AfD-Politiker fordern Abstimmung über Kalbitz-Aufnahme

Mitte Mai hat die AfD den in der Partei prominenten Brandenburger AfD-Vorsitzenden Andreas Kalbitz rausgeworfen. Jetzt wollen ihn zwei Kreisvorsitzende zurückholen.

Andreas Kalbitz
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Eine bundesweite Abstimmung soll der Schlüssel sein, um Andreas Kalbitz einen erneuten Eintritt in die AfD zu ermöglichen. In einem Antrag, der dem MDR-Magazin "exakt" vorliegt, heißt es: "Der beantragte Mitgliedsentscheid ermöglicht in diesem Sinne, den in seinen Auswirkungen desaströsen Bundesvorstandsbeschluss außer Kraft zu setzen […]." Sollte Kalbitz jetzt einen Mitgliedsantrag stellen, wollen sie mit der Abstimmung erreichen, dass alle Parteigremien die Mitgliedschaft ermöglichen.

Der Vorstoß kommt aus Bayern und Nordrhein-Westfalen

Einer der Initiatoren ist der Sprecher des AfD-Kreisverbandes Rhein-Kreis Neuss, Dirk Kranefuss. Am Telefon wollte er sich nicht konkret zum Antrag äußern. Weitere Unterstützung kommt vom Vorsitzenden des AfD-Kreisverbandes Aichach-Friedberg, Paul Traxl. Nach "exakt"-Informationen steht er dem als rechtsextrem eingestuften und mittlerweile aufgelösten Flügel nahe. Auch er wollte den Antrag nicht kommentieren.

In einer E-Mail von Dirk Kranefuss, die "exakt" vorliegt, heißt es, das Vorgehen sei mit Stefan Möller, neben Björn Höcke Sprecher der AfD-Thüringen, abgestimmt. Kranefuss wollte sich dazu ebenfalls nicht äußern. Eine Anfrage hat Möller bislang unbeantwortet gelassen.

25 Kreisvorstände müssen zustimmen

Die beiden Initiatoren müssen mindestens 25 Kreisvorstände finden, die dem Antrag zustimmen. In einer E-Mail von Paul Traxl, die "exakt" ebenfalls vorliegt, heißt es, "einige Kreisverbände in Bayern" hätten dem Antrag bereits zugestimmt. Darunter auch sein eigener Kreisverband Aichach-Friedberg. Wie viele Kreisverbände den Antrag bisher unterstützen würden, war von beiden ebenfalls nicht zu erfahren.

Das Schiedsgericht der Partei hatte Ende Juli über die Aufhebung der AfD-Mitgliedschaft von Andreas Kalbitz entschieden. Das Gremium hatte dabei einen Beschluss des Bundesvorstandes von Mitte Mai bestätigt.

Dieser hatte die Mitgliedschaft von Kalbitz "annulliert". Ausschlaggebend sei gewesen, dass er "bei seiner Aufnahme die frühere Mitgliedschaft in der rechtsextremen und heute verbotenen 'Heimattreuen Deutschen Jugend' verschwiegen" habe. Kalbitz selbst bestreitet die Mitgliedschaft. Er hat angekündigt, die Entscheidung des Schiedsgerichts vor einem ordentlichen Gericht anzufechten.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR exakt | 27. Mai 2020 | 20:15 Uhr