Nach Parteiausschluss Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz ruhen

Nach seinem Ausschluss aus der Partei lässt der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Amt als Fraktionschef im Landtag einstweilen ruhen. Kalbitz war vorgeworfen worden, seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Den Kampf um die AfD-Mitgliedschaft hat er aber noch nicht aufgegeben.

Andreas Kalbitz spricht mit Journalisten
Andreas Kalbitz am 25.7. 2020 in Stuttgart vor der Presse. Bildrechte: dpa

Nach seinem Ausschluss aus der Partei lässt der ehemalige Brandenburger AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sein Amt als Fraktionschef im Landtag einstweilen ruhen. Nach einer fast vierstündigen Fraktions-Sondersitzung im Landtag kündigte Kalbitz an, er wolle zunächst eine erste juristische Klärung durch das Landgericht Berlin abwarten.

Kalbitz hätte auch als Parteiloser Fraktionschef bleiben können, weil die Fraktion ihre Geschäftsordnung bereits nach der Annullierung der Parteimitgliedschaft von Kalbitz durch den Bundesvorstand entsprechend geändert hatte. Allerdings hatte sich Bundesparteichef Jörg Meuthen strikt gegen den Verbleib von Kalbitz als Fraktionschef ausgesprochen.

Schiedsgericht bestätigt Parteiausschluss

Dem ehemaligen Brandenburger Landeschef wird vorgeworfen, seine frühere Mitgliedschaft bei den Republikanern und in der inzwischen verbotenen rechtsextremen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) verschwiegen zu haben. Daraufhin zog seine Partei die Konsequenzen und erkannte die AfD-Mitgliedschaft ab.

Gegen den Ausschluss zog Kalbitz mit einem Eilantrag vor Gericht und bekam Recht. Das Schiedsgericht der AfD bestätigte danach allerdings die Annullierung der Parteimitgliedschaft. Kalbitz kündigte allerdings bereits an, weiter gerichtlich gegen die Entscheidung vorgehen zu wollen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 04. August 2020 | 14:30 Uhr

8 Kommentare

Wessi vor 7 Wochen

ach,@ Frank L.,danke , daß Sie mir den Tag durch herzhaftes Lachen so schön machen, denn es gibt in der SPD niemand, der hinter Sarrazin steht, wie in der AfD hinter Kalbitz...also, reden Sie kein dummes Zeug!Sarrazin ist weg vom Fenster...Kalbitz und Konsorten nicht.

Wahrsager vor 7 Wochen

Divide et impera .... und schon wieder hat es geklappt. Römer taten das mit den gallischen Stämmen, Spanier mit den Ureinwohnern Amerikas ... und jetzt die einen mit den anderen. Wieder eine Chance verpaßt.

Frank L. vor 7 Wochen

Den Krach wird es aber auch in ihrer SPD geben ,denn Sarrazin klagt ja auch gegen seinen Rausschmiss.Man stelle sich mal vor der wird für nichtig erklärt.