Wegen Alltagsmasken Kelber stellt Überwachung in Frage

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Kelber stellt die Videoüberwachung und Gesichtserkennung etwa an Bahnhöfen in Frage. In der Coronavirus-Pandemie sei sie wirkungslos, wie auch das Vermummungsverbot bei Demonstrationen.

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Demonstration der linken Szene am Samstag in Leipzig: Fast alle tragen Masken - zu Recht. Bildrechte: Erik Frank Hoffmann

Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hat – angesichts der aktuellen Maskenpflichten – die Videoüberwachung und Gesichtserkennung etwa an Bahnhöfen in Frage gestellt. Den Zeitungen der Funke-Gruppe sagte der SPD-Politiker, die aktuelle Pandemie und das Tragen von Alltagsmasken seien ein geeigneter Anlass dafür.

Videoüberwachung und Gesichtserkennung werden noch wirkungsloser als sie es bisher schon waren.

Ulrich Kelber Bundesdatenschutzbeauftragter
Ulrich Kelber (SPD), Bundesbeauftragter für Datenschutz
Ulrich Kelber: Eingriffe auf dem Prüfstand Bildrechte: dpa

Eingriffe dieser Art gehören für Kelber grundsätzlich auf den Prüfstand. Auch auf die Frage, wie sich die Maskenpflicht auf das Vermummungsverbot bei Demonstrationen auswirke, sagte er jetzt: "Wir werden manche Fragen neu diskutieren müssen, über die Corona-Pandemie hinaus." Die Alltagsmaske könne ja zum normalen Kleidungsstück werden, wie es in asiatischen Staaten in der Grippezeit längst der Fall sei.

Für Demonstrationen hatte kürzlich Berlin nach den großen Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen eine grundsätzliche Maskenpflicht für Demonstration verordnet. Gleiches tat Bayern für Versammlungen ab 200 Teilnehmern.

Auch andernorts ist der Mund-Nasen-Schutz während der Pandemie bei angemeldeten Demonstration keine seltene Auflagen, wenn sich die Anmelder noch schon von selbst daran halten.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. September 2020 | 11:30 Uhr

8 Kommentare

MDR-Team vor 5 Wochen

Hallo, Ernst678! Das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Öffentlichkeit verstößt nicht gegen das Vermummungsverbot. Beste Grüße, Ihre MDR.de-Redaktion

Ernst678 vor 5 Wochen

Vor Corona durfte ich MIT Maske NICHT in meine Bank, sofort wurde die Polizei gerufen. HEUTE darf ich OHNE Maske nicht mehr in meine Bank. Merkt hier irgendjemand was? Gesichtserkennung mit Maske, dazu braucht man Röntgen-Kameras. Sind dafür schon Forschungsgelder bereitgestellt? Deutschland könnte wie überall dafür Vorreiter werden. Wir haben bei Demonstrationen ein VERMUMMUNGSVERBOT. Seit Corona haben wir nun eine "Vermummungspflicht". Merkt hier irgendjemand immer noch nichts? Früher hieß es immer "schwarze Null und Generationengerechtigkeit". Mit Corona haut jetzt Scholz Geld raus als gäbe es kein Morgen, macht Schulden ohne Ende, halst unseren Kinder damit eine unlösbare Aufgabe auf. Nun muß doch langsam jemand was merken!

Les joueurs d echecs vor 6 Wochen

Wer trotz Pflicht keine Maske trägt, muss derzeit aber nur in sechs Bundesländern mit einer Strafe rechnen.
Die Hysterie meist rechtsextremer gegen alles was Demokraten machen ist albern und gesellschaftlich gefährlich, da viele sich naiv blenden lassen.