Anerkennung Fast alle Länder stocken Corona-Bonus für Pflegekräfte auf

Bundestag und Bundesrat haben in der vorigen Woche ein umfangreiches Gesetzespaket zur Bewältigung der Corona-Krise beschlossen. Dazu gehört auch eine Pflege-Prämie. 1.000 Euro sollen Altenpfleger zusätzlich bekommen. Die Prämie kann aber noch höher ausfallen. Mehrere Länder haben angekündigt, den Pflege-Bonus um bis zu 500 Euro anzuheben.

Eine Krankenpflegerin arbeitet in Schutzkleidung in einem Krankenzimmer auf der Intensivstation des Uniklinikums.
Die Belastung des Pflegepersonals ist seit Ausbruch der Corona-Pandemie stark gestiegen. Und auch das Risiko, sich selbst mit Sars-CoV-2 anzustecken, ist für diese Berufsgruppe nach wie vor besonders hoch. Bildrechte: dpa

Pflegekräfte sollen für ihren Einsatz in der Corona-Pandemie eine Prämie erhalten. Vergangene Woche gaben Bundestag und Bundesrat grünes Licht für eine "Corona-Prämie" des Bundes in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Das Geld soll aus der Pflegekasse kommen.

Die meisten Bundesländer wollen diese Sonderprämie für Pflegekräfte nun aus eigenen Mitteln um bis zu 500 Euro aufstocken. Das geht aus einer Umfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) bei den zuständigen Landesministerien hervor. Demnach sollen in allen 16 Ländern unterschiedlich hohe Pflegeprämien ausgezahlt werden. Der Auszahlungstermin hänge aber davon ab, ob sich die einzelnen Länder mit den Arbeitgebern über die Finanzierung einig werden. Noch werde vielerorts mit den Trägerverbänden verhandelt.

Arbeitgeber noch nicht im Boot

Der epd-Umfrage zufolge sind die Arbeitgeber aber bislang nirgendwo mit im Boot. Damit würden die Länder den Anteil von bis zu 500 Euro aus ihren Etats finanzieren. Bayern ist das einzige Land, in dem bereits Geld geflossen ist. Dort erhalten den Bonus alle, die in Krankenhäusern, Rettungsdienst oder Pflegeeinrichtungen direkt mit Patienten arbeiten, nicht nur Beschäftigte, die in der Altenpflege tätig sind.

Beschlossen haben eine "Corona-Prämie" für Beschäftigte in der Altenpflege bereits die Länder Brandenburg, Baden-Württemberg, Hamburg, Rheinland-Pfalz und Bremen. Dort sollen 500 Euro zusätzlich zum Bundesanteil fließen.

Sachsen ja, Thüringen und Sachsen-Anhalt beraten noch

Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Vorpommern haben ihrerseits angekündigt, einen einmaligen Corona-Bonus von zusätzlich 500 Euro zahlen zu wollen. Auf epd-Anfrage teilte das Sächsische Sozialministerium mit, noch stehe nicht fest, ob der Freistaat den Länderanteil von 500 Euro je Pflegekraft allein übernimmt oder auch die Sozialträger beteiligt werden.

In Thüringen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen steht eine Entscheidung noch aus. Vom Thüringer Sozialministerium hieß es, man unterstütze zwar die Einführung eines Pflegebonus' ausdrücklich, allerdings könne die Höhe der Zahlungen nicht von der Finanzkraft der einzelnen Länder abhängen. Das betreffe auch den Personenkreis der Begünstigten. Die Zahlungen sollten nicht nur für das Personal in der Altenpflege, sondern auch für medizinisches Pflegepersonal gelten, dessen Arbeit genauso wichtig sei.

Das Magdeburger Sozialministerium erklärte, derzeit sei noch offen, wie vorgegangen werde, also, wie der Länderanteil von 500 Euro pro Altenpflegekraft finanziert werde und ob die Träger daran beteiligt würden. Einer Ministeriumssprecherin zufolge würde die Aufstockung etwa 16 Millionen Euro kosten und käme etwa 39.000 Betroffenen zugute.

"Corona-Prämie" in Berlin auch für Polizisten

Das Land Berlin geht einen anderen Weg. Dort will man mit einer Prämienzahlung bis 1.000 Euro den besonderen Einsatz von Beschäftigten in der Corona-Krise würdigen, darunter auch Polizisten im Außendienst, Erzieherinnen im Kita-Notbetrieb und Mitarbeiterinnen von Kliniken. Auch Beschäftigte des Justizvollzugs, Rettungskräfte der Feuerwehr, der Gesundheits- und Ordnungsämter, von Schulhorten und Jobcentern sollen das Zusatzgeld erhalten.

Die "Corona-Prämie" Die "Corona-Prämie" des Bundes in Höhe von bis zu 1.000 Euro erhalten nur Beschäftigte, die in der ambulanten oder stationären Altenpflege tätig sind. Die volle Prämie erhalten Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege und Betreuung arbeiten. Wer dafür mindestens ein Viertel seiner Arbeitszeit aufwendet, bekommt 676 Euro. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die steuerfreie Extrazahlung ergänzend um bis zu 500 Euro aufstocken. Veranschlagt werden Kosten von rund einer Milliarde Euro.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 14. Mai 2020 | 14:30 Uhr