Eine Pflegekraft geht in einem Pflegeheim mit einer älteren Dame über einen Korridor.
Eine Pflegekraft geht mit einer Patientin den Flur in einem Pflegeheim entlang. Bildrechte: dpa

Pflegebranche Gesetz für bessere Löhne in Altenpflege kommt ins Kabinett

Schätzungen zufolge fehlen Zehntausende Beschäftigte in der Pflege in Deutschland. Höhere Löhne sollen die Branche attraktiver machen. Der Staat will mit einem Gesetz jetzt dafür die Voraussetzungen schaffen.

Eine Pflegekraft geht in einem Pflegeheim mit einer älteren Dame über einen Korridor.
Eine Pflegekraft geht mit einer Patientin den Flur in einem Pflegeheim entlang. Bildrechte: dpa

Das Gesetz zur besseren Bezahlung in der Altenpflege wird kommenden Mittwoch dem Kabinett der Bundesregierung vorgelegt. Arbeitsminister Hubertus Heil kündigte seinen Entwurf dazu an. Der SPD-Politiker sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, das Gesetz führe in jedem Fall zu höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen in der Altenpflege.

Heil für bundesweiten Tarifvertrag

Heil sagte, er bevorzuge als Lösung, dass ein Tarifvertrag verhandelt werde, der für die Branche allgemeinverbindlich sei. Gelinge das nicht, sollte Pflege-Mindestlöhne für die verschiedenen Gruppen verhandelt werden - beispielsweise einen für Hilfskräfte und einen für Fachkräfte.

In der Pflegebranche gibt es keinen Flächentarifvertrag, da der Markt stark zersplittert ist. Anbieter sind Kommunen, Wohlfahrtsverbände und private Träger. Ein Teil von ihnen spricht sich gegen einen Flächentarifvertrag aus. Er würde den Wettbewerb auf dem Markt ruinieren, argumentieren sie.

Ost-West-Bezahlung soll verschwinden

Arbeitsminister Heil verspricht, dass mit dem neuen Gesetz künftig Pfleger in Ost und West denselben Lohn bekommen sollen.

Eine Altenpflegekraft verdiente 2017 im Durchschnitt monatlich 2.855 Euro brutto im Westen Deutschlands. Im Osten waren es durchschnittlich rund 500 Euro weniger. Pflegehelferinnen und -helfer bekamen im Westen 2.026 Euro und im Osten 1.759 Euro. Die Durchschnittslöhne beziehen sich auf Vollzeitstellen. Mehr als zwei Drittel der Pflegekräfte arbeiten aber Teilzeit.

Geld soll von Pflegeversicherung kommen

Zur Finanzierung der höheren Löhne sagte der Arbeitsminister, das sei erst einmal Aufgabe der Pflegeversicherung. Ob auch Steuerzuschüsse aus dem Bundeshaushalt verwendet werden sollten, hänge davon ab, wie stark die Lohnerhöhungen in der Altenpflege zu Buche schlagen.

Das Gesetz ist Teil eines Maßnahmenpaketes, das Heil zusammen mit seinen Ministerkollegen Franziska Giffey (Familie) und Jens Spahn (Gesundheit) vorgelegt hatte – nach einjährigen Beratungen mit zahlreichen Beteiligten. Nach Berechnungen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi fehlen in Heimen, Pflegediensten und Krankenhäusern bis zu 80.000 Fach- und Hilfskräfte.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 15. Juni 2019 | 08:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. Juni 2019, 08:51 Uhr

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22 Kommentare

16.06.2019 19:50 Silvia Uharek 22

Es geht doch hier nicht um mehr Geld, es geht um mehr Zeit. Zeit um den alten Menschen mit ihren Bedürfnissen gerecht zu werden. Zeit für Gespräche und Zeit für die Mahlzeiten zu reichen. Ich bin seit 23 Jahren in der Pflege und seit 14 Jahren fachkraft. Damals waren wir viel mehr pflegekräfte pro Schicht, die Bewohner waren noch nicht so pflegebedürftig und die Dokumentation wesentlich einfacher. Heute geht dafür so viel zeit verloren, Zeit die den alten Menschen gut tun würde. Ich liebe meinen Beruf, doch habe ich Bedenken diesen bis zur Rente auszuhalten. Psychisch u physisch ist das fast nicht zu schaffen. Ständig einspringen und überstunden machen geht auf Dauer an die Substanz. Wenn man mal nein sagt hat man ein schlechtes Gewissen. Wie will der Beruf für junge Menschen attraktiv gemacht werden? Auch finde ich die heimkosten für das was die menschen an pflege ( ruck zuck, satt u sauber) bekommen viel zu hoch. Wer hat schon eine so hohe Rente um das zu bezahlen.

16.06.2019 17:46 Puhl Cornelia 21

Bin seit 11 Jahren selbstst.in der Pflege/Betreuung tätig. Mein Betreuungsdienst hat KEINE Zulassung!!! Wieso? Wir Betreuungsdienste leisten auch die gleiche Arbeit! Wir sind im Bundesverband der Betreuungsdienste Mitglied, damit wir auch unsere Rechte durchsetzen können. Bitte auch die Betreuungsdienste NICHT vergessen! Gleiche Arbeit wie Pflegedienste! Liebe Grüße aus der Pfalz

16.06.2019 12:47 Hüseyin Marangoz 20

Moderne Sklaverei heißt es,,, ich bin Inhaber eines Pflegedienstes und mein Konzept mit 5 tage die Woche arbeiten geht auf, anders wie bei den groß Konzernen die lassen ja die Pfleger 12 tage am stück arbeiten und 2 tage im Anschluss bekommen die Pfleger frei. Aufgrund dessen scheuen sich viele diesen beruf auszuüben,, verständlich,, schließlich sind wir keine Maschinen.

16.06.2019 09:21 Generation 65+ 19

private Pflegeversicherung oder bei roter Ampel über die Straße
braun oder bunt
Relaxen oder Flaschen sammeln
gesund Ernähren oder Containern
WIR HABEN DIE WAHL

16.06.2019 08:24 Pokus, Hokus 57 Jahre 18

Pflegerinnen verdienen bessere Bezahlung und Sozialhilfe für Heimbewohner ist eine hohe Errungenschaft der Demokratie, sie hat nur den Beigeschmack von Armut, aber das System funktioniert. Das kommt davon, wenn Politik Sozialhilfe kurz hält, mit Eiserner Hand, dann haben alle Angst vor ihr, denn sie verheißt Armut. Das Kapital und die Hochfinanz, sie beherrschen die Sozialhilfe als Instrument der Disziplinierung von Arbeitslose, Heimbewohner und Rentnerinnen werden da gleich mitbestraft. Aber die 4000 € für jeden, der sich ein Elektroauto kauft, ja, die haben die, ein Auto, kein Kühlschrank.

15.06.2019 20:25 VERÄNGSTIGTE 17

Es sollte schon Unterschied geben ob ein nie oder selten gearbeitet, täglich ungepflegt Alkoholisierter sich bemacht und den Hintern von der Sozialkasse finanzierte Pflegekraft, abgewischt bekommt
oder
eine normal gepflegte die Kosten privat übernimmt, weil sie nie F-Schichten und immer pflichtbewusst ihre Arbeit machte

15.06.2019 20:15 Tanja Gray 16

Ein gerechter Lohn ist für jeden Job ein Anreiz, keine Frage, aber was wir in der Pflege am dringendsten brauchen, ist ein menschenwürdiger Personalschlüssel! Menschenwürdig für alle in der Pflege beteiligten! Für Pflegekräfte und Pflegebedürftige! Keiner der Beteiligten kann auf Dauer Pflege im Akord durchhalten, egal wieviel dafür bezahlt wird! Wieviel Zeit ist uns ein alter Mensch, ein ganzes gelebtes, arbeitsreiches Menschenleben wert? Es könnte eure eigene Mutter, euren eigenen Vater, euch selbst betreffen! Denkt mal ernsthaft darüber nach!!!

15.06.2019 18:18 Carolus Nappus 15

"Der Staat will mit einem Gesetz..." Dann sollen diese Kosten bitte auch vom Staat und nicht nur von der Solidargemeinschaft getragen werden.
Der Arbeitsminister weiß offenbar auch nicht, dass die Pflegeversicherung nicht 100% abdeckt, sondern nur eine definierte Pauschale. Die wird also auch diese Mehrkosten nicht zu 100% übernehmen.

15.06.2019 16:52 Fragender Rentner 14

Zitat von einer anderen Seite Hier: Dieser Vorschlag stößt jetzt auf Kritik: Die Grünen fordern, dass der Mehraufwand nicht auf die Patienten abgewälzt wird.

Wer soll es wohl sonst bezahlen, wenn die Grünen meinen die Beitragszahler dürfen nicht alles tragen?

Wo sind wohl die Lösungen der Grünen?

Die Einnahmen des Staates gehen ja leider zurück und die Bundeswehr will schließlich auch immer mehr.

15.06.2019 16:49 optinator 13

Damit werden die Beiträge zur Pflegeversicherung weiter steigen.