BKA-Chef Holger Münch
BKA-Chef Münch lobt die Arbeit der Sicherheitsbehörden in den vergangenen drei Jahren. Bildrechte: imago/ZUMA Press

Nach Berliner Attentat BKA-Präsident: "Sieben Anschläge verhindert"

2016 verübte Anis Amri den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt, elf Menschen starben. Inzwischen seien wesentliche Schwachstellen abgestellt worden, sagte nun BKA-Präsident Münch.

BKA-Chef Holger Münch
BKA-Chef Münch lobt die Arbeit der Sicherheitsbehörden in den vergangenen drei Jahren. Bildrechte: imago/ZUMA Press

Das Bundeskriminalamt hat Schwachstellen bei der Verfolgung des Attetäters Anis Amri eingeräumt. Diese seien aber inzwischen abgestellt worden, sagte BKA-Präsident Holger Münch in einem Interview mit der Rheinischen Post. Seit dem tödlichen Vorfall auf dem Breitscheidplatz seien zudem "sieben Anschläge in Deutschland verhindert" worden.

Im Jahr 2016 hatte Anis Amri einen Lastwagen gekapert und ihn über den Berliner Weihnachtsmarkt gelenkt. Elf Menschen starben, weitere wurden zum Teil schwer verletzt. Amri war zuvor aus dem Fokus der Sicherheitsbehörden gerutscht. Münch sagte nun, es habe damals drei wesentliche Schwachstellen gegeben: "Erstens: Das ausländerrechtliche Verfahren gegen den Täter Anis Amri war nicht konsequent zum Ziel geführt worden. Das würde so heute nicht mehr passieren."

Hinweise auf Amri-Anschlag

Zweitens seien die Strafverfahren gegen Amri in den verschiedenen Bundesländern nicht zusammengeführt worden. Und drittens verfolge man heute konsequent einen personenorientierten Ansatz. Die Sicherheitsbehörden würden sich inzwischen nicht mehr nur den konkreten Gefährdungssachverhalt ansehen, sondern auch die Person und deren Gefährlichkeit. "2016 gab es Hinweise auf einen möglichen Anschlag von Amri mit Schnellfeuergewehren. Dieser Verdacht erhärtete sich nicht. Heute würde nicht nur dieser Sachverhalt, sondern die Person Amri stärker in den Fokus genommen werden", sagte Münch.

Allerdings gibt es laut Münch seit dem Jahr 2013 eine stark gestiegene Zahl an islamistischen Gefährdern. Die Zahl islamistischer Gefährder habe sich seit 2013 mehr als verfünffacht - auf heute rund 680.

BKA will gegen Hasskriminalität von rechts vorgehen

Außerdem äußerte sich Münch zu Drohungen von rechts im Netz. Diese seien "demokratiegefährdend". Er kündigte in dem Zusammenhang eine "Zentralstelle für Hasskriminalität im Netz" an. Wir müssen stärker gegen Hasskriminalität im Netz vorgehen. Das Internet scheint manchmal wie die letzte Bastion des Wilden Westens zu sein", sagte Münch.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 23. Oktober 2019 | 06:30 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 23. Oktober 2019, 07:36 Uhr

87 Kommentare

Ekkehard Kohfeld vor 3 Wochen

"Dafür nehmen wir auch Einschnitte hin."

Richtig und deshalb darf man euch auch nicht aus den Augen lassen.

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https://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/nordhausen/abgebrannter-afd-laster-polizei-ermittelt-wegen-brandstiftung-100.html

Ausgebrannter AfD-Lastwagen: Polizei ermittelt wegen Brandstiftung

Ein Lastwagen, den die Thüringer AfD im Wahlkampf eingesetzt hat, ist Samstag in Reinsdorf in Flammen aufgegangen. Nun ermittelt die Staatsschutzabteilung der Kriminalpolizei wegen Brandstiftung.

Silver Ager vor 3 Wochen

Was muss das muss! Die rechtsextremistischen Morde am Regierungspräsidenten und Anschlag von Halle beweisen das Nazis menschenverachtend und skrupellos aktiv sind. Der verhinderte Hochhausbrand von Dresden ein weiteres Mosaiksteinchen.
Gute Arbeit im Zusammenspiel aller für unsere Demokratie und Sicherheit, dem Frieden darf uns nichts zu teuer sein. Dafür nehmen wir auch Einschnitte hin.

MDR-Team vor 3 Wochen

Hallo Ekkehard Kohfeld, hier die Einordnung vom Verfassungsschutz zum Thema "Was ist Rechtsextremismus?": https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/af-rechtsextremismus/was-ist-rechtsextremismus
Dazu sei gesagt, dass er von uns nicht als Nazi sondern als rechtsextrem bezeichnet wird, dort liegt ein entscheidender Unterschied. Der Bezug zur Weltanschauung des dritten Reiches ist nicht nachgewiesen und wird auch nicht unterstellt. Daher weisen wir den Vorwurf, wir würden die "Nazi Keule" schwingen zurück. Ihre MDR.de-Redaktion