AfD-Fraktionschef Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag
Die mit Abstand meisten mehrdeutigen Aussagen will die Arbeitsgruppe beim Thüringer AfD-Chef Björn Höcke entdeckt haben.  Bildrechte: MDR/Karina Heßland

AfD-Arbeitsgruppe Anhaltspunkte für Verfassungsfeindlichkeit

Kein anderer AfD-Politiker fällt nach Einschätzung der parteiinternen "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" so häufig durch mehrdeutige oder problematische Aussagen auf wie Björn Höcke.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke spricht im Thüringer Landtag
Die mit Abstand meisten mehrdeutigen Aussagen will die Arbeitsgruppe beim Thüringer AfD-Chef Björn Höcke entdeckt haben.  Bildrechte: MDR/Karina Heßland

Eine interne Arbeitsgruppe der AfD sieht Medienberichten zufolge bei einigen Parteimitgliedern Anhaltspunkte für verfassungsfeindliches Verhalten. Das vom AfD-Bundestagsabgeordneten Roland Hartwig geleitete Gremium hatte zuvor mehrere Monate geprüft, ob die vom Verfassungsschutz beanstandeten Äußerungen einiger AfD-Politiker tatsächlich gegen das Grundgesetz verstoßen.

Höcke vor Tillschneider

Die meisten mehrdeutigen und problematischen Formulierungen entdeckte die Gruppe in den öffentlichen Einlassungen des Thüringer Landes- und Fraktionschefs Björn Höcke. Platz zwei in der Rangfolge belegte sein Mitstreiter Hans-Thomas Tillschneider, der für die AfD im Landtag von Sachsen-Anhalt sitzt.

Äußerungen in Kategorien eingeteilt

In dem Bericht ist weiterhin von aktiven Parteimitgliedern die Rede, bei denen "offenbar tatsächliche Anhaltspunkte" festgestellt wurden. In zahlreichen Fällen hätten AfD-ler Aussagen getroffen, die womöglich "mehrdeutig interpretierbar" seien. Das Magazin "Focus" berichtet, dass die Gruppe in acht Fällen die Einwände des Verfassungsschutzes für "nachvollziehbar" halte. 34 Äußerungen seien weiterhin "inhaltlich nicht mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung vereinbar, ohne verfassungsfeindlich zu sein".

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hatte im Januar die Jugendorganisation der AfD und den sogenannten "Flügel" um Höcke als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft. Die AfD hatte daraufhin von einer "politischen Instrumentalisierung" des Verfassungsschutzes gesprochen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 20. September 2019 | 21:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. September 2019, 01:58 Uhr