind aber bindend, jede Kita muss dafür ein Konzept vorlegen.
  • Eltern müssen weiter täglich eine schriftliche Bescheinigung vorlegen, dass ihre Kita-Kinder nicht unter typischen Symptomen der Infektion leiden. Einmaliger, kostenloser Corona-Test für Erzieher vor Arbeitsantritt nach Sommerferien.
  • Beim Bringen und Abholen der Kinder müssen Eltern die Abstandsregeln einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das gilt auch für Schulhorte.
  • In Schulen läuft wieder normaler Unterricht. Eine Maskenpflicht gilt nicht, darf aber eingeführt werden.
  • Lehrer können sich wöchentlich kostenlos und freiwillg testen lassen.
  • Spielplätze sind geöffnet.

Freizeit

  • Seit Anfang September sind wieder mehr als 1.000 Personen bei Groß- und Sportveranstaltungen (Jahrmärkte, Volksfeste) zugelassen - vorausgesetzt eine Kontaktverfolgung ist möglich und die Hygieneregeln werden eingehalten. Es darf in der Region nicht mehr als 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten sieben Tagen vor Veranstaltungsbeginn gemeldet werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.
  • Auch Weihnachtsmärkte will Sachsen bei Vorlage eines Hygienekonzeptes erlauben.
  • Musikclubs können bei Vorlage von Hygienekonzepten öffnen – allerdings bleibt das Tanzen dort tabu.
  • Auch Fitnessstudios, Tanz- und Musikschulen, Fahr-, Flug- und Bootsschulen und Freibäder dürfen ihre Dienste anbieten. Spielbanken, Spielhallen, Wettannahmestellen sowie Freizeit- und Vergnügungsparks dürfen ebenfalls öffnen.
  • Vereinssportler in Mannschafts- und Kontaktsportarten können trainieren. Alle Sportstätten dürfen öffnen, auch Schwimmhallen. Wettkämpfe sind erlaubt mit bis zu 1.000 Zuschauern unter Einhaltung der Hygienevorschriften. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein Hygienekonzept.
  • Wieder öffnen dürfen Saunen (ohne Dampfsaunen) und Thermen,
  • Dampfbäder, Prostitutionsstätten, Diskotheken bleiben dagegen weiter geschlossen.

Öffentliches Leben

  • Kundgebungen nach Versammlungsrecht sind auf keine bestimmte Anzahl von Teilnehmern begrenzt.
  • Für Fach- und Regionalmessen sind bis zu 1.000 Teilnehmer erlaubt, große Publikumsmessen noch verboten.
  • Gottesdienste, Eheschließungen, Trauerfeiern und Beerdigungen sind bei Einhaltung der Abstandsregeln erlaubt.
  • Zoos und Botanische Gärten sowie Museen, Bibliotheken und Ausstellungsräume dürfen öffnen.
  • Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser müssen ihre Besuchsregelungen an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen anpassen. Auch brauchen sie ein genehmigtes Hygienekonzept.
  • Angebote in der Kinder- und Jugendhilfe, Seniorentreffpunkte sowie Fachberatungen im sozialen und psychosozialen Bereich dürfen unter Hygienebestimmungen stattfinden.
  • Sachsen will sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sofort wieder ein konsequentes Beschränkungskonzept umgesetzt wird.

Tourismus

  • Einreisende aus einem Risikogebiet müssen bis zur Vorlage eines negativen Corona-Testes in Quarantäne. Der Reisende kann bis 14 Tage nach der Einreise unter Beobachtung des Gesundheitsamtes gestellt werden. Bei Rückkehrern aus Nicht-Risikogebieten gibt es keine Verpflichtung zur Datenangabe oder zu einem Corona-Test. Ausnahmen gibt es auch für Menschen, die beruflich grenzüberschreitend reisen, etwa Saisonarbeitskräfte.
  • Ausnahmen gibt es in Sachsen auch seit Ende September für den kleinen Grenzverkehr mit Tschechien. Nach Angaben von Sozialministerin Petra Köpping müssen Deutsche, die weniger als 48 Stunden in Tschechien waren nicht in Quarantäne. Auch Wandern und Einkaufen seien erlaubt. Das ist ein Sonderklausel in den allgemein gültigen Quarantäneregeln, wonach Reisende aus einem Risikogebiet einen negativen Corona-Test vorweisen oder in Quaranäte müssen. Seit Mitte September zählt Tschechien als Risikogebiet.
  • Tagesausflüge, Dauercamping sowie die Nutzung von Ferienwohnungen und Wohnmobilen sind erlaubt, Biergärten, Kneipen, Gaststätten und Hotels sind mit Beschränkungen wieder geöffnet.
  • Die Unterbringung von Touristen aus Corona-Schwerpunktgebieten ist verboten. Als Schwerpunktgebiet gelten Regionen mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Ausnahmen gibt es bei einem aktuellen negativen Corona-Test.
  • Busreisen sind mit genehmigten Hygienekonzept möglich.

Tägliches Leben

  • Ein Kontaktverbot gibt es nicht mehr.
  • Zu privaten Feiern dürfen bis zu 50 Menschen kommen. Bei professionell organisierten Festen wie Hochzeiten, Trauerfeiern oder bei Veranstaltungen wie Fachtagungen, Vereinstreffen oder Parteiversammlungen sind unter freiem Himmel bis zu 1.000 Menschen erlaubt. In geschlossenen Räumen liegt die Grenze bei 500 Besuchern, die zum 1. November geplante Aufstockung auf 1.000 wurde wegen der steigenden Zahlen von Neuinfektionen ausgesetzt.
  • Die Pflicht zu Anwesenheitslisten etwa in Restaurants oder beim Friseur entfällt.
  • Die Maskenpflicht in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln besteht weiter, bei Kindern erst ab sechs Jahren. Das Land beteiligt sich nicht an einer deutschlandweiten Regelung zu einem Mindestbußgeld von 50 Euro bei Verstößen gegen die Maskenpflicht. Das Kabinett kündigte Anfang September aber an, die Maskenverpflicht verstärkt kontrollieren zu wollen. Es werde deshalb mehr Polizeipräsenz in öffentlichen Verkehrsmitteln geben.
  • in der Stadt Halle gilt ab 22. Oktober eine Maskenpflicht in der Innenstadt - auch unter freiem Himmel
  • Geschäfte dürfen seit der sechsten Verordnung wieder öffnen, unabhängig von der Verkaufsfläche, wenn sie die Schutzstandards (etwa Zugangsbeschränkungen) einhalten.
  • Friseursalons, Kosmetik-, Fußpflegestudios, Massagestudios, Solarien, Sonnenstudios, Piercing- und Tattoostudios sind unter strengen Auflagen geöffnet. Das heißt: Mundschutzpflicht für Anbieter und Kunden.

Kinder

  • Die Schulen sind wieder im Regelbetrieb. Nach den zwei ersten Schultagen mit Maskenpflicht konnten die Schulleitungen festlegen, ob und wie weiterhin ein Mund-Nasen-Schutz auf dem Schulgelände getragen werden muss. Sportunterricht kann weiterhin an den Schulen stattfinden, auch Klassenfahrten sind erlaubt.
  • Kindergärten arbeiten nach einem Erlass vom 10. Juli im eingeschränkten Regelbetrieb.
  • Spielplätze dürfen öffnen, wenn die Landkreise es erlauben.

Freizeit

  • Theater und Kinos haben geöffnet, auch der Besuch in Kneipen oder Spielhallen ist erlaubt. Öffnen dürfen unter anderem ebenfalls: Schwimmbäder, Saunen, Fitness- und Sportstudios, Indoor-Spielplätze, Tanz- und Ballettschulen, Freizeitparks, Volkshochschulen und Jugend- und Familienbildungsstätten.
  • Bei Kultur- oder Sportveranstaltungen (etwa in Stadien) sind für Außen-Veranstaltungen seit 15. September wieder mehr als 1.000 Menschen zugelassen, wenn ein entsprechendes Hygienekonzept vom Kultur- und Sozialministerium genehmigt wird. Auch die für geschlossene Räume geltende Teilnehmerzahl von 500 darf bei Zustimmung der Ministerien überschritten werden.
  • Weihnachtsmärkte sollen unter Vorlage eines Hygienekonzepts stattfinden können.
  • Für Karnevalsfeiern gelten die Regeln wie für Feiern in geschlossenen Räumen. Hier ist die Teilnehmerzahl für professionell organisierte Veranstaltungen auf 500 begrenzt.
  • Bei Chor-Proben soll ein Mindestabstand von zwei Metern eingehalten werden, ebenso bei Chor-Veranstaltungen. Es wird empfohlen, Aufführungen, Proben und Unterricht, wenn möglich im Außenbereich durchzuführen.

Öffentliches Leben

  • Für Kliniken, Krankenhäuser und Pflegeheime gilt kein generelles Besuchsverbot mehr. Abstandsregeln sollen aufgehoben werden. Ferner sollen alle Besucherinnen und Besucher verpflichtet werden, einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz (OP-Maske) zu tragen, den sie von den Einrichtungen zur Verfügung gestellt bekommen.
  • Ob Clubs, Diskotheken und ähnliche Einrichtungen wie bislang geplant ab 1. November mit Hygieneauflagen und beschränkter Auslastung wieder öffnen dürfen, ist nun wieder fraglich. Die Landesregierung hat entsprechende Pläne ausgesetzt.
  • Das Oberverwaltungsgericht kippte am 3. September die ausnahmslose Schließung von Prostitutionsstätten als unverhältnismäßig. Sie dürfen also wieder öffnen.
  • Versammlungen und Kundgebungen nach dem Versammlungsgesetz sind unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften erlaubt.
  • Generell gilt für geschäftliche, berufliche oder vergleichbare Treffen, für Führungen, Fachveranstaltungen und -kongresse, für Informationsveranstaltungen und Mitgliederversammlungen von Vereinen, Organisationen und Parteien sowie auch für kirchliche und standesamtliche Trauungen und Beisetzungen: Die Anzahl der Teilnehmer in geschlossenen Räumen ist auf 500 und draußen auf 1.000 begrenzt.
  • Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerber sollen künftig möglich sein, auch wenn die Wahl nicht unmittelbar bevorsteht.

Tourismus

  • Die Beherbung von Personen ist verboten, wenn diese aus einer Region kommen, in der in einem Zeitraum von sieben Tagen vor dem Tag der Anreise die Zahl der Neuinfektionen höher als 50 pro 100.000 Einwohner lag. Legen die Reisenden einen negativen aktuellen Virus-Test vor, ist eine Beherbung möglich. Auch Heimkehrer aus Risikogebieten müssen ein negatives Testergebnis vorlegen, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Ist das nicht möglich, müssen sie in 14-tägige Quarantäne, die bei Vorlage eines negativen Testes verkürzt werden kann. Für Geschäftsreisende und Familienzusammenkünfte gelten die Vorschriften nicht.

Tägliches Leben

  • Kontaktbeschränkungen gelten nicht mehr. Es wird allerdings weiterhin empfohlen, sich nur mit Personen eines weiteren Haushalts zu treffen und mit nicht mehr als zehn weiteren.
  • ab 1. November gelten schärfere Regeln für Familienfeiern - Privatfeiern in geschlossenen Räumen mit mehr als 30 Gästen müssen vom örtlichen Gesundheitsamt genehmigt werden, unter freiem Himmel liegt die Obergrenze bei 75
  • Das Abstandsgebot von mindestens 1,50 Metern ist weiter einzuhalten. Eine Verletzung des Gebots kann laut Bußgeldkatalog mit 100 Euro geahndet werden.
  • Im öffentlichen Nahverkehr, in Taxen, in Geschäften und anderen ähnlichen Bereichen gilt weiterhin die Maskenpflicht. Kinder bis zum sechsten Lebensjahr sind ausgenommen. Auf den Mund-Nase-Schutz verzichten dürfen auch Menschen, denen das Tragen wegen einer Behinderung, gesundheitlicher oder anderer Gründe nicht möglich oder zumutbar ist. Auf Verletzungen der Maskenpflicht steht ein Bußgeld von 60 Euro.
  • Wer aus dem Ausland aus einem Risikogebiet nach Thüringen einreist, muss in häusliche Quarantäne. Die Bestimmung gilt für alle Personen, die innerhalb von 14 Tagen vorher in einem solchen Risikogebiet waren. Sie müssen auch zuständige Behörden wie das Gesundheitsamt informieren. Ausnahmen gelten etwa für systemrelevante Berufsgruppen.
  • seit 15. Oktober gelten verschäfte Corona-Regeln für den Landkreis Sömmerda

Kinder

  • Seit Beginn des Schuljahrs 2020/21dürfen alle Schulen wieder im Regelbetrieb laufen und auch die Kindergärten dürfen seit Anfang September wieder regulär betreuen. Schüler und Lehrer müssen im Unterricht keine Masken tragen. Sie sind aber überall da Pflicht, wo Menschen auf engem Raum zusammenkommen. So gilt die Maskenpflicht weiter für Schulbusse und auf den Fluren der Schulen. Die Schutzmaßnahmen sollen in einem Ampel-System je nach Infektionslage angepasst werden.
  • Kindern mit Erkältungssymptomen darf der Besuch in Kita und Hort nicht mehr verweigert werden. Damit müssen Eltern nicht mehr bei jedem Schnupfen zum Kinderarzt.

Freizeit

  • Private Feiern müssen ab einer Teilnehmerzahl von 50 in geschlossenen Räumen beim Gesundheitsamt mindestens zwei Tage vorher gemeldet werden. Private Feiern im Freien müssen ab 100 Teilnehmern angezeigt werden.
  • Gaststätten und Kneipen können öffnen. Betreiber müssen Hygiene- und Schutzkonzepte entsprechend den Landesvorgaben haben. Das gleiche gilt für Hotels. Im Außenbereich müssen Gaststätten und Restaurants keine Daten ihrer Gäste mehr erfassen.
  • Schwimmbäder, Fitnessstudios, Saunas und andere Sport- und Freizeiteinrichtungen können ebenfalls öffnen, mit Hygiene- und Schutzmaßnahmen.
  • Konzerthäuser und Kinos dürfen öffnen, Orchester- und Theateraufführungen in geschlossenen Räumen stattfinden. Neben den grundsätzlichen Infektionsschutzmaßnahmen müssen hier ein kontrollierbarer Zu- und Abgang und eine Teilnahme ausschließlich auf Sitzplätzen gewährleistet werden. Es gelten Infektionsschutzregeln wie das Abstandhalten.
  • Diskotheken und Klubs sind weiter geschlossen.
  • Prostitutionsstätten sind weiter geschlossen. Seit 30. August sind unter bestimmten Voraussetzungen sexuelle Dienstleistungen aber erlaubt, an denen nur zwei Menschen beteiligt sind.

Öffentliches Leben

  • Demonstrationen sind ohne Beschränkungen der Teilnehmerzahl möglich. Infektionsschutzauflagen müssen aber eingehalten werden.
  • In Krankenhäusern dürfen Patienten pro Tag von maximal zwei - zu registrierenden - Menschen besucht werden. Die Höchstdauer liegt bei insgesamt zwei Stunden.
  • Besuche von Patienten in Krankenhäusern, Pflegeheimen und Behinderteneinrichtungen sind erlaubt. Die Beschränkung auf pro Tag zwei Besuche für maximal zwei Stunden in Pflegeheimen gilt nicht mehr.
  • Werk- und Tagesstätten für Menschen mit Behinderungen dürfen von Angehörigen einer Risikogruppe wieder betreten werden, wenn dies freiwillig geschieht.
  • Bei öffentlichen Veranstaltungen in geschlossenen Räumen müssen die Kontaktdaten der Teilnehmer erfasst werden. Volks-, Dorf-, Stadt-, Schützen- oder Weinfeste, Tanz- und Sportveranstaltungen sowie Festivals sind möglich, wenn die Gesundheitsbehörden die Erlaubnis erteilen. Unter anderem sind auch Abschlussbälle erlaubt, wenn ein Infektionsschutzkonzept vorliegt.
  • Das Verbot von Großveranstaltungen, bei denen Kontaktverfolgung und die Einhaltung der Hygieneregeln nicht gewährleistet werden können, ist bis zum 31. Dezember verlängert. Ausnahmen soll es in Regionen mit sehr geringen Infektionszahlen geben und wenn nur Menschen aus der Umgebung teilnehmen.
  • Zoos, Botanische Gärten, Museen und Galerien sind wieder offen. Es gelten aber ähnliche Auflagen wie in anderen öffentlichen Bereichen.
  • Messen, Ausstellungen und Spezialmärkte sind erlaubt, wenn genehmigte Infektionsschutzkonzepte vorliegen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 13. Juni 2020 | 19:30 Uhr