Corona-Pandemie Innenminister wollen gegen Verschwörungstheorien vorgehen

Die weite Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um die Corona-Pandemie gibt Extremisten Aufwind – die Politik ist alarmiert. Nun wollen sich die Innenminister der Länder mit dem Phänomen befassen, das nicht nur in Deutschland, sondern weltweit auftritt.

Eine Demonstrantin trägt eine Maske mit dem Schriftzug Wahrheitssuche - Corona Lüge - Informiert euch!!! auf dem Hinterkopf
Verschwörungstheorien rund um die Corona-Pandemie können Extremisten Aufwind verschaffen. Bildrechte: dpa

Die weite Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um die Corona-Pandemie veranlasst die Politik zum Handeln. Thüringens Innenminister Georg Maier kündigte an, das Thema bei der nächsten Innenministerkonferenz zu besprechen – er hat derzeit deren Vorsitz inne.

Der SPD-Politiker äußerte sich im "Spiegel" vom Samstag: "Die Vorstellung, dass die Pandemie bewusst herbeigeführt wurde, um das Volk zu kontrollieren, und dahinter Bill Gates oder andere vermeintlich finstere Mächte stecken, reicht bis weit in die Mitte der Gesellschaft." Auch die Demonstrationen auf den Straßen bereiten Maier Sorgen, weil Extremisten die Proteste kaperten.

Schuster: Protestgruppen als Saboteure des Infektionsschutzes entlarven

Auch der CDU-Innenexperte Armin Schuster rief zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit Corona-Protestgruppen wie "Nicht ohne uns" oder "Widerstand 2020" auf. Er warnte davor, "diese Gruppen als Spinner abzutun". Sie müssten als "Saboteure unseres weltweit beachteten Infektionsschutzerfolges" entlarvt werden." Schuster verlangte von den Sicherheitsbehörden Aufklärung, inwieweit rechte und linke Gruppierungen die Bewegungen unterwanderten und instrumentalisierten.

In mehreren deutschen Städten finden derzeit aus Protest gegen die wegen der Corona-Pandemie verhängten Beschränkungen regelmäßig Demonstrationen statt. Die größten Kundgebungen gab es bisher in Berlin und Stuttgart, aber auch in Mitteldeutschland gingen Menschen auf die Straße.

Innenministerium soll gegen Verschwörungstheorien vorgehen

Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic nannte die Proteste "ein bedenkliches Gemisch aus Verschwörungstheorien und gezielter Desinformation" mit starken rechten Tendenzen. In der "Rheinischen Post" kündigte sie an, ihre Fraktion werde zu dem Thema kommende Woche eine Anfrage an die Bundesregierung stellen.

Innen-Staatssekretär Markus Kerber sagte im "Spiegel", er habe bereits einen "weltweiten Informationskampf" in der Corona-Krise beobachtet. Gegen die sich mittlerweile auch im Inland verbreitenden Verschwörungstheorien müsse "mit Fakten, Transparenz und einer Verteidigung der Wissenschaft" vorgegangen werden.

Dieses Thema im Programm: MDR SACHSEN-ANHALT HEUTE | 08. Mai 2020 | 19:00 Uhr

376 Kommentare

JanoschausLE vor 24 Wochen

Entschuldigung, "Freiheit", mit Ihnen wird hier doch diskutiert, sogar der Diskurs gesucht, man legt Ihnen Nachweise und Fakten vor, belegbar, einfach ignorieren, Verschwörungsgeschichten erzählen, wie es eventuell wirklich gewesenseinsollenkönntevielleicht...was ist das für ein Diskussionsgrundlage Ihrerseits? Und wenn die Fakten gegen Ihre Geschichten sprechen, haltlos Ihren Vorwurf "Das ist also bundesdeutsche Demokratie, Kritiker diffamieren und mundtot machen (wollen), anstatt den Diskurs zu suchen!" zu lesen, nur weil die faktenbelegten Argumente des anderen schlüssig sind? So machen Sie sich selber "mundtot"

JanoschausLE vor 24 Wochen

...KEIN "Fakt ist, es ist grad das Gegenteil von überlastet somit Hat Herr Kemmerich in einem Mutigen Eigenversuch im Geiste Madame Curies sich geopfert"
Unser Gesundheitssystem hat sich vorbereitet, durch die Verlangsamung durch die Maßnahmen wurde es auch nicht überlastet. Die Ignoranz populistischer Regierungen in Italien, GB und USA zeigen ja auf, wie schnell dort alles überlastet war, nicht nur, weil wir ein besseres System schon vorher hatten. Klingt fast so, als ob Sie sich wünschten, dass es auch bei uns überlastet wäre.
Den armen Kemmerlich, der sich selbst entschuldigt hat, wieder in die Opferrolle zu stecken
"..Damit nicht noch mehr Kliniken in Kurzarbeit gehen. Die ersten Kliniken haben bereits Insolvenz angemeldet...."
Halbwahrheiten sind auch Lügen, Frank d. Keine der Kliniken hat wegen Corona Insolvenz angemeldet. Das läuft alles schon viel länger. Als Kritik am Gesundheitssystem als Geschäftsmodell,von dem Politiker wegen "C" wieder abkommen,kann man es stehen lassen.

JanoschausLE vor 24 Wochen

Frank d., wie stumpf ist das?
"...eine Sache ist wahrlich merkwürdig, Stubenarrest gabs doch nicht um den Virus an der Ausbreitung zu hindern sondern um die Geschwindigkeit zu verlangsamen um die Kapazitäten des Gesundheitssytems nicht zu überlasten...."
Und das hat ja auch funktioniert. Die Ausbreitung wurde verlangsamt, das Gesundheitssystem ist arbeitsfähig. Es wurde von Anfang an gesagt, ganz offen, dass sich ein Großteil infizieren wird, nur das darf nicht schnell gehen. Populistisch regierte Länder, wie USA, GB Italien dürften auch Ihnen bewusst machen, wie das Ergebnis von langer Ignoranz aussieht. Eben Überlastung des Gesundheitssystems, zu spät hat man das dort erkannt....