Lars Klingbeil
Lars Klingbeil findet die Kampagne der Jusos nicht gut. Bildrechte: dpa

"Tritt ein, sag Nein!" SPD-Generalsekretär greift Juso-Kampagne an

Kaum hatten die GroKo-Gegner beim SPD-Sonderparteitag knapp verloren, überraschte Juso-Bundeschef Kühnert. Bei Twitter bedauerte er das Ja zu Koalitionsverhandlungen und setzte einen Link darunter. Dahinter: Ein Online-Formular, mit dem man schnell in die SPD eintreten kann. Das war der Beginn einer Kampagne, die um junge Sympathisanten wirbt. Ziel: Bei der Basis-Abstimmung eine Koalitionsvereinbarung doch noch zu Fall zu bringen. Der SPD-Spitze gefällt das nicht.

von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio für MDR AKTUELL

Lars Klingbeil
Lars Klingbeil findet die Kampagne der Jusos nicht gut. Bildrechte: dpa

Neue Mitglieder sind in der SPD immer herzlich willkommen, sagt Lars Klingbeil. Aber nur für zwei Monate einzutreten, um gegen die GroKo zu stimmen und dann wieder rauszugehen – das sei nicht in Ordnung. So gehe man in der Partei nicht miteinander um, macht der SPD-Generalsekretär klar.

Klingbeil sieht Wert einer Mitgliedschaft reduziert

Lars Klingbeil sagte im rbb-Inforadio: "Wenn man jetzt sagt, 'Tritt ein: Für 10 Euro bleibst du zwei Monate Mitglied, stimmst gegen die Große Koalition und gehst dann wieder raus.' Das entspricht nicht dem, wie ich Partei-Arbeit verstehe. Das reduziert auch den Wert einer Mitgliedschaft. Da sollten wir klar vereinbaren, dass sowas nicht geht."

Damit würden die Gegner einer Großen Koalition den Boden der bisher sehr fairen Debatte verlassen, so Klingbeil. Der SPD-Generalsekretär greift damit eine Kampagne der Jusos an. Die SPD-Jugendorganisation ruft mit ihrem Chef, Kevin Kühnert, dazu auf, in die SPD einzutreten, um beim Mitglieder-Votum eine GroKo abzulehnen. Motto: "Tritt ein, sag Nein!"

SPD-Vorstand will Stichtag festlegen

Grundsätzlich in Ordnung. Aber nur dann, wenn sich die Neu-Mitglieder auch weiter für eine Erneuerung der Partei einsetzen, meint Klingbeil. Sonst nicht. Nach dem knappen Votum für Koalitionsverhandlungen beim SPD-Parteitag in Bonn melden viele Landesverbände vermehrte Parteieintritte.

Hunderte von Bürgern wollen SPD-Mitglieder werden. Der SPD-Vorstand wird dann einen Stichtag festlegen. Nur, wer vorher Genosse geworden ist, darf auch über den Koalitionsvertrag für die SPD abstimmen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 24. Januar 2018 | 06:05 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 24. Januar 2018, 05:00 Uhr

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57 Kommentare

25.01.2018 21:48 Kritischer Bürger 57

@Wessi 56: +...Eine Partei ist HEUTE eben nicht der Staat....+ Dann ist eine Partei auch NICHT Demokratisch, da diese Politiker nur die eigenen Interessen verfolgen. Muss man wohl nicht näher darauf eingehen, welche das sind! AUF JEDEN FALL NICHT FÜR DIE BÜRGER, welche eine andere Meinung vertreten als Politiker. Politiker wie Partei die allein mit den Verlust an Wählerstimmen eine klare Antwort der unzufriedenen (nicht nur politisch) Bürger bekommen haben!! *** +... Aber was Sie anscheinend überhaupt nicht verinnerlichen ist der Unterschied zur DDR...+ Warum sollte ich? Allein das aus dem ogn. Artikel hervorgeht: +...Damit würden die Gegner einer Großen Koalition den Boden der bisher sehr fairen Debatte verlassen, so Klingbeil.....+ Heißt mit anderen Worten Verbieten, aber nicht diskutieren wollen! WARUM? Also kann man der SPD absprechen das diese Partei auf die (ggf. der MEHRHEIT) Bürger zugehen will!

25.01.2018 18:52 Wessi 56

@ 51 Österreich? Kurz hat sich ganz klar für mehr EU ausgesprochen und darum die Europa-Politik aus dem Aussenministerium ins Kanzleramt geholt.Die europafeindliche FPÖ wird doch ohnehin bald von der ÖVP geschluckt werden...sie ist schon dabei sich zu zerlegen.(Landbauer) Und Länder die meinen andere Werte haben zu dürfen, hätten gar nicht aufgenommen werden dürfen.@ 54 Was soll diese Aufregung, erstens gab es einen Stichtag 2013 auch schon, 2. hat man noch nicht einmal mit Koalitionsverhandlungen begonnen, 3. gabs auch vor dem Parteitag Basiskritik und 4.ist überhaupt nicht raus, wie viele nicht auch in der Partei bleiben!.Aber was Sie anscheinend überhaupt nicht verinnerlichen ist der Unterschied zur DDR.Eine Partei ist HEUTE eben nicht der Staat.

25.01.2018 18:40 Kritischer Bürger 55

+...Damit würden die Gegner einer Großen Koalition den Boden der bisher sehr fairen Debatte verlassen, so Klingbeil. Der SPD-Generalsekretär greift damit eine Kampagne der Jusos an....+ DAS IST NUR DAS SPIEGELBILD der Meinung u.d. Bürgern zu den etablierten Parteien. Wäre Hr.Schulz dabei geblieben, was er gleich nach der BTW sagte, das die Partei sich in der Opposition erneuern möchte, dann würde es dieses heutige Problem wohl kaum noch geben!!! NEUWAHLEN wären entweder die Folge am Festhalten dieses Standpunktes des Hr.Schulz oder eine arbeitsaufwendige Minderheitsregierung unter Fr.Merkel! Ob Fr.Merkel diese arbeitsintensive Art eingegangen wäre, würde ich als Bürger persönlich mit NEIN festschreiben. Arbeit würde ja den "Aussitzen,Schweigen etc" so was von entgegen stehen das dies wohl kaum im Interesse dieser Frau gewesen wäre! Der Boden einer fairen Debatte wurde schon verlassen als Hr.Schulz es sich anders überlegte+den Worten des Bundespräsidenten folgte! Alles zu versuchen.

25.01.2018 18:26 Kritischer Bürger 54

+...Hunderte von Bürgern wollen SPD-Mitglieder werden. Der SPD-Vorstand wird dann einen Stichtag festlegen. Nur, wer vorher Genosse geworden ist, darf auch über den Koalitionsvertrag für die SPD abstimmen....+ Mit anderen Worten EIN PARTEI-DIKTAT! Wer nicht für uns ist; ist gegen uns! Tolle Sozialdemokratie! Die SPD-Führungseliten sollten in solchen Vorgehensweisen sehen das ggf. es dann wohl umgekehrt wird und von den heutigen NEIN-Sagern zur GroKo diese Mitglieder die Partei verlassen, da ja deren Anliegen nicht gesehen wird, von der Parteiführung! Anliegen die auch die Bürger bewegt und somit schließt sich der Kreis. Ist man als Partei so weit nicht mehr im Bilde oder will, bzw. braucht man die Bürger wirklich nur zur Wahl als Stimmvolk mit Kreuzchen an der richtigen Stelle?

25.01.2018 18:19 Kritischer Bürger 53

+...Aber nur für zwei Monate einzutreten, um gegen die GroKo zu stimmen und dann wieder rauszugehen – das sei nicht in Ordnung. So gehe man in der Partei nicht miteinander um, macht der SPD-Generalsekretär klar....+ Ist doch die einzige Möglichkeit dieser mehr und mehr zunehmenden Missstimmung von Bürgern gegen die SPD-Altenriege in ("Macht")Verantwortung und der momentan "in ARBEIT" sich befindlichen GroKo2 eine Stimme zu geben! Wer dies nicht begreift, auch ein Hr. Klingbeil, wird es immer für nicht akzeptabel halten aber beweist dafür wie weit man sich als Politiker von den Bürgern entfernt hat und diese Mitmenschen nicht mehr verstehen will bzw. nicht mehr kann! Aus welchem Grund auch immer!

25.01.2018 18:07 Kritischer Bürger 52

@Fragender Rentner 48: Solange wie der/die kommende Kanzler(in) sich um die Regierungsbildung daran orientieren kann, wer vorher die Regierung führte kann die kommenden Regierung bilden, wird es erst möglich wenn diese Rechtslage geändert wird, oder die ehemalige Führung auf eine neue Regierungsbildung verzichtet und es andere Parteien überlassen will. Danach sieht es aber wohl nicht aus und somit bleibt alles beim Alten solange die Stimmen der Wahlbürger nicht klarer einer anderen Partei gegeben werden, damit dort eine Mehrheit entsteht! Hier eine Mehrheit gegenüber der ehemaligen Kanzlerin und deren Partei.

25.01.2018 17:57 Kritischer Bürger 51

@Wessi 44: +...ich hoffe auf Vereinigte Staaten v.Europa.Nur so kann man kranken Nationalismus klein halten.Und: eine gemeinsame starke Linke als mächtigen Gegenpol gg. die Krankheit....+ FRAGE: Wie soll das geschehen mit dem vereinten Europa? Müssen die Länder (jetzt ja auch Österreich) aus der EU ausgeschlossen werden die ein starkes Europa nicht unterstützen in dem diese Länder sich Vorschriften widersetzen? Ein starkes Europa unter den momentanen "Stimmungen" und mit den Parlamenten in verschiedenen Ländern, die den von Ihnen angeführten Nationalismus frönen, wird immer wieder diese erwartete Stärke spalten! Ob nun mit Erfolg oder nicht, das liegt allein an den Rest der EU und an das Problem der Asylsuchenden die über Quoten zugeordnet werden sollen neben eigene wirtschaftliche Defizite in den betr. Ländern. Zuordnungen die allein die EU-Parlament bestimmen will. So wird es nichts mit EU-vereint!

25.01.2018 17:45 Kritischer Bürger 50

Wenn die älteren (Stamm)Mitglieder (ggf. nur Postenhascher) der SPD nichts aus den letzten 4 Jahren GroKo gelernt haben und nun wieder eine GroKo eingehen wollen, für ggf. weitere 4 Jahre, muss eben die jüngere "Garde!" hier klar zur Kenntnis geben, was ein nicht geringer Teil der Mitmenschen, der Bürger ohne Parteizugehörigkeit, eigentlich will / erwartet, sich wünscht. So auch in dem sie um / für neue Mitglieder wirbt! Menschen die eben sich nun einbringen in die SPD um das den "Alten" mal "ein Lichtlein, ein kleiner Kerzenschein" aufgeht, wenn man als SPD Politiker meint, FÜR DIE BÜRGER da sein zu wollen! Dem Bürgerunmut zu begegnen, damit nicht noch mehr von unzufriedenen Bürger nach rechts "auswandern" und denen entsprechende Stimmen geben!

25.01.2018 17:10 Wessi 49

@ 46 so ein Blödsinn.Kohl war niemals bei den Jusos.Und zurückgetreten ist Schmidt, weil die FDP aus seiner Regierung austrat.Übrigens war Andrea Nahles derzeit Kind+Kohl ist dann 17 Jahre Kanzler gewesen+wäre ohne Vereinigung 1990 abgewählt worden.Das hat alles nichts mit den Jusos zu tun.@ 47 so ist es.Und man muß CDU-Leuten als Sozi immer wieder sagen:"wir wollten am 24.09. Merkel NICHt als Kanzlerin".

25.01.2018 16:35 Fragender Rentner 48

@steffen_jg63 zu 47

Währe auch eine Minderheitsregierung mit SPD, FDP, Grünen und Linken nicht auch möglich?

Man müßte nur wollen.

Mit der AfD will ja niemand.