Das SPD-Logo steht am 01.03.2017 in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) beim politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen SPD im Forum am Schlosspark.
Nach den Personaldebatten der vergangenen Tagen steuert die SPD auf schwere Zeiten zu. Bildrechte: dpa

Kommentar SPD - Auf zum letzten Gefecht?

Mit viel Mühe hat die SPD eine Übergangs- und Nachfolgeregelung für den scheidenden Parteivorsitzenden Martin Schulz gefunden. Olaf Scholz wird die Partei kommissarisch bis zum Parteitag im April führen. Dort soll Andrea Nahles zur neuen Parteivorsitzenden gewählt werden. Doch diese Personal- und Satzungsdebatten lähmen die Partei und gefährden ihre Zukunft.

von Tim Herden, Hauptstadtkorrespondent MDR AKTUELL

Das SPD-Logo steht am 01.03.2017 in Ludwigsburg (Baden-Württemberg) beim politischen Aschermittwoch der baden-württembergischen SPD im Forum am Schlosspark.
Nach den Personaldebatten der vergangenen Tagen steuert die SPD auf schwere Zeiten zu. Bildrechte: dpa

Der SPD droht der Untergang. Schuld daran ist nur sie selbst. Die Parteivorsitzenden wechseln fast im Jahresrhythmus. Nur Sigmar Gabriel hielt acht lange Jahre durch. Die Wahlergebnisse gehen permanent bergab mit einigen Ausnahmen bei Landtagswahlen wie Rheinland-Pfalz oder Niedersachsen.

Zwist um Koalitionsvertrag und Parteivorsitz

Jetzt könnte das letzte Gefecht beginnen, dass die SPD mit sich selbst führt. Da ist zum einen die innere Zerreißprobe durch das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag. Der Vorsitzende der Jusos erklärt der eigenen Parteiführung den Krieg mit seiner #NoGroKo-Kampagne, ohne die Folgen zu bedenken. Gibt es keine Zustimmung zum Koalitionsvertrag, droht der SPD bei unausweichlichen Neuwahlen ein weiterer Absturz - möglicherweise ins Bodenlose. Zum anderen beschädigte die Debatte um die Nominierung der neuen Parteivorsitzenden - geführt von Basis und Funktionären - Andrea Nahles bevor sie überhaupt gewählt ist.

Beispiel für Politikmüdigkeit

Tim Herden
Tim Herden Bildrechte: Steffen Jaenicke

Die SPD führt vor, warum sich viele Menschen von der Politik abwenden. Die Partei, die sich angeblich als soziales Gewissen der Menschen in diesem Land versteht, beschäftigt sich nur mit sich selbst. Dabei geht es gerade in Deutschland um die Versprechen, die die SPD einst gemacht hat: Um das Aufstiegsversprechen für die Kinder, deren Eltern kein dickes Konto haben. Es geht um den sozialen Frieden im Land, den die SPD garantieren wollte. Es geht auch um ein friedliches Miteinander der Menschen unterschiedlicher Herkunft durch Integration.

Darauf versucht die SPD zwar im Koalitionsvertrag mit viel Geld Antworten zu geben. Doch die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass Geld allein nicht reicht, sondern dass es auch um andere Strukturen geht, mit denen man die Versprechen einlösen kann. Stattdessen führt die SPD Satzungs- und Personaldebatten

Tragödie des Martin Schulz

Der Ex-Vorsitzende Martin Schulz ist dafür der lebende Beweis. Natürlich ist es eine menschliche Tragödie, einst mit 100 Prozent gewählt zu werden und nun wie ein geprügelter Hund durch die Tiefgarage des Willy-Brandt-Hauses zu verschwinden, um auf einer Hinterbank des Bundestages zu landen.

Doch Schulz hat immer wieder nur über Europa geredet - ohne offenbar dabei die Ängste der Menschen im Land trotz guter Konjunktur und fast Vollbeschäftigung wahrzunehmen, wie die wachsende Verunsicherung der Bevölkerung über weitere Zuwanderung.

Die Folge war das Debakel bei der Bundestagswahl. Danach fährt er einen Zick-Zack-Kurs beim Thema Große Koalition und sorgt sich am Ende nur um seinen eigenen Traumjob als Außenminister. Doch da zog der Widerstand der Basis zurecht die Notbremse und zwang ihn zum Rücktritt. Trotzdem bleibt für die Öffentlichkeit Schulz' Vorgehen als abstoßendes Beispiel für Postenschacherei.

SPD vor ungewisser Zukunft

Die SPD führt immer stolz an, die älteste Partei in Deutschland zu sein. Aber wenn die Sozialdemokraten so weitermachen, laufen sie Gefahr anderen sozialdemokratischen Parteien Europas in die Bedeutungslosigkeit zu folgen. Ganz einfach, weil sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.

MDR AKTUELL RADIO

Zuletzt aktualisiert: 13. Februar 2018, 21:32 Uhr

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13 Kommentare

14.02.2018 16:17 Fragender Rentner 13

Gibt es da Leute, die die SPD an den Rand des Abgrundes führen wollen und noch darüber hinaus?

Den Anfang haben sie mit der Agenda 2010 getan. :-(

14.02.2018 14:55 D.o.M. 12

Das Schlimmste dabei ist, dass die der SPD Überdrüssigen größtenteils bei den Grünen oder den Linken ankommen und diese weiter stärken werden.

14.02.2018 12:10 OHNEWORTE 11

Die junge Union , und die Erneuerer koennen eine neue SDD gruenden ....... und schon darf Nahles das Licht ausmachen nach Scholz ,als kommisarische Stellvertreterin der Stellvertreter.....

14.02.2018 12:08 Wieland der Schmied 10

„SPD - Auf zum letzten Gefecht?“ Es wird wohl bestenfalls noch zu ein paar Verbalinjurien reichen und dann Ende Gelände, an der Absturzkante einer 145 –jährigen Partei. Sie stellt jetzt nur noch den Versammlungsraum dar. Inhalte, Ziele und Programme – Fehlanzeige. Schulz kam mit dem Nimbus eines EU-Granden ohne eigene Verdienste und ruderte und stolperte bis zum Ende. Nahles ist die, die es allen recht machen will, eine Bürokratin mit Kampfkraft in der geraden Rechten. Scholz, das Nordlicht ohne Leuchtkraft, Hauptverantwortlicher für das einmalige g20-Desaster, der weltweit größten Demo des links-grünen Terror.
Zitat Tim Herden: „..wenn die Sozialdemokraten so weitermachen, laufen sie Gefahr anderen sozialdemokratischen Parteien Europas in die Bedeutungslosigkeit zu folgen. Ganz einfach, weil sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben.“
Sie träumen von ihren Pfründen, weiter ist es nichts!

14.02.2018 10:36 gneisenau 9

Ja SPD bitte - mit Euren Deutschland schadenden Forderungen, in Bezug auf weitere Zahlungen nach Brüssel und dem Nachzug , um den Ihr Euch besonders inbrünstig kümmert , auf zur 7%-Partei, für den deutschen Arbeiter habt Ihr ja nichts mehr übrig, Ihr wisst ja gar nicht mehr was das ist ein Arbeiter.

14.02.2018 10:36 Heiner Grotenkamp 8

Die SPD hat nur noch Themen für Sozialarbeiter, Gewerkschaftsfunktionäre und Politologen im Angebot. Andere Themen sind out.

Die Partei sieht nicht, dass die monatliche Durchschnittsrente für Frauen in Deutschland knapp über 600 Euro liegt und dass Herr Schultz dann nicht erklären sollte, dass Deutschland weitere Milliarden nach Europa zahlen wolle, um Herrn Macrons Vorstellungen finanziell zu unterfüttern.

Die Partei sieht auch nicht, dass die Einwanderung den Wohnungsvorrat für die kleinen Leute aufgezehrt und sie auch noch in eine neue Konkurrenz um Billiglohnjobs getrieben hat.

Die Partei sieht auch nicht, dass die steil angestiegenen Stromkosten die kleinen Leute in ihren Häuserblocks treffen, die noch mit Nachtstrom heizen müssen.

Und so weiter und so fort. Die SPD sieht das alles nicht. Dann muss sie die Wahlergebnisse zu sehen und zu deuten lernen.

14.02.2018 10:27 Räudiger Hund 7

Ich hätte da eine höchst geniale Idee. Wie wäre es, wenn sich die sp. Demokraten mit der Truppe, deren Chefin die Frau Merkel ist, vereinigt und im April die geplante Veranstaltung zum entsprechenden Vereinigungsparteitag umfunktioniert wird?
Gut, ich gebe zu, die Idee ist nicht neu, vor genau 72 Jahren - auf den Tag genau! - wurde so etwas schon mal durchgezogen, und infolge dessen kann ich auch kein Copy-Right darauf anmelden.
Aber: Besondere Zeiten erfordern bewährte Methoden!

14.02.2018 08:36 Norbert 6

Die SPD kann man glatt mit dem HSV vergleichen, dem Dinosaurier des Bundestages geht's ebenso wie dem der Bundesliga. Was für ein Kindergarten, sowas ist doch nicht mehr wählbar.. Aber scheinbar leidet man bei den Sozis gerne.
Nun denn somit ist dann wieder mehr Platz im Reichstag.

14.02.2018 07:57 pkeszler 5

@REXt- die SPD auf dem absteigenden Ast! 1
„SPD vor ungewisser Zukunft"
"Ganz einfach, weil sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt haben. So soll (wird)es geschehen!"
Welche Partei hat in Deutschland die Zeichen der Zeit eigentlich schon erkannt? Die Union unter Merkel nicht und die AfD schon gleich gar nicht. Schuld haben die Wähler, die diese Parteien immer wieder wählen.

14.02.2018 03:11 Kritischer Bürger 4

+...Doch Schulz hat immer wieder nur über Europa geredet - ohne offenbar dabei die Ängste der Menschen im Land trotz guter Konjunktur und fast Vollbeschäftigung wahrzunehmen, wie die wachsende Verunsicherung der Bevölkerung über weitere Zuwanderung. ...+ => und die zunehmende Armut unter der eigenen Bevölkerung, den Rentnern, den Kindern und der Menschen die mehrere Jobs ausführen müssen um finanziell den Alltag NOCH meistern zu können, wo aber am Ende die Familie zu kurz kommt und man sich nicht wundern muss wenn der Familienfrieden in vielen Familien ggf. noch mit gemeinsames Frühstück und Abendbrot gerettet werden soll!