Ein Schaufelradbagger SRs 2000 der MIBRAG steht bei frostigen Temperaturen im Tagebau Vereinigtes Schleenhain bei Pödelwitz (Sachsen) vor den Kühltürmen des Kraftwerks Lippendorf.
Tagebau Vereinigtes Schleenhain bei Pödelwitz vor den Kühltürmen des Kraftwerks Lippendorf. Bildrechte: dpa

Kohleausstieg Merkel kündigt Gesetz bis Mai an

Die Kohlekommission hat ihre Empfehlungen vorgelegt, nun macht sich die Politik an die Umsetzung des Kohleausstiegs. Bis Mai soll ein Gesetz für den Strukturwandel stehen.

Ein Schaufelradbagger SRs 2000 der MIBRAG steht bei frostigen Temperaturen im Tagebau Vereinigtes Schleenhain bei Pödelwitz (Sachsen) vor den Kühltürmen des Kraftwerks Lippendorf.
Tagebau Vereinigtes Schleenhain bei Pödelwitz vor den Kühltürmen des Kraftwerks Lippendorf. Bildrechte: dpa

Bund und Länder wollen für den Ausstieg aus der Kohle zügig einen Fahrplan für den Strukturwandel vorlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel kündigte bis zum Mai ein Gesetz über Maßnahmen in den betroffenen Regionen an. Dazu habe sich die Bundesregierung verpflichtet, sagte sie. Zudem werde dem Wunsch der Länder entsprochen, Planungen per Gesetz zu beschleunigen.

Merkel bezeichnete den Kohleausstieg als eine riesige Aufgabe. Man werde die damit verbundenen Kosten sorgfältig prüfen. Zugleich betonte die CDU-Politikerin, der breite Konsens in der von der Regierung eingesetzten Kohlekommission zeige eine "gesamtgesellschaftliche Verantwortung". Dieser wolle die Bundesregierung nachkommen. Eine sehr große Aufgabe sei der Ausbau der Stromnetze im Zuge der Energiewende.

Haseloff: Kommissionsvorschläge komplett umsetzen

Bundeskanzlerin Merkel hatte sich am Donnerstagsabend mit den Regierungschefs der vier Kohleländer Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg sowie mehreren Bundesministern getroffen. Laut Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sollte es vor allem um einen Zeitplan gehen.

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff forderte indes die komplette Umsetzung der Vorschläge der Kohlekommission. "Ein Aufschnüren an einem Punkt würde den mühsam erreichten Kompromiss insgesamt wieder gefährden", sagte der CDU-Politiker der Nachrichtenagentur Reuters.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte zuvor noch zusätzlichen Geldern für den Braunkohle-Ausstieg bis 2038 aus dem Haushalt eine Absage erteilt. Die Summe müsse aus den laufenden Etats der Bundesministerien geleistet werden, sagte er dem "Handelsblatt".

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 31. Januar 2019 | 21:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 01. Februar 2019, 07:38 Uhr

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30 Kommentare

02.02.2019 23:01 der_Silvio 30

@28 Eulenspiegel;
Lesen Sie mal den von mir in #10 erwähnten Artikel durch, dann wissen sie, was Theophanu on #29 meint, daß D sich wirtschaftlich selbst ruiniert.

"Deutschland sei das einzige Land, das gleichzeitig aus der Kernkraft und aus der Kohle aussteige und dafür derzeit keinen ernsthaften Ersatz bieten könne. »Wir wollen keine Kohle, wir wollen keine Kernkraft, wir wollen keine Netze - da wird es schwierig werden, am Ende eine schlüssige Konzeption zu haben«, warnte der bayerische Ministerpräsident."
(Quelle: Traunsteiner Tagblatt vom 28.01.2019 'Söder: Bei Kohleausstieg Versorgungssicherheit gewährleisten')

02.02.2019 19:45 Theophanu 29

Eulenspiegel 28:
Nein, China hatte kurz eine Delle wegen Überkapazität, jetzt geht der Neubau flott voran. Es sind 1171 neue geplant, über 300 sind davon im Bau, dann hat man insgesamt 3534, bei Indien sind 446 neue im Plan, dann hat Indien insgesamt 1035 Kohlekraftwerke (steht im wesentlichen auch im Handelsblatt). Japan baut 45 neue Kohlekraftwerke, hat dann 135. Andere machen den Kohleausstieg nicht mit- nur Deutschland ruiniert sich die Wirtschaft und rettet die Welt.

02.02.2019 18:29 Eulenspiegel 28

Hallo Theophanu 25
Ich glaube sie verstehen sowieso nur Bahnhof. Ich habe nichts davon geschrieben das China keine Kohlekrafterke mehr baut. Kurz gesagt habe ich geschrieben das China Indiendiern seit Jahren ihre järliche Koleverstromung jedes Jahr sängt. Das beide Staaten ein Großteil iherer Kraftwerksplanungen gestrichedn haben und viele Kraftwerksbaustellen stillgelegt haben. Ja und das was sie ja sowieso nicht verstehen werden/wollen das diese ursprünglich mal 1400 neuen Kraftwerke nich zusetzlich zu den alten Kraftwerken kommen sollten sondern als Ersatz für alte Kraftwerke.
Fazit: Beide Staaten sind schon längst dabei aus der Kohleverstromung auszusteigen. Während Deutschland jetzt erst damit anfängt.

02.02.2019 18:05 nasowasaberauch 27

Eulenspiegel
Den Unterschied zwischen werden gebaut oder geplant und sind im Bau oder in Planung müssen Sie erklären. Außerdem ist die Beschreibung von Chinas Anstrengungen zum Klimaschutz bloß die halbe Wahrheit. Jedes vierte Kohlekraftwerk außerhalb von China wird von chinesischen Investoren finanziert. In diesem Zusammenhang wird China klimapolitische Scheinheiligkeit und Torpedierung des Pariser Klimaabkommens vorgeworfen.

02.02.2019 17:43 H.E. 26

@18 Nasowasaberauch
Besser wäre es, wenn in bestimmten Ländern mit einer bestimmten Religion das exponentielle Bevölkerungswachstum eingedämmt würde.
Deutschlands Bevölkerung macht nur 2 Prozent der Weltbevölkerung aus. Müssen deshalb gerade wir in D das Weltklima retten?

02.02.2019 16:20 Theophanu 25

Nach dem Migrationspakt der nächste harte Schlag gegen unser Land, schwer zu reparieren. Die Frau will anscheinend in den letzten Tagen ihrer Amtszeit nochmal Pflöcke einschlagen zum Schaden zukünftiger Generationen.
Eulenspiegel:
Reines Wunschdenken! China baut derzeit über 300 neue Kohlekraftwerke. Es hat die Anzahl der neu geplanten etwas reduziert, aber der Neubau geht weiter.

02.02.2019 15:20 Eulenspiegel 2 24

Das Fazit:
Wenn man genauer hinsieht dann stellt man fest das sich so wohl in Indien als auch in China die Kohleverstromung bereits reduziert hat. Und das diese Kohleverstromung in den kommenden Jahren weiter deutlich sinken wird.

02.02.2019 15:18 Eulenspiegel 1 23

Hallo nasowasaberauch 12
„Ich hatte es für Fake News gehalten, aber es stimmt tatsächlich. Weltweit werde 1400 Kohlekraftwerke neu gebaut oder geplant.“
Das wissen sie doch selber ganz genau das diese, ihre Aussage so nicht stimmt.
Es muss heißen das Weltweit werde 1400 Kohlekraftwerke im Bau oder in Planung sind.

Ich zitiere:
„China stoppt über 600 Kraftwerksblöcke“

„Die chinesische Staatsführung greift aufgrund der massiven Umwelt- und Luftverschmutzungen in den Megastädten und großer Kohle-Überkapazitäten stark ein und will den Kohleverbrauch zugunsten Erneuerbarer Energien einschränken. Bislang mit Erfolg: Offiziellen Zahlen zufolge sank der Kohlehunger des Landes das dritte Jahr in Folge, 2016 sogar um fast fünf Prozent..“

„Im Zusammenhang mit China sprechen die Autoren fast bewundernd von „beispiellosen und weitreichenden Maßnahmen“. Eine gewichtige Rolle spielt ebenso Indien.“

02.02.2019 13:04 Johny 22

„World’s Dumbest Energy Policy“ betreibe Deutschland , so das Wall Street Journal vom 30. Januar, mit der Aufgabe der Kohle als letzten verlässlichen Energiequelle nach dem Ausstieg aus der Kernenergie. Man habe bereits unzählige Milliarden Euro für erneuerbare Energien aufgewendet mit dem Ergebnis der höchsten Strompreise Europas für Haushalte und Industrie. Helfen werde der Umwelt das ohnehin kaum. Deutschland werde dann eben zusätzlich Strom aus Polen oder Tschechien importieren. Die voraussichtlich 40 Milliarden Euro an Ausgleichszahlungen an die betroffenen Energieversorgungsunternehmen machen die Sache außerdem teuer.

01.02.2019 18:47 MMG 21

Ein weiterer Sargnagel für unser Land. Ich wünsche mir für grüne Wähler, Sympathisanten und Ideologen einen speziellen Stromanschluss rein gespeist aus Wind und Sonnenenergie! Viel Spaß damit!