Bundestag Gesetz gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln beschlossen

Im Kampf gegen Lieferengpässe bei Arzneimitteln hat der Bundestag verschiedene Maßnahmen beschlossen. Sie sehen unter anderem eine Informationsplicht für Pharmafirmen sowie bei Lieferschwierigkeiten auch die Ausgabe teurer Medikamente zu billigeren Preisen vor.

Medikamente liegen in einem Regal
Medikamente in einem Kommissionierautomaten einer Apotheke. Bildrechte: dpa

Der Bundestag hat Maßnahmen gegen Lieferengpässe bei Medikamenten beschlossen. Die am Donnerstag verabschiedeten Änderungen des Arzneimittelgesetztes sehen unter anderem vor, dass Pharmafirmen künftig verpflichtet werden können, über Lagerbestände, Produktion und Absatzmenge bestimmter Arzneimittel zu informieren. Bei Engpässen sollen Behörden zudem anordnen können, dass die Firmen oder Arzneimittelgroßhändler größere Mengen dieser Präparate auf Vorrat lagern müssen.

Teurere Mittel bei Lieferengpässen

Jens Spahn
Spahn: "Bund wird künftig später bei Medikamentenverteilung eingreifen." Bildrechte: dpa

Das neue Gesetz ermöglicht außerdem, dass im Falle von Lieferschwierigkeiten bei bestimmten preisgünstigen Medikamenten Apotheker auch teurere Arzneimittel mit dem gleichen Wirkstoff ausgeben dürfen. Die Mehrkosten trägt in diesem Falle die Krankenkasse.

Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte an, dass der Bund künftig stärker bei der Verteilung von Medikamenten eingreifen werde als bisher. "Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente schnell bekommen“, begründete der CDU-Politiker die neuen Maßnahmen.

Beirat soll Lage überwachen

Um die Versorgungslage auf dem Arzneimittelmarkt ständig im Blick zu haben, soll beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) ein entsprechender Beirat eingerichtet werden. Das BfArM soll auf seiner Internetseite eine stets aktualisierte Liste sogenannter versorgungsrelevanter und versorgungskritischer Wirkstoffe veröffentlichen.

Der Apothekerverband ABDA warnt immer wieder vor Lieferengpässen bei gängiger Medizin wie Schilddrüsenarzneien, Medikamenten gegen Gicht oder Ibuprofen-Schmerzmitteln. Nach Angaben des Verbandes sind die Ursachen vielschichtig. So würden Wirkstoffe aus Kostengründen oft in Ländern wie China oder Indien produziert. Stehe dort die Produktion still oder werde eine Charge aus Qualitätsgründen nicht freigegeben, treffe das auch große Hersteller in Europa.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. Februar 2020 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 13. Februar 2020, 23:54 Uhr