Arbeitsmarkt Heil will starken Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Bundesarbeitsminister Heil stellt die Instrumente auf den Prüfstand, die für den Fall einer Krise auf dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Jetzt hat er mit dem "Arbeit-von-morgen-Gesetz" seinen Instrumentenkasten gegen Arbeitslosigkeit und Jobverlust vorgestellt.

Arbeitnehmer sollen in einer Konjunkturkrise besser vor dem Verlust ihres Jobs geschützt werden. Das hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigt. Der SPD-Politiker stellte am Montagabend die Grundzüge eines geplanten "Arbeit-von-morgen-Gesetzes" vor, das er im Herbst vorlegen will.

  • Kurzarbeitergeld soll leichter fließen und einfacher eingesetzt werden
  • Qualifizierung und Weiterbildung soll stärker öffentlich finanziert und auch jüngeren Arbeitnehmern zugänglich werden
  • Finanzierung einer sogenannten "Perspektivqualifizierung"
  • Staat soll Arbeitgeber-Beitrag für Sozialversicherung bei Kurzarbeit übernehmen

Heil bezeichnete seinen Gesetzentwurf als Instrumentenkasten, der dafür sorge, dass Arbeitnehmer den Anschluss nicht verlieren und den Wandel durch digitale Technologien und ökologische Erfordernisse mitgehen können. "Für den Fall, dass es sich nicht nur um eine Konjunkturabkühlung handelt, wollen wir uns auch für den Krisenfall wappnen", sagte er.

Höheres Kurzarbeitergeld

Heil will mit seinem Gesetz an das sogenannte Qualifizierungsgesetz anknüpfen, das es der Bundesarbeitsagentur seit Anfang des Jahres erlaubt, Weiterbildungskosten teilweise zu übernehmen. Er möchte außerdem den Einsatz von Kurzarbeitergeld erleichtern, das immer dort, wo es möglich sei, künftig mit Weiterbildung verbunden werden soll. Höhere Zuschüsse für Qualifizierung und Lohn sollen kommen.

Haben bestimmte Beschäftigte in einem Unternehmen keine Bleibeperspektive, sollen sie zunächst mit öffentlicher Förderung im Betrieb bleiben können. Dies bezeichnete Heil als "Perspektivqualifizierung" mit Zuschüssen für Weiterbildung und zum Lohn.

Weiterbildung auch für Unter-45-Jährige

Längere Weiterbildungen sollen auch bei Überführung in Transferunternehmen ermöglicht werden. Heil will hier die Altersgrenzen nach unten öffnen. Bisher müssen die Arbeitnehmer mindestens 45 Jahre alt sein. Außerdem soll der Staat bei Kurzarbeitergeld und Weiterbildungen die Sozialbeiträge des Arbeitgebers übernehmen können.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. August 2019 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. August 2019, 20:57 Uhr