Brandenburg Kalbitz bleibt trotz Parteiausschluss in AfD-Fraktion

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt trotz seines Rauswurfs aus der Partei Mitglied der Landtagsfraktion. Das teilte Kalbitz in Potsdam nach einer Sondersitzung mit.

Andreas Kalbitz
Andreas Kalbitz: Nicht mehr in der Partei, aber weiter in der AfD-Fraktion. Bildrechte: dpa

Der bisherige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz bleibt nach eigener Aussage Mitglied der AfD-Landtagsfraktion. Kalbitz teilte am Montag in Potsdam nach einer Sondersitzung mit, die Geschäftsordnung der Fraktion sei geändert worden.

Nach Fraktionsangaben stimmten 18 von 21 anwesenden Abgeordneten für den Verbleib von Kalbitz, zwei waren dagegen, einer enthielt sich. Kalbitz erklärte, die AfD-Fraktion Brandenburg stehe stabil. Es handle sich aber nicht um eine Kampfansage an den Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen. Er hatte den Parteiausschluss von Kalbitz vorangetrieben.

Ausschluss aus der Partei

Die Entscheidung über den Fraktionsvorsitz werde verschoben, bis eine rechtliche Klärung erfolgt sei, so Kalbitz. Er gehe zivilrechtlich oder per Schiedsgericht gegen die Beendigung der Mitgliedschaft vor, das entschieden Anwälte.

Nach der bisherigen Geschäftsordnung der Brandenburger AfD-Fraktion hätte mit dem Parteiausschluss automatisch auch die Zugehörigkeit zur Fraktion geendet. Die Fraktion änderte die Geschäftsordnung am Montag einstimmig, eine Zwei-Drittel-Mehrheit war dafür nötig.

Vergangenen Freitag hatte der AfD-Bundesvorstand mit knapper Mehrheit entschieden, die Mitgliedschaft von Kalbitz für nichtig zu erklären.

Als Grund wurde angegeben, er habe bei seiner Aufnahme frühere Verbindungen ins rechtsextreme Milieu verschwiegen. Kalbitz will juristisch gegen die Entscheidung vorgehen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 18. Mai 2020 | 15:00 Uhr

132 Kommentare

MDR-Team vor 27 Wochen

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CrizzleMyNizzle vor 27 Wochen

"diffamierenden Spekulationen , warum die AFD weniger häufig eingeladen wird, bestätigen, das die AFD weniger häufig eingeladen wird."
Wird ja immer besser. Jetzt sind also die unsouveränen Auftritte der AFD Spekulation und diffamierend wenn man diese anspricht.

"wenn Sie Wert darauf legen, das man Ihre Kommentare ernst nimmt."
anhand Ihrer Antworten habe ich das eh nie anders wahrgenommen.

CrizzleMyNizzle vor 27 Wochen

"Wer A sagt, muss auch B sagen."

Naja ich habe doch geschrieben warum er raus "soll", also aus Sicht der AfD. Nur die kann ja auch darüber entscheiden und die Entscheidung wurde doch aufgrund dessen durch die Führung bereits getroffen.

Insofern verstehe ich Ihren Vorwurf nicht.