Corona-Auflagen Keine Mittel gegen "Masken-Verweigerer"

An den Anblick von Menschen mit Mund-Nase-Masken haben wir uns schon fast gewöhnt. Die sogenannte Maskenpflicht hat sich in der Öffentlichkeit gut durchgesetzt. Aber vereinzelt gibt es auch Meldungen über Menschen, die sich weigern eine Maske zu tragen. Und teilweise sogar aggressiv werden, wenn sie darauf angesprochen werden. Wie mit solchen "Masken-Verweigerern" umzugehen ist, hat Jessica Brautzsch recherchiert und stellt fest: Viel lässt sich da nicht tun.

Endhaltestelle am Kurpark ein Fahrgast mit Mundschutz aus dem Fenster schaut.
In öffentlichen Verkehrsmitteln sowie in Geschäften gilt eine verbindliche Maskenpflicht. Für die Einhaltung sind nicht nur Einzelpersonen, sondern auch Ladenbesitzer und Betreiber verantwortlich. Bildrechte: MDR/Marko Förster

Die sogenannte Maskenpflicht ist in Mitteldeutschland lediglich eine "dringende Empfehlung an die Bürger". Denn eine Maskenpflicht für jeden Einzelnen ließe sich laut Sozialministerium kaum kontrollieren. Dementsprechend würden Verstöße bei Einzelpersonen auch nicht geahndet, erklärt Kirstin Ilga von der Polizei Sachsen. Verstöße seien nicht bußgeldbewehrt, es handele sich um ein Gebot. Dies diene der Rücksichtnahme gegenüber allen anderen Personen.

Verbindliche Maskenpflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Läden

Und dennoch gibt es auch eine verbindliche Maskenpflicht, die gewissermaßen durch eine Hintertür eingeführt worden sei, erklärt der Plauener Rechtsanwalt Thomas Körner.

Die Ausnahme gilt – wie es in der Verordnung steht – für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel und wenn Sie in Geschäfte gehen. Dort gibt es dann eine richtige Maskenpflicht. Und die wird entsprechend kontrolliert.

Betreiber und Besitzer in der Verantwortung

Betreiber oder Besitzer sind verpflichtet, die Maskenpflicht in Verkehrsmitteln oder Geschäften durchzusetzen. Das ist ein entscheidender Teil der Hygienekonzepte, die es braucht, damit zum Beispiel Geschäfte wieder öffnen dürfen.

Dies kontrollieren örtliche Behörden wie das Ordnungsamt. Dementsprechend müssen Betreiber und Ladenbesitzer bei ihren Kunden sicherstellen, dass die auch eine Maske tragen. Und im Zweifelsfall könnten sie sich gegen Masken-Verweigerer wehren, erklärt Kirstin Ilga von der Polizei Sachsen: "Ladenbesitzer und Verantwortliche im ÖPNV können im Falle der Zuwiderhandlung von ihrem Hausrecht Gebrauch machen. Dies kann notfalls auch mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden."
Wird allerdings ein Kunde ohne Maske toleriert, wird nicht dieser belangt, sondern der Geschäftsinhaber. Denn der hat sein Hygienekonzept nicht durchgesetzt. Dem Inhaber drohen dann Bußgelder oder sogar die Schließung des Geschäfts. Strenger ist die Situation in anderen Bundesländern wie etwa in Thüringen. Hier müssen auch Einzelpersonen ein Bußgeld von 50 Euro zahlen.

Absichtliches Anhusten ist gegebenenfalls strafbar

Eine ernsthafte Straftat verübt aber der, der nicht nur keine Maske trägt, sondern anderen beispielsweise den Mund-Nasen-Schutz herunterreißt. So geschehen etwa in einer Dresdner Drogerie. Dort hauchte der Mann die Mitarbeiterin danach sogar noch demonstrativ an. Und hier werde es richtig ernst, erklärt Thomas Körner, Anwalt bei der Rechtsberatungsplattform Advocado. Wer absichtlich jemanden anhuste, um ihn gegebenenfalls zu infizieren, dann könne das den Tatbestand der Körperverletzung erfüllen, wenn er tatsächlich Träger des Virus sei.

Doch auch jenseits solcher martialischer Übergriffe muss jeder, der sich der Masken verweigert, nicht nur damit rechnen, nicht in Geschäfte oder Bahnen eingelassen zu werden. Sondern auch damit, dass er vielen Mitbürgern äußerst unsozial und egoistisch erscheinen könnte.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 26. Mai 2020 | 05:00 Uhr

83 Kommentare

CrizzleMyNizzle vor 17 Wochen

Nein, auch nicht durch "Gesicht zeigen" ... hat ja auch nichts miteinander zu tun.

Aber was eigentlich viel schlimmer ist: unser ganzes Gesundheitssystem ist ja dann massiv menschenunwürdig. Alle Ärzte und Personal im OP tragen Masken... die müssen sich ja schrecklich fühlen.

Merke: das Tragen von Masken ist nicht menschunwürdig. Zumal diese Lapalie dann auch noch echte Menschenunwürde relativiert.

Sorry, der Auspruch ist einfach nur albern.

Critica vor 17 Wochen

Was meinen Sie denn, was "hinter der Theke" alles nach unten fällt und mit "bloßen Händen" wieder aufgenommen und ins Regal gelegt wird ohne dass die Kunden dies mitbekommen? Gut, dass Sie nicht alles wissen, sonst würden Sie wohl verhungern.
Nicht anders ist es in anderen Geschäften, die mit Lebensmitteln handeln.
Wer als Kind schon mal ein Butterbrot gegessen hat, das zuvor in den Dreck gefallen ist, der ist nicht zimperlich und lebt auch noch.

Critica vor 17 Wochen

Ja wenn die Menschen das brauchen, jeden Tag in den Supermarkt gehen, dann sollen sie es tun. Das sind dann die, die sich am meisten über Beschränkungen aufregen.
Man kann sich auch eine "Nische" suchen, in der man von dem ganzen "Keks" am allerwenigsten mitbekommt. Aber dafür muss man sich ein bisschen anstrengen, d.h. seinen eigenen Kopf und sich nicht immer nur von anderen (von oben oder unten, von rechts oder links) vorschreiben lassen, was zu tun ist. Das ist auch ein Stück persönliche Freiheit.