Kinderbetreuung Diskussion um Lohnersatz und "Corona-Elterngeld"

Wegen der Corona-Pandemie sind die Kitas im Notbetrieb: Sie betreuen nur Kinder, deren Eltern in systemrelevanten Berufen arbeiten. Auch die Schulen sind weit entfernt von einem normalen Betrieb. Wer seine Kinder deshalb zu Hause betreuen muss, kann einen Lohnersatz bekommen.

Eine Frau neben zwei KIndern an einem Tisch
In der Corona-Zeit müssen Eltern ihre Kinder selbst beschulen und teilweise gleichzeitig im Home-Office arbeiten. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

67 Prozent vom Nettolohn: Das steht Eltern zu, die wegen geschlossener Kitas oder Schulen ihre Kinder gerade zu Hause betreuen müssen – und deshalb nicht arbeiten können. Voraussetzung ist, dass ein Kind jünger als zwölf ist oder einen erhöhten Betreuungsbedarf, also beispielsweise eine Krankheit oder Behinderung hat. Das Geld beantragen aber nicht die Eltern, sondern deren Arbeitgeber, erklärt Christoph Democh vom Thüringer Landesverwaltungsamt: „Der Arbeitgeber soll den Lohn einfach weiter zahlen und erhält dann quasi eine Entschädigung von der Behörde.“

Bisher kaum Anträge auf Lohnersatz in Sachsen

Den Lohnersatz hat die Bundesregierung Ende März beschlossen und ins Infektionsschutzgesetz aufgenommen: Paragraf 56, Absatz 1a. Das Geld dafür stamme aus Landesmitteln, der Bund wolle sich aber mit bis zu 50 Prozent beteiligen, sagt Christoph Democh. Zuständig für die Prüfung der Anträge sind die Landesverwaltungsämter, in Sachsen die Landesdirektion. Bislang wird das Angebot allerdings kaum genutzt: Die Landesdirektion Sachsen teilt auf Anfrage mit, man habe bisher knapp 300 Anträge erhalten.

Kita steht in bunten Buchstaben an einer Mauer
Wenn Eltern ihre Kinder selbst betreuuen müssen, und nicht in die Kita schicken können, dann haben sie die Möglichkeit Lohnersatz zu erhalten. Bildrechte: imago/McPHOTO

Bei Zehntausenden betroffenen Eltern sei das – Zitat – "nichts", bemängelt die familienpolitische Sprecherin der Grünen in Sachsen, Kathleen Kuhfuß.  "Das heißt, die Bekanntheit dieser Entschädigungsleistung muss gesteigert werden. Es muss den Eltern noch mal sehr deutlich, auch über Öffentlichkeitsarbeit die Möglichkeit suggeriert werden, dass sie hier das Geld bekommen können."

Auch in Thüringen verhältnismäßig wenige Anträge

Auch in Thüringen gebe es bislang kaum Anträge, unter 100, schätzt Christoph Democh. Allerdings erwartet er, dass sich das bald ändert: Immer mehr Menschen erkundigten sich am Infotelefon des Landesverwaltungsamtes nach der Entschädigung.

Ich nehme also stark an, dass dann der Antragszuwachs zunimmt.

Christoph Democh Thüringer Landesverwaltungsamt

Er rechne mit Tausenden Anträgen und Kosten in Millionenhöhe, sagt Democh. In Sachsen-Anhalt teilt das Sozialministerium auf Anfrage mit, dort seien Entschädigungsanträge ohnehin erst ab 4. Mai möglich: Erst dann gehe das entsprechende Internetportal online. Man erwarte Anträge auch erst, wenn die Gehälter für den April ausgezahlt wurden – und die Arbeitgeber sich dieses Geld zurückholen wollen.

Anspruch soll verlängert werden

Der Anspruch gilt zunächst für sechs Wochen, also noch bis Mitte Mai. Auf Bundesebene wird aber bereits diskutiert, das zu verlängern: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey sagte in der ARD, dafür sei sie bereits mit dem Arbeitsminister und dem Finanzminister im Gespräch. Die Grünen fordern, die Entschädigung nicht nur zu verlängern, sondern sie zu einem "Corona-Elterngeld" zu erweitern, sagt Kathleen Kuhfuß.

Die Eltern sollen diesen Anspruch für die gesamte Corona-Zeit haben. Das wäre für die Eltern eine große Entlastung, meint Kathleen Kuhfuß. Eltern sollten auch nicht mehr nachweisen müssen, dass ihnen die Arbeit wegen der Kinderbetreuung gerade wirklich nicht zuzumuten ist.

Auch Familienverband fordert finanzielle Unterstützung für gesamte Corona-Zeit

Die Forderungen der Grünen unterstützt auch der Deutsche Familienverband. Die sächsische Landesvorsitzende, Eileen Salzmann, wünscht sich zusätzlich noch mehr Geld für die Eltern.

67 Prozent auf Dauer, das liegt auf der Hand, reicht eigentlich nicht aus.

Eileen Salzmann sächsische Landesvorsitzende im Deutschen Familienverband

Entsprechend müsse man dann jetzt die Maßnahmen auch in Bezug auf die Eltern und Lohnausfälle, Anrechnung von Urlaubstagen, etc anpassen, dass es nicht zum Nachteil der Familien gerät. Neben dem Lohnersatz fordert Salzmann deshalb, auch das Kindergeld zu erhöhen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 23. April 2020 | 05:00 Uhr

1 Kommentar

zeitzer vor 22 Wochen

Gibs noch andere Themen außer Corona Panik es Nervt langsam immer das gleiche jeden Tag