Die große Anzeige in der Börse zeigt die Dax-Kurve und verschiedene Börsenkurse
Bei sogenannten "Cum-Ex"-Deals ließen sich Investoren eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach aus dem Fiskus erstatten. Bildrechte: dpa

Bundesfinanzminister Scholz plant Spezialeinheit gegen Steuerbetrug

Sich eine Ausgabe mehrfach erstatten lassen - sogenannte "Cum-Ex"-Deals haben den Staat Schätzungen zufolge mehrere Milliarden Euro gekostet. Nun plant Bundesfinanzminister Olaf Scholz offenbar eine Spezialeinheit dagegen.

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Bei sogenannten "Cum-Ex"-Deals ließen sich Investoren eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach aus dem Fiskus erstatten. Bildrechte: dpa

Bundesfinanzminister Olaf Scholz plant einem Medienbericht zufolge eine spezialisierte Einheit gegen groß angelegten Steuerbetrug. Wie die "Welt am Sonntag" berichtet, sind dafür 48 Stellen vorgesehen. Die Einheit soll beim Bundeszentralamt für Steuern angesiedelt werden. Etwa 21 Millionen Euro seien für die "Task Force gegen Steuergestaltungsmodelle am Kapitalmarkt" bereits im Bundeshaushalt 2020 eingeplant.

Die Spezialeinheit soll dem Bericht zufolge Informationen über Handlungsmuster und Akteure in einer Hand bündeln und auswerten. Landesbehörden, die Finanzaufsicht Bafin und ausländische Ermittlungsbehörden sollten bei ihr Ansprechpartner finden. Am Montag wolle Scholz die Pläne den Chefs der Steuerabteilungen von Bund und Ländern vorstellen, hieß es.

Hintergrund sind sogenannte "Cum-Ex"-Deals. Dabei hatten Investoren Aktien so hin- und hergeschoben, dass sie sich eine einmal gezahlte Kapitalertragssteuer mehrfach aus der Staatskasse erstatten lassen konnten. Schätzungen zufolge gingen dem Staat dadurch mehrere Millionen Euro verloren.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 17. November 2019 | 07:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 17. November 2019, 11:44 Uhr

11 Kommentare

wo geht es hin vor 3 Wochen

Vielleicht sollte die SoKo gleich im Hause des Herrn Scholz mit der Arbeit beginnen. Dort sind schliesslich (auch von seinen Vorgägern) erst die Grundlagen für solch massiven Betrug geschaffen worden. Der Fisch stinkt bekanntlich immer vom Kopf her...

Bernd1951 vor 3 Wochen

Bei diesen Beträgen ist es schwer zu verstehen, dass das über Jahre niemand aufgefallen ist. Die große Frage ist dabei, wer hat eigentlich die entsprechende Gesetzgebung so geschaffen. Waren es Beraterfirmen, die diese Gesetzgebung im Outsourcing vorbereitet haben und dabei dieses "Schlupfloch" eingebaut haben, um ihren "armen" privaten Kunden zu etwas Geld zu verhelfen oder geschah es im BMF selbst, dass es aus Nachlässigkeit solche Schlupflöcher gegeben hat. Auf jeden Fall hätte das "Schlupfloch" schon viel eher geschlossen werden müssen, nicht erst nach dem die Öffentlichkeit davon erfahren hat. Interessant wäre es zu erfahren, welche "Leistungsträger" unserer Gesellschaft davon profitiert haben.
Ironie an
Nicht nur ich würde mir auch gern meine nicht gezahlten Steuern erstatten lassen.
Ironie aus

Leachim-21 vor 3 Wochen

ich frage mich warum erst jetzt und was haben die FM. die ganzen Jahrzehnte überhaupt getan, das es überhaupt zu Steuerhinterziehung /Vermeidung überhaupt kommen konnte. den das es Steuerhinterziehung/Vermeidung gibt pfeifen die Spatzen doch schon lange von den Dächern. das Problem ist doch das die Berater der Regierung gleichzeitig die Berater der Konzerne sind und somit genau wissen was legal und was nicht.