Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen tritt als Verteidigungsministerin zurück. Bildrechte: dpa

Vor Abstimmung über Kommissionsspitze Verteidigungsministerin von der Leyen tritt zurück

Ursula von der Leyen hat für Mittwoch ihren Rücktritt als Verteidigungsministerin angekündigt. Das schrieb die CDU-Politikerin auf Twitter. Am Dienstag stellt sie sich im EU-Parlament als neue Kommissionschefin zur Wahl.

Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen tritt als Verteidigungsministerin zurück. Bildrechte: dpa

Ursula von der Leyen will am Mittwoch als Bundesverteidigungsministerin zurücktreten. Das schrieb die CDU-Politikerin am Montag auf Twitter.

Rücktritt unabhängig von Wahlausgang

Am Dienstagabend stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als neue EU-Kommissionspräsidentin zur Wahl. Sie wolle ungeachtet vom Ausgang der Abstimmung ihr Ministeramt niederlegen, betonte die Ministerin. Sie wolle ihre "volle Kraft in den Dienst von Europa" stellen und das "Vertrauen des Europäischen Parlaments gewinnen".

Unabhängig vom Ausgang werde ich am Mittwoch als Verteidigungsministerin zurücktreten.

Merkel begrüßt die Entscheidung

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßte von der Leyens Rücktritt als Verteidigungsministerin. Der Schritt zeige, dass sich von der Leyen für eine "neue Etappe ihres Lebens" entschieden habe und mit ganzer Kraft und "Verve" für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten eintreten wolle, sagte die CDU-Politikerin am Montag bei einem Besuch in Görlitz.

Wahl längst nicht sicher

Von der Leyen war nach schwierigen Verhandlungen von den Staats- und Regierungschefs Anfang Juli als Nachfolgerin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vorgeschlagen worden. Ihre Wahl gilt allerdings keineswegs als sicher. Sie benötigt eine absolute Mehrheit der aktuell 747 Mitglieder des EU-Parlaments. Das sind 374 Stimmen.

Auf Zustimmung verschiedener Lager angewiesen

Bei den sehr knappen Mehrheitsverhältnissen ist die CDU-Politikerin allerdings auf Stimmen aus verschiedenen Lagern angewiesen. Grüne und Linke haben bereits ein Nein angekündigt. Auch aus den Reihen der mit 153 Sitzen zweitstärksten Fraktion der europäischen Sozialdemokraten schlägt ihr heftiger Widerstand entgegen. Selbst die 182 Sitze der konservativen EVP-Fraktion gelten nicht alle als sicher.

Viele EU-Abgeordnete sind darüber verärgert, dass die drei Spitzenkandidaten für die Europawahl alle zugunsten der Kompromisskandidatin von der Leyen übergangen worden waren.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 15. Juli 2019 | 17:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 15. Juli 2019, 17:35 Uhr

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81 Kommentare

17.07.2019 20:07 Wo geht es hin? 81

@Wessi - Zitate von Ihnen: "@ 76 Auch Sie sollten lernen zwischen einer falschen politischen Grundhaltung+richtigen Entscheidungen von falschen Leuten zu unterscheiden." MUSS ich nicht lernen, denn das weiss ich schon - man nennt es ganz simpel OPPORTUNISMUS. Und SIE legen fest, was die richtige oder falsche politische Grundhaltung ist oder die richtigen oder falschen Leute sind? Pah! In meinem Namen entscheiden Sie das jedenfalls schon mal nicht. Weiteres Zitat: "Da lobe ich mir die Konsequenz der sozialdemokratischen Abgeordneten aus der BRD!" Zitate Ende. So viel ich weiss war die Wahl geheim. Also woher wollen Sie so genau wissen, wer da wie abgestimmt hat? Sie haben nur deren Wort - und was das wert ist, wissen wir spätestens seit der neuen GroKo.

17.07.2019 17:52 Willy 80

@ 7 9 genauso ist es aber die Bürger zum Teil wollen es nicht wahr haben der knall kommt noch demnächst !

17.07.2019 15:45 Bernd L. 79

Wer hier in der Zustimmung der Regierungschefs für UvL eine Anerkennung ihrer Kompetenz sieht, sollte genauer hinsehen. Der Vorschlag kam von Macron und er war sehr eigennützig:
1. UvL ist für eine gemeinsame eur. Armee, für dann D viel zahlen und Fr die Führung haben wird,
2. Macron konnte da "nebenbei" Frau Lagarde als EZB-Chefin durchbringen; diese wird das Umschaufeln des Geldes in Richtung Südländer weiter verstärken.
Für Macron eine doppelte Win-Win-Situation. Rein gelegt wurde Frau Merkel, die den Trick mit Lagarde nicht durchschaut hat.
Ebenso reingelegt wurde der deutsche Steuerzahler, der beides zu bezahlen hat. Das Tollste ist: Die meisten hier bei uns haben noch gar nicht bemerkt, dass sie mehr zahlen werden für fremde Länder.

17.07.2019 10:26 Wessi 78

@ 76 Auch Sie sollten lernen zwischen einer falschen politischen Grundhaltung+richtigen Entscheidungen von falschen Leuten zu unterscheiden.Richzig insofern als daß der Opportunist Orbán ja in der EVP-Fraktion geblieben ist, weil er vor den Nachteilen eines Austritts gekniffen hat, richtig auch insofern als daß vdL eine Kompromißkandidatin ist+auch die nötige multikulturelle Qualifikation hat, aber äusserst falsch weil man gg. die Wahl des europäischen Volkes eine andere Person vorschlug.Da lobe ich mir die Konsequenz der sozialdemokratischen Abgeordneten aus der BRD!

17.07.2019 10:17 Mane 77

Sie möchte die Klimaziel noch weiter verbessern!Oder? Und wie kommt Sie nach Berlin? Mit Fahrrad oder Flugzeug? Na ja ,man kann viel fördern.

17.07.2019 07:05 Wo geht es hin? 76

@Peter: Was GENAU verstehen Sie an meiner Kritik zu Ihrem Opportunismus nicht? Ich schrieb - Zitat: "Orban erst in Bausch und Bogen verdammen - aber wenn er eine Ihnen genehme Entscheidung mittrifft, nehmen Sie dessen "Hilfe" gerne an." Zitat Ende. Da hilft es auch nicht, in erneuten Opportunismus zu verfallen, in dem man sich "erstaunt" gibt und Orban bescheinigt, "weiter als die AfD" zu sein. Sie können sich winden, wie Sie wollen - aus der Nummer kommen Sie nicht mehr raus.

16.07.2019 22:10 Mediator 75

Es sit schon erstaunlich wie die EU Staatschefs und Abgeordnete des EU Parlaments Frau von der Leyen offensichtlich völlig anders einschätzen als die üblichen rechtpopulistischen Nörgler hier.

Herzlichen Glückwunsch
Frau EU Kommisonspräsidentin

16.07.2019 15:21 Fragender Rentner 74

Wo ich bin und sein werde, dort klappt es dann wie auch vorher.

Nur hier verfügt sie bestimmt über mehr Geld?

Da wird Deutschland bestimmt schneller die 2% erreichen.

16.07.2019 14:17 Winter 73

Das einzig richtige was diese Frau bisher getan hat(RÜCKTRITT)!!!!! Nun versucht Sie es mal in Brüssel!!!!Hilfe-Ich hoffe nur das dieser Versuch nur ein Versuch bleibt!!!! Was soll überhaupt das ganze Theater was die da in Brüssel abliefern???Dieser Verein gehört abgeschafft!!Da werden doch nur Posten verschoben! Denn etwas rausgekommen ist doch sonst noch nie etwas bei denen!!!

16.07.2019 14:10 Willy 72

ja Mediator an dem Posten kann diese auch nicht kleben weil sie genau weiß das sie dann noch ein Strafverfahren am Hals hat, klasse kaus der Schlinge gezogen nennt man so etwas Mediator wenn du es noch begreifen solltest zu diesem Thema außer gut reden kann diese Person nichts weiter das steht nunmehr nach 3 Posten fest !