Soldaten der Bundeswehr
Damit der Bundeswehr nicht die Soldaten ausgehen, will die Bundesregierung jetzt gegensteuern. Bildrechte: imago/localpic

Bundestag diskutiert Gesetzentwurf Attraktivitätsoffensive für die Bundeswehr

Der Bundeswehr gehen die Rekruten aus. Schon seit Jahren kämpft die Truppe gegen Personalmangel. Deshalb soll nun eine Attraktivitätsoffensive her. Mit dem sogenannten Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz soll beispielsweise die Arbeitszeit der Soldaten flexibler gestaltet werden. Die Ernennung zu Berufssoldaten soll vereinfacht werden.

Soldaten der Bundeswehr
Damit der Bundeswehr nicht die Soldaten ausgehen, will die Bundesregierung jetzt gegensteuern. Bildrechte: imago/localpic

Der Bundestag hat am Donnerstag in erster Lesung über das "Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz" beraten. Hinter dem sperrigen Titel verbirgt sich ein ganzes Bündel an Maßnahmen, mit denen die Bundeswehr wieder attraktiver werden soll. Insgesamt sollen über 30 Punkte in der bestehenden Bundeswehr-Verordnung verändert werden.

Flexiblere Einsatzzeiten

Vor allem die Einsatzzeit von Soldaten soll flexibler gestaltet werden können. Bislang beträgt die regelmäßige Arbeitszeit wöchentlich 41 Stunden. In dem Gesetzentwurf sind nun auch Ausnahmen bzw. Teilzeit-Regelungen erlaubt. Ziel ist es, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr durch die Rückkehr zu einer flexibleren Dienstgestaltung zu erhöhen.

Mehr Berufssoldaten ernennen

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Steht unter Druck: Verteidigungsministerin von der Leyen muss sich für den teilweise desolaten personellen Zustand der Bundeswehr verantworten. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Auch die Ernennung zu Berufssoldaten soll vereinfacht werden. Soldaten, die eine Fachunteroffizierslaufbahn abgeschlossen haben und damit Spezialisten auf ihrem Fachgebiet sind, könnten so längerfristig an die Bundeswehr gebunden werden, heißt es in dem Entwurf.

Weiterhin sollen Zeitsoldaten sowie freiwillig Wehrdienstleistende in der Rentenversicherung besser abgesichert werden. Ältere Soldaten könnten leichter vom Dienst freigestellt werden, um an Bildungsmaßnahmen teilzunehmen. Und auch Angehörige von Bundeswehrsoldaten sollen profitieren: So sieht der Gesetzentwurf vor, dass Kosten, die für Familienmitglieder anfallen, wenn sie Soldaten im Krankenhaus besuchen, erstattet werden.

Kann das Gesetz die Bundeswehr retten?

Kritiker glauben, dass das Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz die Personalnot der Bundeswehr nicht stoppen kann. Marcus Faber, Verteidigungsexperte der FDP in Sachsen-Anhalt, sagt: "Es wird versucht, die großen Lücken mit Reservisten zu füllen, damit die missglückte Personalstrategie des Ministeriums kaschiert wird." Auch, wenn einige Maßnahmen grundsätzlich richtig seien, komme "dieser Vorschlag für eine Ministerin, die bereits in der zweiten Legislaturperiode im Amt ist, viel zu spät".

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 09. Mai 2019 | 04:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 09. Mai 2019, 06:32 Uhr

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40 Kommentare

11.05.2019 12:06 na so was 40

Kann es nicht sein, dass die laufenden Negativmeldungen über die Bundeswehr auf allen Gebieten die jungen Leute dahingehend beeinflussen, egal wohin, nur nicht zur Bundeswehr ? Hat sich das noch keiner von den "Oberen" darüber ehrlich Gedanken darüber gemacht ? Oder sehen diese Leute nur Ihre jährlich steigenden Diäten ? Und alles andere ist Ihnen "sch…egal " ?

11.05.2019 07:07 Atheist aus Mangel an Beweisen 39

Ich würde mit meinem Sohn brechen wenn er sich für dieses Land hergeben würde, das ihn als ein schon länger hier lebenden betitelt.

10.05.2019 22:16 Mentor an Mediator 31 - Teil1 38

Wer nicht plant, braucht sich nicht wundern, wenn er ganz woanders rauskommt. Falls Sie's noch nicht gemerkt haben: Ihr bundesdeutscher Kapitalismus hangelt sich von einer zyklischen Krise zu nächsten, ist nicht mal in der Lage, genug Arbeitsplätze und Wohnraum zu schaffen und ist auf Tafeln angewiesen. Wie peinlich ist das denn?

Die Bevölkerung Ost betrug etwa EIN VIERTEL der Bevölkerung West. Wer da dieselben Maßstäbe anlegt, hat NULL Ahnung. Zudem war der Osten per se wesentlich schwächer industrialisiert und besiedelt (siehe Ostelbien) und hatte weder Steinkohle noch Eisenerz. Sie vergleichen also Äpfel mit Birnen. Wenn man den Osten aber nicht 2 mal zugunsten des Westens de-industrialisiert hätte, hätten die Folgekosten nur ein Bruchteil betragen. Aber da war mal wieder die Gier stärker.

Wie wenig Wert BW-Einkäufer auf Qualität legen, hat man schon beim HSA-30-Skandal gesehen. Das zieht sich wie ein roter Faden. Sie brauchen sich also nicht rausreden.

10.05.2019 19:06 Mentor an Mediator 31 - Teil 2 37

Ihre Behauptung, der Militärhaushalt sei wegen des Aufbaus Ost gekürzt worden, ist unwahr. Ihre Behauptungen sind unredlich.

Tatsächlich verschwand über Nacht der Feind. Der Warschauer Vertrag löste sich (absehbar) 1991 auf. Die Sowjets zogen ihre Streitkräfte (GSSD) aus den NBL ab.

Die Kürzungen ab 1991/92 sind darauf
zurückzuführen, daß plötzlich kein Feind mehr vorhanden war. Eine Reformierung wurde zwingend notwendig. Wer etwas anderes kolportiert, verbreitet Falschinformationen.

10.05.2019 18:40 Mentor an Fragender Rentner #34 36

Nee, der ist Ungedienter, der jetzt eine "Grundausbildung für Ungediente" (AGA) mitgemacht hat, auf dieser Basis nun Reservist ist und glaubt, deswegen mitreden zu können.

In der NVA war es übrigens sehr unterschiedlich. Ich war 3 J. in einer Waffengattung, da ging es zu, wie Du es Dir in Deinen schlimmsten Albträumen nicht vorstellen kannst. (Berüchtigt waren Panzerei, Raketen und Kampftaucher.) Mein Vater und mein Bruder haben hingegen völlig andere Erfahrungen gemacht.

10.05.2019 18:02 Harzer 35

Mediator; Sie bringen vieles durcheinander, ich habe viel bei der NVA gelernt! Es wurde keiner gezwungen in die Partei und FDJ einzutreten! Ich lernte in einen Privatbetrieb,da brauchte man dieses parteiliche nicht erfüllen.Die Bundeswehr sind bezahlte Fremdenlegionäre! Diese so genannte Bundeswehr könnte nie ihr eigenes Volk verteidigen,da sie in der ganzen Welt verstreut ist! ( Bewaffnung ist veraltet ) und defekt.

10.05.2019 15:43 Fragender Rentner 34

@Mediator zu 26

Warst du in der DDR bei der Armee, ich ja für 1 1/2 Jahre, kann aber nichts über Menschenverachtendes sagen.

Habe auch so manchen kennengelernt, die um 1968 dabei waren und dann um einen Nachschlag gebeten haben.

War manchmal nicht schön nur war man eben nicht zur Erholung dort und wir waren auch nicht im Auslandseinsatz für den Frieden.

10.05.2019 15:36 Fragender Rentner 33

Kommt ihrMenschen, wir bieten euch einen sicheren Arbeitsplatz in einem der vielen Kriesengebiete auf der Welt.

10.05.2019 15:18 Sonja 32

Mediator du bodenlos freche Gestalt , rundergewirtschaften Osten zu bezeichnen ja weil uns der Westen / Treuhand rundergew. hat. und dazu dann noch die 5 Garnitur an Arbeitsgeber die nach der Wende das sagen haben wollten im Osten, der Westen hätte ohne die DDR garnicht überlebt so sieht es aus Mediator , trink heut einen es ist für dich besser, du Osthetzer vom Westen.

10.05.2019 14:01 Mediator an Mentor (29) 31

Na klar - ohne Reparationslieferungen an die Sowjetunion, mit denen der Osten seinen alten halb zerbombten Industrieschrott losgeworden ist, hätte die DDR den Westen mit ihrer Planwirtschaft locker in die Tasche gesteckt.

Auch für die nach der Einigung massiv reduzerte Bundeswehr gab es nie einen verlässlichen Planungshorizont der über 5 Jahre hinaus ging, da immer neue Einsparungen für die Deutsche Einheit gefordert wurden. Mit solch einer Unsicherheit behaftet kann man nur Geld verbrennen.

Neuentwickelte Rüstungsgüter sind übrigens keine Massenware, die sich nur in Details vom Vorgängermodell unterscheidet. Dementsprechend ist es klar, dass Industrie und Nutzer die Systeme gemeinsam zur Einsatzreife bringen müssen. Zu behaupten dass da Schrott gekauft wurde zeugt nicht von viel Fachwissen. Auch hier hat die Politik sich in Rüstungsprojekte gerne und zu deren Schaden eingemischt um Industriesubvention zu betreiben.