Nach SPD-Verlusten Nahles stellt sich nächste Woche zur Wahl

Einen Rücktritt als SPD-Parteichefin hatte Andrea Nahles trotz der hohen Verluste bei der Europawahl ausgeschlossen. Doch nun zieht sie die Wahl zur Fraktionsvorsitzenden vor.

Nach den herben Verlusten bei der Europawahl will sich die SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles in der kommenden Woche in der Fraktion vorzeitig zur Neuwahl stellen. Nahles erklärte, es gehe darum, "Klarheit zu schaffen". Sie trete an und ihre ihre innerparteiliche Kritiker fordere sie auf, zu kandidieren. Regulär hätte der Fraktionsvorstand erst nach der Sommerpause gewählt werden müssen.

Kein Rücktritt als Parteichefin

Einen Rücktritt als Parteichefin hatte Nahles dagegen ausgeschlossen. Die Europawahl und die Wahl in Bremen am Sonntag seien eine Zäsur gewesen, räumte Nahles am Montag ein. Und gut geschlafen habe sie auch nicht. Dennoch spüre sie die Verantwortung, die sie habe, und die wolle sie auch ausfüllen.

Außerordentliche Klausurtagung in der nächsten Woche

Nahles kündigte eine außerordentliche Klausurtagung für den kommenden Montag an. Die SPD brauche "mehr klarere Positionen", etwa beim Thema Klima und Arbeit.  Auch werde die Frage diskutiert, wie die SPD wieder mehr "Strategiefähigkeit" erlangen könne. Ein weiteres Thema sei die "Profilbildung in der Regierung insgesamt", sagte Nahles. Dazu gehöre unter anderem die Frage, welche Anforderungen die Partei an die geplante Halbzeitbilanz der großen Koalition habe. Diese Bilanz solle aber wahrscheinlich nicht vorgezogen werden.

Parteilinke legt Bedingungen für GroKo vor

Unterdessen legten Parteivize Ralf Stegner, Fraktionsvize Matthias Miersch und Juso-Chef Kevin Kühnert ein gemeinsames Positionspapier vor, in dem sie Bedingungen für den Fortbestand der Großen Koalition stellen. Konkret fordern sie das von der Regierung zugesagte Klimaschutzgesetz "noch vor Ablauf des Jahres" und zwar als "belastbare" Grundlage, um "unserer Verantwortung diesem Planeten und seinen Menschen gegenüber gerecht zu werden".

Verluste Ergebnis von 15 Jahren

Die SPD war bei der Europawahl mit 15,8 Prozent auf Platz drei hinter den Grünen gelandet. In Bremen wurde sie zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg nicht stärkste Kraft. Nahles erklärte, in der Analyse des Parteivorstands sei am Montag mehrfach der Satz gefallen: "Die 15 Prozent, die wir jetzt haben, sind auch in den letzten 15 Jahren entstanden." Zwar habe die SPD nach der Bundestagswahl 2017 einige Fortschritte gemacht, das habe aber nicht gereicht.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 27. Mai 2019 | 16:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 27. Mai 2019, 20:43 Uhr